AHV, IV........
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Lernkarten
Gesetzliche Grundlagen zur Invalidenversicherung
Bundesverfassung Artikel 111 (Drei-Säulen-Prinzip), Artikel 112 I und 112b
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG), in Kraft seit 1. Januar 1960
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV), in Kraft seit 1. Januar 1961
Verordnung über die Geburtsgebrechen (GgV)
Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI)
Die Invalidenversicherung (IV) verfolgt die drei nachstehenden Ziele (IVG 1a):
1. Die Invalidität mit geeigneten, einfachen und zweckmässigen Eingliederungsmassnahmen verhindern, vermindern oder beheben.
2. Falls trotz Eingliederungsmassnahmen eine Einkommenseinbusse verbleibt, wird diese angemessen ausgeglichen:
Deckung des Existenzbedarfs.
3. Die betroffenen Personen sollen ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben führen können.
Dies bedeutet, dass die Integration in die Arbeitswelt (Frühinvalide) bzw. der Verbleib im Arbeitsprozess (Erwerbstätige) stets den Vorrang hat. Es gilt darum der Grundsatz: Eingliederung vor Rente.
IV versicherte Personen
Wer bei der AHV versichert ist, ist auch bei der IV versichert.
Ab dem 1. Januar nach dem 17. Geburtstag sind Beiträge nur geschuldet, sofern jemand erwerbstätig ist.
Ab dem 1. Januar nach dem 20. Geburtstag bis zum Ende des Monats, in dem das Rentenalter 65 / 64 erreicht wird, sind alle versicherten Personen beitragspflichtig (ausser beitragsbefreite Ehegatten).
Wer über das Rentenalter hinaus weiter arbeitet, geniesst auch bei der IV den Freibetrag von jährlich CHF 16 800.00.
Die Beiträge
für die IV werden gleichzeitig mit denen der AHV erhoben. Der Beitragssatz beträgt 1.4% und wird auf dem massgebenden Lohn erhoben. Bei Selbstständigerwerbenden wird auch beim IV-Satz eine sinkende Beitragsskala für Löhne zwischen CHF 9 600.00 und CHF 57 400.00 angewandt. Bei Angestellten zahlt der Arbeitgeber die Hälfte, also 0.7% (IVG 3).
IV Stellen und deren Organisation
Die anstehenden Aufgaben rund um einen Invaliditätsfall werden durch die folgenden Stellen durchgeführt: kantonale IV-Stellen, IV-Stelle des Bundes, Ausgleichskassen der AHV, Regionale Ärztliche Dienste (RAD). Im Rahmen der interinstitutionellen Zusammenarbeit arbeiten weitere Stellen und Institutionen eng mit den Organen der IV zusammen.
Die Aufgaben einer IV-Stelle sind vielfältig (IVG 57, IVV 41):
Erteilung von Auskünften
Entgegennahme der Anmeldungen
Früherfassung
Bestimmung und Überwachung der Massnahmen der Frühintervention
Prüfung der versicherungsmässigen Voraussetzungen
Abklärung der Eingliederungsfähigkeit der Versicherten
Berufsberatung und Arbeitsvermittlung
Bestimmung der Eingliederungsmassnahmen und deren Überwachung
Bemessung der Invalidität und des Grads der Hilflosigkeit und der benötigten Hilfeleistungen
Öffentlichkeitsarbeit
Koordination der medizinischen Massnahmen mit der Kranken- und der Unfallversicherung
Fallunabhängige Beratung, Begleitung und Schulung von Arbeitgebern
Beratung und Information von Fachpersonen aus Schule und Ausbildung
Bis zum Erlass einer Verfügung entscheidet die IV-Stelle über die nötigen Abklärungen (IVG 57 III).
Aufgaben der Ausgleichskassen
Während die IV-Stellen im Bereich der Abklärung und Eingliederung zuständig sind, kommen die Ausgleichskassen bei der Berechnung und Ausrichtung von Entschädigungen zum Zug (IVG 60 I). Zuständig ist immer die Ausgleichskasse, wo bei Eintritt eines Versicherungsfalls die letzten Beiträge geleistet worden sind (IVV 44).
Die zuständigen Ausgleichskassen wirken bei der Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen mit und machen die Berechnung und Auszahlung von Renten, Taggeldern, Einarbeitungszuschüssen, Entschädigungen für Betreuungskosten und Hilflosenentschädigungen (IVG 60 I).
Die zuständigen Ausgleichskassen
Die zuständigen Ausgleichskassen wirken bei der Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen mit und machen die Berechnung und Auszahlung von Renten, Taggeldern, Einarbeitungszuschüssen, Entschädigungen für Betreuungskosten und Hilflosenentschädigungen (IVG 60 I).
2.5.3 Regionale Ärztliche Dienste (RAD)
Die 10 Regionalen Ärztlichen Dienste sind interkantonal tätig und sind für mehrere IV-Stellen gleichzeitig zuständig (IVV 47). Zu ihren Aufgaben gehören:
Führen eines interdisziplinären Netzwerks von Ärzten und Gutachtern
Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen für IV-Leistungen
Frühzeitige Beurteilung der Eingliederungsfähigkeit
Versicherungsmedizinische Leistungsbeurteilung
Beratung der IV-Stellen in medizinischen Fragen
Beratung und Schulung von Kliniken und Arztpraxen
Über die geeigneten Prüfungsmethoden entscheidet der RAD im Rahmen seiner medizinischen Fachkompetenzen selbstständig (IVV 49 I).
2.5.4 Interinstitutionelle Zusammenarbeit
Andere für den Fall zuständige Sozialversicherungen (z. B. Unfallversicherung oder Vorsorgeeinrichtung BVG)
Privatversicherungen (z. B. Krankentaggeldversicherung)
Arbeitslosenversicherung
Kantonale Sozialhilfeeinrichtungen
Öffentliche und private Institutionen, die für die Eingliederung wichtig sind
Damit der Datenaustausch klappt, sind die involvierten Stellen gegenseitig von der Schweigepflicht entbunden (IVG 68bis II und III).
