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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 30.08.2016 / 06.10.2021
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Nenne die wichtigsten, rechtlichen Grundlagen (Rechtsquellen) der STWEG ?

1. Art. 712a - t ZGB !!!

2. Bestimmungen über das Miteigentum (Art. 647-647e, 712g,1 ud 2)

3. Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Vereinsrecht (Art. 64-69, 75)

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Weitere wichtige Grundlagen ?

• Bestimmungen über Bauhanderwerkerpfandrecht - Art. 839 - 841

• Bestimmungen über Retensionsrecht - Art. OR 268 - 286 b, 712k

• Klagen oder beklagt werden bzw. betreiben oder betreibt werden Art. ZPO 29,1,b

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Wie entsteht eine STWEG ?

1. der Wille des Einzelnen oder Miteigentümer zur Ausbildung von STWEG

2. gültiges Rechtsgeschäft

3. Eintrag Gb.

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Wie kann eine STWEG begründet werden ?

1. Erklärung mit öffentl. Beurkundung

2. Vertrag mit öB.

3.Verfügung von Todes wegen (Testament, Erbvertrag)

4. Erbteilungsvertrag 

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Welche 2 Vss. müssen erfüllt sein, um eine STWEG zu gründen ?

1. Materielle Vss. =  Stammgrundstück // sonderrechtsfähige Teile

2. Formelle Vss.   =  Begründungsakt // Zwingender Inhalt //  Eintragung Gb. 

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Was muss im Begründungsakt enthalten sein ?

- Beschreibung des Grundstücks

- Angabe der WQ

- räumliche Ausscheidung mit Aufteilungspläne

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Begründungsakt: Zwingender Inhalt ?

Möglicher zusätzlicher Inhalt ?

• Wille des Verfügungsberechtigeten (Grundeigentümer), Miteigenzumsanteile zu bilden und als STWEG auszugestalten

• Beschreibung des Stammgrundstücks

• Beschreibung der Einheiten und Angaben der WQ

Zusätzlicher, mögliche Inhalt:

• Aufteilungspläne

• Begründung Miteigentum (TG)

• Bestimmungen Vorkaufs- Einspracherecht

• Pfandänderungen

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Was bedeutet das Retensionsrecht ?

⇒ vom Recht Gebrauch zu machen, eine zu erbringende Leistung solange zurückzubehalten, bis ein Anspruch, eine Forderung, zur Erfüllung dieser Leistung erbracht ist.

⇒ Retentionsrecht stellt ein gesetzliches Pfandrecht dar.

⇒  berechtigt zu einer Betreibung auf Pfandverwertung

(Bsp. Laden Ferrachstr.)