Allgem. Vertragslehre, Einführung in die Kaufmännische Rechtskunde

-Bezahlung einer Geldschuld (Kaufpreis, Lohnschuld, Mietzins, Schadensersatz)

-Verrichtung einer Dienstleistung oder Arbeit

-Übergabe bzw. Überlassen einer bestimmten Sache

-Dulden eines Zustandes

-durch Vertrag

-durch unerlaubte Handlung

-durch ungerechtfertigte Handlung

-Verschuldenshaftung

-Kausalhaftung

-eine wiederrechtliche Handlung (gegen das Gesetz)

-Eintritt eines Schadens bei einer Drittperson

-ein entsprechender (adäquater) Kausalzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereigniss und dem entstandenen Schaden

-ein Verschulden mit Absicht oder Fahrlässig

Wenn man die elementarsten Vorsichtsmassnahmen missachtet

"so etwas darf nicht passieren"

"so etwas kann passieren"

Für einen Schaden haften, den eine Person, ein Tier oder eine sache verursacht hat, für welche man Verantwortlich ist. Die Schadensersatzpflicht gilt somit für fremdes Verschulden oder einen Zufall.

-Haftung des Geschäftsherren (Arbeitgeber)

-Haftung des Tierhalters

-Haftung des Werkeigentümers

-Haftung des Familienhauptes

-Haftpflicht der Eisenbahn- und Schifffahrtsunternehmung sowie Fluggesellschaft

-Haftpflicht der Elektrizitätswerke und Kernkraftwerke

-Haftung des Motorfahrzeughalters

-Produktehaftpflicht

Wenn jemand eine Vermögenszuwendung erhält, die rechtlich nicht begründet ist, entsteht eine Obligation, nämlich die Verpflichtung auf Rückerstattung.

-Vermögenszuwendung ohne gültigen Rechtsgrund

z.B. Gutschrift einer Bank auf ein falsches Konto

-Vermögenszuwendung aus einem nicht verwirklichten Rechtsgrund

z.B. Rückforderung einer Anzahlung bei einem Mietvertrag, weil er nicht in Kraft trat

-Vermögenszuwendung aus einem nachträglich weggefallenen Rechtgrund

z.B. Rückforderung des bereits bezahlten Kaufpreises, wenn der Kaufvertrag nachträglich im gegenseitigen Einverständnis annuliert wird

Einem Jahr seit Kenntnis und nach zehn Jahren seit Entstehung des Anspruchs

ausdrückliche oder stillschwiegende Willensäusserungen mit Rechtswirkung.

- Einseitige Rechtsgeschäfte (Testament, Kündigung)

-Zweiseitige Rechtsgeschäfte ( Kaufvertrag, Erbvertrag, Schenkung)

1: mindestens zwei handlungsfähige Parteien, natürlich oder juristisch

2: eine gegenseitige Willensäusserung, ausdrücklich oder stillschweigend

3: eine übereinstimmende Willensäusserung, inhaltlich decken z.B. Preis, Menge

- Vertragsabschluss; Rechte und Pflichten entstehen

- Vertragserfüllung; eingegangene Verpflichtungen werden erfüllt

natürliche oder juristische Person, die handlungsfähig ist

Urteilsfähigkeit und Volljährigkeit (Mündigkeit)

Beschränkt handlungsunfähig

Nein

Träger von Rechten und Pflichten ist jeder. Z.B. auch Kleinkindern und Geisteskranke.

Handelsregister HR

Grundbuch GB

Register für Eigentumsvorbehalt