ARL
grosser Teil vom Skript
grosser Teil vom Skript
Kartei Details
| Karten | 106 |
|---|---|
| Lernende | 14 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 16.02.2013 / 30.09.2021 |
| Weblink |
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Inhalt / Grundsatz der Vertragsfreiheit
- Parteien können Vertragsinhalt frei bestimmen
- Inhalt muss innerhalb der Schranken des Gesetzes sein
- Regelungen im OR sind nur dispositive (vorgeschlagene) Regelungen
- dispositive Regelungen kommen zum Einsatz wenn keine anderen Regelungen getroffen worden sind
Ausnahme vom Grundsatz der Vertragsfreiheit
- Es gibt nicht nur dispositive Regelungen sondern auch zwingende Regelungen zum Schutz der schwächeren Vertragspartei
Bsp.: bei Arbeits- und Mietvertrag
Bei welchen Inhalten sind Verträge unwirksam?
- Vertrag mit unmöglichem Inhalt
- Vertrag mit rechtswidrigem Inhalt
- Vertrag, der gegen die guten Sitten verstösst
Ist der Vertragsabschluss das gleiche wie die Vertragserfüllung?
Neine!
Was ist der Vertragsabschluss?
Wie nenne man ihn auch noch?
Mit dem Vertragsabschluss einigen sich Parteien darüber in Zukunft etwas zu tun oder zu unterlassen. Eine Obligation entsteht.
Man nennt den Vertragsabschluss auch Verpflichtungsgeschäft.
Was ist die Vertragserfüllung?
Die Vertragserfüllung ist dann, wenn die Parteien die Rechte und Pflichten des Vertragsabschlusses erfüllt haben.
Was passiert wenn eine Obligation zur Zahlung nicht erfüllt wird?
Zahlt der Schuldner das geforderte Geld nicht freiwillie, kann der Gläubiger die Zwangsvollstreckung fordern.
Was passiert wenn eine Obligation mit anderem Inhalt als Geld nicht erfüllt wird?
- Gläubiger kann Schadenersatz verlangen
- Geschuldete Leistung selbst oder durch 3. erbringen--> auf Kosten den Schuldners
Kann man einen Schuldner auf direkten Zwang zur Erfüllung einer Obligation zwingen?
Nein der Schuldner kann nie direkt gezwungen werden.
Gläubiger kann Schadenersatz verlangen.
Gläubiger kann Leistung selber oder durch 3. erbringen auf Kosten des Schuldners.
Was ist eine Verschuldenshaftung und was braucht es dafür?
= Obligation aus unerlaubter Handlung
- Entstehung eines Schadens bei Geschädigten
- adäquater Kausalzusammenhang
- Verschulden des Schädiger (durch Absicht oder Fahrlässigkeit)
- widerrechtliche Handlung des Schädigers Bsp.: autofahren unter Drogeneinfluss
Nenne Beispiele für nicht widerrechltiches Handeln.
- Notwehr
- Festhalten von Dieb
- Rotlicht überfahren bei poliz. Einsatzfahrt
Wie sagt man einem schaden auch noch?
Vermögensverschlechterung
Was versteht man unter dem adäquaten Kausalzusammenhang?
Pers. muss nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung mit einem Vorfall rechnen, wie er als Folge eintritt.
Was ist das Verschulden mit Absicht?
Schädiger will durch seine Handlung Schaden verursachen.
Bsp.: Bankräuber sprengt Geldautomat.
Was ist das Verschulden in Fahrlässigkei?
Schädiger will eigentlich keinen Schaden verursachen. Er bringt nicht nötige Sorgfalt oder Aufmerksamkeit auf --> verursacht so Schaden.
Bsp.: H will Loch in Wand bohren, trifft Wasserleitung, grosser Schaden entsteht.
Nenne die 2 häufigsten Rechtsquellen.
Was sagt das Legalitätsprinzip aus?
Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.
Nur das Verhalten, das im Gesetz als strafbar bezeichnet wird, darf bestraft werden.
Wo findet man das Legalitätsprinzip?
- In der BV
- Im StGB
Nenne 4 verschienden Rechtserlasse.
- StGB
- PolG
- SVG
- StPO
Was ist ein Konkordat?
Nenne Beispiele.
Vereinbarung zwischen Kantonen.
Bsp.:
- IKAPOL-Konkordat-->WEF
- Hooligan-Konkordat
- Ostpol.ch
Nenne 4 Elemente, welche einen Rechtsstaat ausmachen.
- Gewaltentrennung
- Grundrechte
- fair trial
- Rechtgleichheit
Welches ist das oberste CH-Gericht?
Bundesgericht
Welches Recht wird mit Staatsgewalt (hoheitlich) durchgesetzt?
öffentliches Recht
Welches Recht gilt meistens nur, wenn die Parteien keine eigenen Regelungen treffen?
Privatrecht
Welches Recht regelt das Rechtsverhältnis unter hierarchisch gleichgestellten Parteien?
Privatrecht
Welche 3 Voraussetzungen brauche ich, um eine Person zu verhaften?
- gesetzliche Grundlage
- öffentliches Recht
- Verhältnismässigkeit
Wen schützen die Grundrechte?
Ich führe Rekurs gegen Auflagen der Feuerpolizei bei Bau eines neuen Schulzimmers.In welchem Verfahren befinde ich mich?
Die Polizei klagt gegen die Werbefirma auf Vertragserfüllung und Schadenersatz, damit diese Spots für die Personalgewinnung endlich vertragsgemäss fertigstellt. In welchem Verfahren befinde ich mich?
Sie sind alkoholisiert Auto gefahren. Sie werden verzeigt und Ihnen wird zudem der Führerschein entzogen. In welchem Verfahren befinde ich mich?
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