BGB AT
Karteikarten 1. Klausur 1. Semester BGB AT
Karteikarten 1. Klausur 1. Semester BGB AT
-
- 1 / 30
-
Flashcards
Vertragliche Erfüllungsansprüche
Erfüllung Verbindlichkeit §433, §§311 I, 241 I
Vindikationsansprüche des Eigentümers
Herausgabe Sache an Eigentümer §985
Schadensersatzansprüche
Ausgleich von Schaden an anderem §§ 280-283 iVm §311
Bereicherungsrechtliche Ansprüche
Abschöpfung ungerechtfertig erfolgten Vermögensverschiebung §812
Arten und Rechtsfolgen von Anspruchsgrundlagen
1. Vertragliche Erfüllungsansprüche
2. Vindikationsanspruch
3. Schadensersatzansprüche
4. Bereicherungsrechtl. Ansprüche
Prüfung der einzelnen Anspruchsgrundlagen
1. Anspruch entstanden, 2. Anspruch erloschen, 3. Anspruch durchsetzbar
subjektive Komponente der Willenserklärung
Handlungswille, Rechtsbindungswille, Geschäftswille
Wirksamwerden der WE
Herrschaftsbereich, Kenntnisnahme unter normalen Umständen
Zugangsverhinderung
berechtigte Annahmeverweigerung, grundlose, fahrlässige
wichtigsten Vertragstypen
Austauschverträge, Tätigkeitsverträge, Gebrauchsüberlassungsverträge, sonstige
Ausnahmen Schweigen als Annahme
beredetes Schweigen, nomiertes Schweigen, Schweigen als WE, kaufmännisches Bestätigungsschreiben
Zugangsverzicht
§151 S.1, Verkehrssitte, Verzicht
Zusendung unbestellter Waren
§241a Abs.1
fehlerhafte WE
bewusstes Auseinanderfallen, unbewusstes Auseinanderfallen, Sonderfälle
Geheimer Vorbehalt
1. Voraussetzungen
a) Erklärung nicht ernst gemeint
b) Wille Erklärenden, dass Empfänger Vorbehalt nicht kennt
2. Rechtsfolge
1. Unkenntnis --> §116 I Wirksamkeit WE
2. Kenntnis --> §116 II Nichtigkeit
Scheingeschäft
1. Voraussetzungen
a) Empfangsbedürftige WE
b) Abgabe nur zum Schein
c) Einverständnis Empfängers
2. Rechtsfolge
Nichtigkeit §117 I
Beachte §117 II
Mangel an Ernstlichkeit
§118
1. Voraussetzungen
a) Erklärung nicht ernst gemeint
b) Erklärender denkt WE nicht als ernstlich anerkannt
2. Rechtsfolge
a) subjektive Sicht des Erklärenden relevant
3 Möglichkeiten der Rechtfolgenseite
7 Anfechtungsgründe
1. Inhaltsirrtum §119 Abs. 1, 1. Alt
2. Erklärungsirrtum §119 Abs 1, 2. Alt
3. Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache §119 Abs. 2, 2. Alt
4. Irrtum über Eigenschaft der Person §119 Abs 2,. 1.Alt
5. Falschübermittlung §120
6. arglistige Täuschung §123 Abs. 1, 1. Alt
7. Widerrechtliche Drohung §123 Abs. 1, 2. Alt
Inhaltsirrtum
§119 Abs.1 1.Alt
Voraussetzungen:
a) Irrtum über Inhalt
b) bei der Abgabe
c) keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls
Erklärungsirrtum
§119 Abs. 1 2. Alt
Voraussetzungen:
a) Irrtum bei Erklärungshandlung
b) bei Abgabe der WE
c) keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls
Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache
§119 Abs. 2, 2. Alt
Voraussetzungen
a) Irrtum über Eigenschaft einer Sache
b) Verkehswesentlichkeit der Eigenschaft
c) Keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls
Irrtum über Eigenschaft der Person
§119 Abs. 2, 1. Alt
Voraussetzungen
a) Irrtum über Eigenschaft einer Person
b) Verkehrswesentlichkeit der Eigenschaft
c) Keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls
Falschübermittlung
§120
Voraussetzungen
a) unrichtige Übermittlung der WE
b) durch übermittelnde Person, Einrichtung
c) unbewusst
d) keine Abgabe der WE durch den Auftraggeber bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls
arglistige Täuschung
§123 Abs1. 1. Alt
Voraussetzung
a) Täuschung
b) Irrtum
c) Arglist
d) Kausalität der Täuschung für Abgabe der WE
Widerrechtliche Drohung
§123 Abs1., 2. Alt
Voraussetzungen:
a) Drohung
b) Widerrechtlichkeit
c) Kausalität der Drohung für die Abgabe der anzufechtenden WE
Beachte 3 Umstände der Widerrechtlichkeit
3 Grundprinzipien der Stellvertretung
1. Repräsentationsprinzip
2. Offenkundigkeitsprinzip
3. Abstraktionsprinzip
Aufbauschema Stellvertretung
1. Zulässigkeit der Stellvertretung
2. Abgabe einer eigenen WE bzw Entgegennahme einer fremden WE
3. Handeln im fremden Namen
4. mit Vertetungsmacht
Arten der Vertertungdmacht
1. gesetzliche Vertretungsmacht
2. rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht
Probleme des Zugangs bei Mittelpersonen --> Arten der Mittelpersonen
1. Empfangsvertreter
2. Empfansbote
3. Erklärungsbote des Absenders
Umfang der Vollmacht
1. Spezialvollmacht
2. Gattungsvollmacht
3. Generalvollmacht
4. gesetzl. Vorschriften