Arteibsrecht und Sozialpartnerschaft

Missbräuchliche Kündigung bedeutet unfair, gegen Treu und Glauben verstossen, unsachlich, aus Gründen, die nichts mit der Arbeitsleistung zu tun hat.

Verbot der diskriminierenden Kündigung wegen Geschlecht, Zivilstand, familiärer Situation oder Schwangerschaft

• schriftliche Einsprache innert der Kündigungsfrist
• Einigungsversuch
• Klage auf Entschädigung innert 180 Tagen
• Eventuell Wiedereinstellung

• Probezeit

• Kündigung durch den Arbeitnehmer

• Aufhebungsvertrag

• Zeitablauf beim befristeten Arbeitsverhältnis

• Wichtiger Grund, d.H. Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhälntisses

Sofortige Auflösung des Arbeitsverhälnisses

• Sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses
• Lohn bis Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist
• Entschädigung bis 6 Monate
• Schadenersatz

• der Hausordnung, Nichtbeachten von Weisungen.

• Die Unverschuldete Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers, Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Militärdienst

• Fälle des Unternehmensrisikos wie schlechte Auftragslage oder Nichterhalten einer Betriebsbewilligung

• Ungenügende Leistungen des Arbeitnehmers.

• Fälligkeit der gegenseitigen Forderungen
• Rückgabepflicht
• Konkurrenzverbot
• Nachwirkende Treue- und Fürsorgepflichten wie Geheimhaltungspflicht, Zeugnis- und Referenzpflicht
• Beginn der Verjährung der Ansprüche

• Kein Verzicht auf Forderungen aus zwingenden Vorschriften
• Verjährungsfrist beträgt 5 Jahre, für Arbeitszeugnisse 10 Jahre
• Beginn der Verjährungsfrist mit Fälligkeit der Forderung

• Zeitliche Grenen = höchstens drei Jahre

• Räumliche Grenzen = Auf den Raum in dem das Unternehmen tätig ist beschränken

• Sachliche Grenen = Auf Tätigkeiten beschränken

• Forderungen
• Zeugnis
• Herausgabe von Gegenständen

1. ArN muss handlungsfähig sein
2. Schriftlichkeit (qualifizierte Schriftlichkeit => Unterschrift von beiden Parteien)
3. Begrenzung durch Ort (CH, VS, Mattertal), Zeit (max. 3 Jahre), Gegenstand (Branche)
4. ArN hat Einblick in die Geschäftsgeheimnisse

• Wenn ArG dem ArN ohne begründeten Anlass kündigt.
• Wenn ArN das Arbeitsverhältnis auflöst, weil der ArG ihm dazu begründeten Anlass gibt.
• Es gilt auch als aufgehoben, wenn der ArG nachweislich kein Interesse mehr daran hat (Aufgabe des Geschäftsbereichs).

Das Konkurrenzverbot will erreichen, dass der ArN über die Kündigung hinaus zur Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen verpflichtet ist und mit seinen Kenntnissen nicht zur Konkurrenz geht.

Entstehung

Erfüllung

Beendigung

Ein Arbeitsvertrag kommt zustande

Der Arbeitsvertrag wird erfüllt, rechte und pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Auflösung des Arbeitsvertrages

Durch den Einzelarbeitsvertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer 3 auf bestimmte oder unbestimmte Zeit 1 zur Leistung von Arbeit 2 im Dienste des Arbeitgebers und dieser zur Entrichtung eines Lohnes 4 der....

- Unterschied zum Arbeitsvertrag: kein Unterordnungsverhältnis, Vertragsbeendigung jederzeit, keine Kündigungsfristen

Arbeitsvertag: Arbeitnehmer schuldet nur die „Zurverfügungstellung“ der Arbeitskraft und Sorgfalt, Entschädigung nach Arbeitsaufwand, Arbeitnehmer arbeitet in Unterordnungsverhältnis und weisungsgebunden, Vereinbarung Unterordnungsverhältnis mit Weisungsrecht

Werkvertrag: Unternehmer schuldet den Erfolg seiner Arbeit, Entschädigung ist erfolgsabhängig, Unternehmer handelt selbständig, mit freier Einteilung von Zeit, Vereinbarung ohne Unterordnungsverhältnis

GAV Sozialpartnerschaft

Öffentliches Arbeitsrecht

Weitere rechtliche Grundlagen

Individualarbeitsrecht (Firmenreglement, Peronalhandbuch, Betriebsordnung, Allg. Weisungen, Hausordnong)

- Dispositive Bestimmungen - Sie dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im Arbeitsvertrag abgeändert werden.

- Relativ zwingende Bestimmungen - Sie dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im Arbeitsvertra nur zugunsten des Arbeitnehmers abgeändert werden.

- Absolut zwingende Bestimmungen - Sie dürfen durch die Parteien nicht abgeändert werden.

Bundesvefassung

Gleichstellungsgesetz

Datenschutzgesetz

Arbeitsvermittlungsgesetz

Mitwirkungsgesetz

1. Schritt Fragestellung analysieren

2. Schritt Zutreffende Rechtsgrundlage suchen

3. Schritt Rechtsgrundlage analysieren

4. Schritt Rechtsgrundlage anwenden

Einzelarbeitsvertrag

Firmenreglement

Allgemeine Weisungen (Hausordnung)

Betriebsordnung

Gesamtarbeitsvertrag

Gesetze

1. Rang Zwingende Bestimmungen der Gesetze gehen anderen Rechtsquellen vor

2. Rang GAV (zwingend vorgesehene Mindestarbeitsbedingungen)

3. Rang Betriebsordnung

4. Rang Einzelarbeitsvertrag und Firmenreglement (sofern dieses Vertragsbestandteil geweroden ist)

5. Rang Dispositives Gesetzesrecht des OR

6. Rang Weisungen, Insbesondere die Hausordnung des Arbeitgebers

Einigung über den Arbeitsvertrag

Handlungsfähigkeit der Vertragspartner

erlaubter Vertragsinhalt

Einhaltung der Formforschriften

Handlungsfähig sind Vertragspartner, wenn sie volljährig und urteilsfähig sind.

Ganzer Vertrag schriftlich: Lehrvertrag, Handelsreisendenvertrag

Einzelne Klauseln schriftlich: Konkurrenzverbot oder eine vom Gesetz abweichende Regelung der Überstundenvergütung