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Baugesetze

Wie baut sich die Regelung auf

Wie baut sich die Regelung auf

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Stephan Möller
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Stephan Möller
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die wichtigsten Aspekte des Baugesetzes und des Baurechts in Deutschland. Sie behandeln Themen wie Bauprodukte, Bauverordnungen, Normen, und die Unterschiede zwischen geregelten und nicht geregelten Bauprodukten. Die Karteikarten erklären auch die Bedeutung von Zeichen wie dem CE- und Ü-Zeichen, sowie die Rolle des Grundgesetzes und der Bauprodukteverordnung. Diese Lernkarten sind besonders nützlich für Studierende und Fachkräfte im Bauwesen, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und technischen Bestimmungen vertraut machen müssen.
Karten
27
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Technik
Stufe
Andere
Erstellt / Aktualisiert
18.11.2014 / 18.11.2014
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Lernkarten

Welche funktion hat das Baugesetzbuch?

Das Baugesetzbuch gilt bundesweit und regelt grundlegende Bestimmungen des Baurechts.

Was ist die Verfassung?

Sie bildet den Abschluss des Stufenbaus der Rechtsordnung.

Was ist das Grundgesetz?

Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland.

Wer erlässt das Grundgesetz?

Das Parlament (Der Bundestag)

Bundesrat 

> 2/3 Mehrheit

Wann gilt ein Gesetz?

Wenn es im Bundesgesetzblatt veröffentlich wurde

Welche Bedeutung hat eine Verordnung?

Sie ist mit einem Gesetz gleichzustellen.

Erlassen durch die Verwaltungsbehörde wenn Sie dazu in einem Gesetz ermächtigt ist.

Ob eine Rechtsnorm in einem formellen Gesetz (das vom Parlament beschlossen wurde) oder in einer Verordnung steht, hat oft (nur) praktische Gründe.

Vor allem Regeln technischer Art und solche des Verwaltungsvollzuges − nicht selbst regelt, sondern die Verwaltung ermächtigt, dies in einer Rechtsverordnung zu tun.

Was ist das Bauordnungsrecht?

Es ist ein Teil des öffentlichen Baurecht und wird von den Bundesländern gerelgt insbesondere in der Landesbauordnung

Nenne die Regelungen aus unmittelbar geltendes zwingendes öffentliches Recht?

Grundgesetz

Gesetze

Verordnungen

Technischen Baubestimmungen (bauaufsichtlich eingeführte Normen)

Was ist eine bauaufsichtlich eingeführt Norm, Richtline, Verordnung?

Sie ist unmittelbar gelten, zwingenden öffentlichen Recht. (Technische Baubestimmung)

Wer führt die technischen Baustimmungen ein?

die einzelnen Bundesländer

Wer erlässt die technischen Baubestimmungen?

Oberste Bauaufsichtsbehörde Hessen (angesiedlet Hessischen Ministerium für Wirtschaft)

Nenne die Rangfolge der techischen Baubestimmungen im Privaten Baurecht?

Technischen Baubestimmungen

Allgemein anerkannte Regel der Technik

Normen

VDI-Richtlinie

Herstellerrichtlinen

Merkblätter

Welche Rechte werden grundsätzlich unterschieden?

Öffentliche Recht

Private Recht

Wer beschließt die Gesetze?

Der Bundestag und Bundesrat

Wer erlässt eine Verordnung?

Die Verwaltungsbehörde (Ministerium auf bundes oder landes Ebene)

Welche Arten von Bauprodukten gibt es?

Geregelte und nicht geregelte Bauprodukte

Was ist die Bauregelliste?

Sie beinhaltet geregelten und nicht gereleten Bauprodukte und Bauarten sowie die technischen Regeln für Bauprodukte und Bauarten

Was steht in der Landesbauordnung?

Bauordnungsrecht als

  • Formelles Bauordnungsrecht (Grenzabstände, Gebäudeklassen)
  • Materielle Bauordnungsrecht (Absturzhöhen, Anforderung an Bauprodukte)

 

Was muss bei der Verwendung von Bauprodukten beachtet werden?

Verwendbarkeit gemääß der Bauprodukte-Verordnung (BauPVO)

oder 

Ü-Zeichen tragen

Was regelt die Bauprodukte-Verordnung (BauPVO)?

Die BauPVO regelt das „Inverkehrbringen“ von Bauprodukten und zielt auf die Sicherheit von Bauwerken für Mensch, Tier und Umwelt

Welche Bauprodukte dürfen verwendet werden?

Geregelte Bauprodukte oder ein Ü-Zeichen tragen

 

Was sagt das Ü-Zeichen aus?

Eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung besitzen

oder

ein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis besitzen

oder

Zustimmung im Einzelfall

Wann ist ein Bauprodukte geregelt und wann nicht?

Geregelte Bauprodukte entsprechen der Bauregelliste A und tragen ein CE-Zeichen

Nichtgeregelte Bauprodukte müssen ein Ü-Zeichen und ein CE-Zeichen tragen

Wann ist eine Norm bauaufsichtlich eingeführt?

Eine bauaufsichtlich eingeführte Norm ist eine technische Baubestimmung

Was ist ein markantiler Minderwert?

Der merkantile Minderwert bezieht sich auf den theoretischen Wertverlust,

Was ist ein Mangel gemäß BGB mangelhaft?

In welchem Paragraph ist dies geregelt?

Ein Sachmangel an einer Bauleistung (Werk) liegt nach § 633 BGB vor, wenn

  1. Die vereinbarte Beschaffenheit fehlt, oder

  2. Sie sich nicht für die nach dem Vertrag voraus- gesetzte Verwendung eignet

  3. Sie keine Beschaffenheit  aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich  ist und die der Besteller

    nach der Art des Werks erwarten  kann

  4. Ein anderes als das bestellte Werk  hergestellt wird.

  5. Das Werk zu einer geringeren Menge hergestellt wird.

Was ist ein Mangel gemäß VOB mangelhaft?

In welchem Paragraph ist dies geregelt?

Wenn die VOB als Vertragsgrundlage vereinbart wurde, dann ist eine Bauleistung mangelhaft, wenn

  • nach § 4 VOB Teil B bei der Ausführung die an- erkannten Regeln der Technik nicht beachtet werden,

    oder

  • sie nach § 13 VOB Teil B zum Zeitpunkt der Ab-

    nahme nicht frei von Sachmängeln ist, das heißt

  • sie nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und nicht den anerkannten Regeln der Technik entspricht

    oder

  •  sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder für die gewöhnliche Ver- wendung eignet und keine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken gleicher Art üblich ist und die der Auftraggeber nach der Art der Leistung erwarten kann. 

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