Begründung STWEG
Bewi FA
Bewi FA
Set of flashcards Details
Flashcards | 38 |
---|---|
Students | 41 |
Language | Deutsch |
Category | German |
Level | Other |
Created / Updated | 30.08.2016 / 24.01.2024 |
Licencing | Not defined |
Weblink |
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Nenne die wichtigsten, rechtlichen Grundlagen (Rechtsquellen) der STWEG ?
1. Art. 712a - t ZGB !!!
2. Bestimmungen über das Miteigentum (Art. 647-647e, 712g,1 ud 2)
3. Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Vereinsrecht (Art. 64-69, 75)
Weitere wichtige Grundlagen ?
• Bestimmungen über Bauhanderwerkerpfandrecht - Art. 839 - 841
• Bestimmungen über Retensionsrecht - Art. OR 268 - 286 b, 712k
• Klagen oder beklagt werden bzw. betreiben oder betreibt werden Art. ZPO 29,1,b
Wie entsteht eine STWEG ?
1. der Wille des Einzelnen oder Miteigentümer zur Ausbildung von STWEG
2. gültiges Rechtsgeschäft
3. Eintrag Gb.
Wie kann eine STWEG begründet werden ?
1. Erklärung mit öffentl. Beurkundung
2. Vertrag mit öB.
3.Verfügung von Todes wegen (Testament, Erbvertrag)
4. Erbteilungsvertrag
Welche 2 Vss. müssen erfüllt sein, um eine STWEG zu gründen ?
1. Materielle Vss. = Stammgrundstück // sonderrechtsfähige Teile
2. Formelle Vss. = Begründungsakt // Zwingender Inhalt // Eintragung Gb.
Was muss im Begründungsakt enthalten sein ?
- Beschreibung des Grundstücks
- Angabe der WQ
- räumliche Ausscheidung mit Aufteilungspläne
Begründungsakt: Zwingender Inhalt ?
Möglicher zusätzlicher Inhalt ?
• Wille des Verfügungsberechtigeten (Grundeigentümer), Miteigenzumsanteile zu bilden und als STWEG auszugestalten
• Beschreibung des Stammgrundstücks
• Beschreibung der Einheiten und Angaben der WQ
Zusätzlicher, mögliche Inhalt:
• Aufteilungspläne
• Begründung Miteigentum (TG)
• Bestimmungen Vorkaufs- Einspracherecht
• Pfandänderungen
Was bedeutet das Retensionsrecht ?
⇒ vom Recht Gebrauch zu machen, eine zu erbringende Leistung solange zurückzubehalten, bis ein Anspruch, eine Forderung, zur Erfüllung dieser Leistung erbracht ist.
⇒ Retentionsrecht stellt ein gesetzliches Pfandrecht dar.
⇒ berechtigt zu einer Betreibung auf Pfandverwertung
(Bsp. Laden Ferrachstr.)