Arbeitsrecht
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Lernkarten
In welche drei Bereiche kann das Arbeitsrecht unterteilt werden?
- Individualarbeitsrecht, Einzelarbeitsvertrag (regelt die Rechtsbeziehung zwischen AG und AN in Privatwirtschaft
- Kollektivarbeitsrecht, Gesamtarbeitsvertrag (regelt das Zusammenwirken von Verbänden)
- Öffentliches Arbeitsrecht (legt die Schutzbestimmungen fest)
Was heisst Dispositionsfreiheit der Vertragspartner?
Das Gesetz gilt nur, wenn nichts schriftlich vereinbart wurde, es stellt somit Mindestvorschriften auf
Was sind absolut zwingende Bestimmungen und wo finden wir sie im OR?
Abweichungen sind weder zuungunsten des AN noch des AG möglich, OR 361
Was sind relativ zwingende Bestimmungen und wo finden wir sie im OR?
Abweichungen sind nur zu Gunsten des AN möglich, OR 362
Wann gelangen die dispositiven Bestimmung zur Anwendung?
Wenn beide Parteien vertraglich nichts vereinbart haben
Zähle dire Rangordnung der Rechtsquellen auf
1. Verfassung
2. Zwingendes Gesetzesrecht
3. Zwingendes Verordnungsrecht
4. GAV
5. Betriebsordnung
6. EAV/NAV
7. Dispositives Gesetztesrecht
8. Weisungen des AG
9. Gewohnheitsrecht
Kann die Rangordnung der Rechtsquellen abgeändert werden?
Ja, durch das Günstigkeitsprinzip: Wenn für AN günstiger ist, z.B. Ferienregelung im EAV als im GAV
Nenne die Definition des GAV
schriftlich abzuschliessender Vertrag, der zwischen AN-Verbänden und einzelnen oder mehreren AG bzw. Arbeitgeberverbänden abgeschlossen wird
Als was dient der GAV?
- Schutzfunktion (des AN)
- Ordnungsfunktion (innerhalb der Branchen durch Vereinheitlichung der Arbeitsverhältnisse)
- Motor des sozialen Fortschritts (Ferien, Arbeitszeit, Sozialleistungen)
- Friedensordnung (verhindert Arbeitskämpfe und regelt das Verfahren bei Streitigkeiten)
Aus welchen zwei Teilen besteht der GAV?
- dem schuldrechtlichen Teil (Vereinbarung über die Friedenspflicht, über die AN-Vertretungen und die Schlichtungsverfahr- und Schiedsgerichte
- dem normativen Teil (alle wichtigen gegenseitigen arbeitvertraglichen Rechte und Pflichten mit den Schwerpunkten Arbeitszeit, Ferien, Sozialleistungen, etc.
Erkläre den Begriff Normalarbeitsvertrag
Kein Vertrag, sondern behördlichen Erlass. GAV konnte sich noch nicht durchsetzen. Beispiele: Hausangestellte, Landwirte, Pflegepersonal, etc. Es sind Schutzbestimmungen über den Abschluss, Inhalt und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Bestimmungen gelten nur, soweit nichts anderes vereinbart ist (Günstigkeitsprinzip) - OR 359-360
Wesentliches Charakteristikum des Arbeitsvertrags:
Abhängigkeitsverhältnis, Unterstellung des AN unter der Weisungsgewalt des AG. Persönlichkeitsbezug. OR 319 - 320)
Welche Voraussetzungen eines Vertages braucht es?
- Handlungsfähigkeit
- Einigung über die wichtigen Punkte
- erlaubter Vertragsinhalt (OR 361 - 362)
- Einhalt der Formvorschriften
Der Arbeitsvertrag grenzt sich zu anderen Vertragsformen, welche Arbeitsleistungen beinhalten wie folgt ab:
- Werkvertrag: Arbeitserfolg geschuldet, eigenes Risiko, keine Unterordnungsverhältnis
- Auftrag: Sorgfältige Besorgung, kein Erfolg geschuldet, kein Unterordnungsverhältnis, entgeltlich oder unentgeltlich