BGB AT

Legaldefinitionen

Legaldefinitionen


C. S.
Diese Lernkarten behandeln grundlegende Konzepte des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) auf Universitätsniveau, mit Fokus auf Willenserklärungen, Rechtsgeschäften und Vertragsrecht. Sie erklären die Abgabe, Auslegung und Zugang von Willenserklärungen, sowie die Unterschiede zwischen Miete und Leihe. Besonders nützlich für Jurastudierende, die sich auf Prüfungen vorbereiten und ein tieferes Verständnis der rechtlichen Grundlagen erlangen möchten.
Flashcards
20
Students
5
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
07.10.2014 / 15.11.2016

Flashcards

Rechtsfähigkeit 

Die Fähigkeit einer Person Träger von Rechten und Pflichten zu sein (beginnt bei natürlichen Personen mit der Vollendung der Geburt und endet mit dem Tod)

Deliktsfähigkeit

Fähigkeit im Rahmen der §§ 823 ff zivilrechtlich für einen Schaden zur Verantwortung gezogen zu werden

Sache

§ 90, Alle körperlichen Gegenstände

Besitzer

aus § 854 Abs. 1 ergibt sich, dass der Besitzer derjenige ist, der über eine Sache die tatsächliche Sachherrschaft ausübt.

Rechtsgeschäft

ein Tatbestand, der aus mindestens einer Willenserklärung sowie oft weiteren Elementen besteht und an den die Rechtsordnung den EIntritt des gewollten Erfolgs küpft

die verschiedene Arten von Rechtsgeschäften

- einseitige Rechtsgeschäfte (Bsp.: Kündigung)

- mehrseitige Rechtsgeschäfte ( Bsp.: Arbeitsvertrag)

 

Realakte

rein tatsächliche Handlungen, an die das Gesetz bestimtme Rechtsfolgen knüpft (Bsp.: Besitzerwerb an einer Sache gem. § 854 Abs. 1 BGB)

Abstraktionsprinzip

Das schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft und das dingliche Erfüllungsgeschäft sind rechtlich voneinander zu trennen. 

Beide Geschäfte sind rechtlich selbstständig und existieren unabhängig voneinander.

Prinzip der Privatiautonomie

- findet z.B. in § 305 - § 311 BGB Ausdruck

- Abschlussfreiheit: Jedem steht es frei, ob und mit wem er einen Vertrag abschließt

- Gestaltungsfreiheit: Jedem steht es freu, was er bei einem Vertragsschluss vereinbart

Vertrag

Ein Vertrag besteht grundsätzlich aus zwei inhaltlich übereinstimmenden Willenserklärungen

Willenserklärung

Eine Willenserklärung ist eine auf einen Rechtserfolg gerichtete Willensäußerung.

Leihe

- in § 598 ff geregelt

- die unentgeltliche Überlassung von Sachen auf Zeit

Miete

- entgeltliche Überlassung von Sachen auf Zeit

Bestandteile einer Willenserklärung

- objektiver und subjektiver Tatbestand

Zugang einer WE

Für den Zugang einer WE ist es erforderlich, dass die Erklärung derar in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass dieser die Möglichkeit der Kenntnisnahme erhalten hat.

Erfüllungsort (bzw. Leistungsort)  / Erfolgsort

- Ort, an dem der Schuldner die letzte geschuldete Erfüllungshandlung vorzunehmen hat

- Ort, an dem der Leistungserfolg eintritt 

 

beide Orte können z.B. bei einer Schickschuld divergieren 

Anspruch

-legaldefiniert in § 194 BGB

- Das Recht ein Tun oder Unterlassen von einer bestimmten Person zu fordern

was ist maßgeblich für die auslegung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung?

Für die Auslegung einer empfangsbedürftigen WE ist maßgeblich darauf abzustellen, wie sie ein objektiver Dritter bei vernünftiger Beurteilung der ihm bekannten oder erkennbaren Umstände hätte verstehen können und müssen.

mögliche Phases des Erklärungsvorgangs einer empfangsb WE

-Äußerung/Formulierung

- Abgabe

- Zugang

- Kenntnisnahme

Abgabe einer Willenserklärung

Abgegeben ist eine empfangsbedürftige WE, wenn sie mit Wissen und Wollen des Erklärenden in Richtung des Empfängers auf den weg gebracht ist , so dass sie diesen unter normalen Umständen erreicht.

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