A Grundlagen des Rechts

Sozialisation ist der Vorgang der Einordnung in die Gesellschaftdurch Anpassung an ihre Denk- und Gefühlsmuster.

Ethik ist die Lehre vom sittlichen Wollen und Handeln des

Menschen in verschiedenen Lebenssituationen. Sie soll eine

Person anleiten, bei ihrer Lebensführung gegenüber andern

(Personen, Wesen, der Welt) verantwortlich zu handeln.

Moral umfasst alle Werte und Normen, die das zwischenmenschliche

Verhalten in einer Gesellschaft bestimmen.

Diese Normen orientieren sich am jeweils vor Ort gültigen

Gesellschaftssystem und basieren auf Tradition, Gesellschaftsform,

Religion, philosophischen Grundsätzen.

Moralische Grundsätze einer Gesellschaft können aus der Sicht

einer Person manchmal auch gegenüber ethischen Grundsätzen

als widersprüchlich erscheinen.

Menschenwürde (BV 7)

Rechtsgleichheit (BV 8)

Recht auf Leben und persönliche Freiheit (BV 10)

Glaubens- und Gewissensfreiheit (BV 15)

Meinungs- und Informationsfreiheit (BV 16)

Menschenrechte sind die grundlegenden Freiheiten und Rechte

eines Menschen, unabhängig von Nationalität, Geschlecht,

Sprache, Religion, Hautfarbe und Bildung.

Menschenrechte sind unverzichtbar und unveräusserbar; sie

können nicht per Gesetz , z.B. per Abstimmung oder Anordnung

einer Regierung und auch nicht mit staatlichen oder privaten

Verträgen ausser Kraft gesetzt werden.

1. Die BV ist die Basis für alle Gesetzesbücher.

2. Sie bestimmt die Träger der Macht und deren Verhältnis

zueinander.

3. Sie sorgt für die Ausbalancierung der Gewalten.

4. Sie ist das Grundinstrument, um Macht an Recht zu binden.

Verfassung, Gesetz, Verordnung, Reglement

Die Verfassung ist das Grundgesetz eines Staates. Sie regelt die

Grundordnung, den Aufbau des Staates und die Grundregeln des

Zusammenlebens.

Das Gesetz ist eine vom Parlament erlassene nähere Ausführung

einer Verfassungsbestimmung. Es enthält Rechte und Pflichten,

Gebote und Verbote.

Verordnungen sind untergeordnete Erlasse, die Recht setzen

und einer gesetzlichen Grundlage bedürfen. Sie unterstehen nicht

dem Referendum.

Reglemente sind von der Regierung erlassene

Einzelbestimmungen, welche sich an den in der Verordnung

festgelegten Rahmen halten müssen und die Verordnungsartikel

präzisieren.

Rechtsgleichheit (BV 8)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Treu und Glauben (ZGB 2)

Jeder hat nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln.

Beweislast (ZGB 8)

Derjenige, der aus einer behaupteten Tatsache Rechte ableiten

möchte, muss dies auch beweisen.

öffentliches Recht

Es regelt die Beziehungen der Personen zur Staatsgewalt.

Beispiele: Bundesverfassung (BV), Strafgesetzbuch (StGB),

Strassenverkehrsgesetzt (StGB)

privates Recht

Es regelt die Beziehungen zwischen gleich geordneten Personen

untereinander.

Beispiele: Zivilgesetzbuch (ZGB), Obligationenrecht (OR)

zwingendes Recht

Gesetze, welche Rechtsnormen mit zwingendem Charakter

enthalten, untersagen es Parteien des privaten Rechts, von

diesen Normen abweichende eigene Vereinbarungen zu treffen.

Beispiele: Form der Schriftlichkeit beim Lehrvertrag, Gesetzesartikel

des Arbeitsvertrages, welche gemäss Listen OR 361/362

nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers abgeändert werden dürfen

(zB in den Bereichen Überstunden, Ferien, Kündigung)

dispositives Recht

Gesetze, welche ergänzenden Charakter haben, gelten nur dann,

wenn die Vertragsparteien keine andere Abmachung getroffen

haben.

Beispiele: Regelung der Übergabekosten (Messen, Wägen,

Beurdundung) im Kaufvertrag, Regelung der Transportkosten im

Kaufvertrag

Personenrecht, Familienrecht, Sachenrecht, Erbrecht

BV Bundesverfassung

OR Obligationenrecht

ZGB Zivilgesetzbuch

StGB Strafgesetzbuch

ArG Arbeitsgesetz

SVG Strassenverkehrsgesetz

BetmG Betäubungsmittelgesetz

BBG Berufsbildungsgesetz

BiVo Berufsbildungsverordnung

KKG Konsumkreditgesetz