BGB AT

Karteikarten 1. Klausur 1. Semester BGB AT

Karteikarten 1. Klausur 1. Semester BGB AT


Anna Schlindwein
Diese Lernkarten behandeln grundlegende Konzepte des Allgemeinen Teils des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) auf Universitätsniveau. Sie decken Themen wie Stellvertretung, Willenserklärungen, Irrtümer, Anfechtungsgründe und Vertragstypen ab. Besonders relevant sind die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Anfechtungen, wie etwa Inhaltsirrtum, Erklärungsirrtum und arglistige Täuschung. Die Karteikarten sind ideal für Jurastudierende, die sich auf Prüfungen vorbereiten und ein tiefes Verständnis der Grundlagen des BGB erlangen möchten.
Karten
30
Lernende
6
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
26.01.2014 / 04.11.2022

Lernkarten

Vertragliche Erfüllungsansprüche

Erfüllung Verbindlichkeit §433, §§311 I, 241 I

Vindikationsansprüche des Eigentümers

Herausgabe Sache an Eigentümer §985

Schadensersatzansprüche

Ausgleich von Schaden an anderem §§ 280-283 iVm §311

Bereicherungsrechtliche Ansprüche

Abschöpfung ungerechtfertig erfolgten Vermögensverschiebung §812

Arten und Rechtsfolgen von Anspruchsgrundlagen

1. Vertragliche Erfüllungsansprüche

2. Vindikationsanspruch

3. Schadensersatzansprüche

4. Bereicherungsrechtl. Ansprüche

Prüfung der einzelnen Anspruchsgrundlagen

1. Anspruch entstanden, 2. Anspruch erloschen, 3. Anspruch durchsetzbar

subjektive Komponente der Willenserklärung

Handlungswille, Rechtsbindungswille, Geschäftswille

Wirksamwerden der WE

Herrschaftsbereich, Kenntnisnahme unter normalen Umständen

Zugangsverhinderung

berechtigte Annahmeverweigerung, grundlose, fahrlässige

wichtigsten Vertragstypen

Austauschverträge, Tätigkeitsverträge, Gebrauchsüberlassungsverträge, sonstige

Ausnahmen Schweigen als Annahme

beredetes Schweigen, nomiertes Schweigen, Schweigen als WE, kaufmännisches Bestätigungsschreiben

Zugangsverzicht

§151 S.1, Verkehrssitte, Verzicht

Zusendung unbestellter Waren

§241a Abs.1

fehlerhafte WE

bewusstes Auseinanderfallen, unbewusstes Auseinanderfallen, Sonderfälle

Geheimer Vorbehalt

 

1. Voraussetzungen

a) Erklärung nicht ernst gemeint

b) Wille Erklärenden, dass Empfänger Vorbehalt nicht kennt

2. Rechtsfolge

1. Unkenntnis --> §116 I Wirksamkeit WE

2. Kenntnis --> §116 II  Nichtigkeit

 

Scheingeschäft

1. Voraussetzungen

a) Empfangsbedürftige WE

b) Abgabe nur zum Schein

c) Einverständnis Empfängers

2. Rechtsfolge

Nichtigkeit §117 I

Beachte §117 II

Mangel an Ernstlichkeit

§118

1. Voraussetzungen

a) Erklärung nicht ernst gemeint

b) Erklärender denkt WE nicht als ernstlich anerkannt

2. Rechtsfolge

a) subjektive Sicht des Erklärenden relevant

3 Möglichkeiten der Rechtfolgenseite

7 Anfechtungsgründe

1. Inhaltsirrtum §119 Abs. 1, 1. Alt

2. Erklärungsirrtum §119 Abs 1, 2. Alt

3. Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache §119 Abs. 2, 2. Alt

4. Irrtum über Eigenschaft der Person §119 Abs 2,. 1.Alt

5. Falschübermittlung §120

6. arglistige Täuschung §123 Abs. 1, 1. Alt

7. Widerrechtliche Drohung §123 Abs. 1, 2. Alt

Inhaltsirrtum

§119 Abs.1 1.Alt

Voraussetzungen:

a) Irrtum über Inhalt

b) bei der Abgabe

c) keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls

Erklärungsirrtum

§119 Abs. 1 2. Alt

Voraussetzungen:

a) Irrtum bei Erklärungshandlung

b) bei Abgabe der WE

c) keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls

Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache

§119 Abs. 2, 2. Alt

Voraussetzungen

a) Irrtum über Eigenschaft einer Sache

b) Verkehswesentlichkeit der Eigenschaft

c) Keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls

Irrtum über Eigenschaft der Person

§119 Abs. 2, 1. Alt

Voraussetzungen

a) Irrtum über Eigenschaft einer Person

b) Verkehrswesentlichkeit der Eigenschaft

c) Keine Abgabe bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls

Falschübermittlung

§120

Voraussetzungen

a) unrichtige Übermittlung der WE

b) durch übermittelnde Person, Einrichtung

c) unbewusst

d) keine Abgabe der WE durch den Auftraggeber bei Kenntnis der Sachlage/ verständiger Würdigung des Falls

arglistige Täuschung

§123 Abs1. 1. Alt

Voraussetzung

a) Täuschung

b) Irrtum

c) Arglist

d) Kausalität der Täuschung für Abgabe der WE

Widerrechtliche Drohung

§123 Abs1., 2. Alt

Voraussetzungen:

a) Drohung

b) Widerrechtlichkeit

c) Kausalität der Drohung für die Abgabe der anzufechtenden WE

 

Beachte 3 Umstände der Widerrechtlichkeit

3 Grundprinzipien der Stellvertretung

1. Repräsentationsprinzip

2. Offenkundigkeitsprinzip

3. Abstraktionsprinzip

Aufbauschema Stellvertretung

1. Zulässigkeit der Stellvertretung

2. Abgabe einer eigenen WE bzw Entgegennahme einer fremden WE

3. Handeln im fremden Namen

4. mit Vertetungsmacht

Arten der Vertertungdmacht

1. gesetzliche Vertretungsmacht

2. rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht

Probleme des Zugangs bei Mittelpersonen --> Arten der Mittelpersonen

1. Empfangsvertreter

2. Empfansbote

3. Erklärungsbote des Absenders

Umfang der Vollmacht

1. Spezialvollmacht

2. Gattungsvollmacht

3. Generalvollmacht

4. gesetzl. Vorschriften

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