Menschenrechte und Berufsethik
IPH - Menschenrechte und Berufsethik
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Zähle die sechs Kategorien auf, welche in der Bundesverfassung und in internationalen Verträgen wie zb. EMRK niedergeschrieben werden.
1. Kerngehalt (zb. Recht auf Leben, Verbot der Folter)
2. Freiheitsrechte (zb. Versammlungsfreiheit)
3. Rechtsstaatliche Garantien (zb. Rechte im Strafverfahren)
4. Gleichheitsrechte (zb. Verbot der Diskriminierung)
5. soziale Grundrechte (zb. Recht auf Hilfe in Notlagen)
6. politische Rechte (zb. Recht auf Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen)
Funktion der Grundrechte
- Schutz der Menschen vor unrechtmässigen Eingriffen des Staates
- Bilden zentrale Elemente fürs funktionieren einer Demokratie.
Geltungsbereich Grundrechte
- Grundrechte stehen teilweise in Konkurrenz zueinander. (Zb. Versammlungsfreiheit und Recht sich frei zu bewegen)
- Polizeiliche Arbeit kann eine leichte Einschränkung der Grundrechte bedeuten.
Zähle drei Pflichten vom Staat auf, aufgrund der Grundrechte.
1. Unterlassungspflicht (Eingriffe in die garantierten Rechte unterlassen - zb. Verbot der Todesstrafe)
2. Schutzpflicht (Private gegen Verletzungen ihrer Rechte schützen und bei eine bereits entstandenen Schaden interagieren. )
3. Leistungspflicht (Voraussetzungen schaffen um die Menschenrechte zu gewährleisten - zb. Schulen bauen für das "Recht auf Bildung")
Was ist ein Menschenrecht?
Jeder Mensch der ein Mensch ist, hat die Menschenrechte. Dies unabhängig von den Eigenschaften des Meschens.
Was sind Bürgerrechte (CH)?
Bürgerrechte schützen die Staatsangehörigen.
Was sind Grundrechte?
Von Grundrechten spricht man, wenn die Menschenrechte inkl. die Bürgerrechte gemeint sind.
Welche vier Voraussetzungen müssen gegeben sein, um ein Grundrecht einschenken zu dürfen?
1. Es besteht für die Einschränkung eine gesetzliche Grundlage.
2. Die Einschränkung erfolgt im öffentlichen Interesse
3. Die Einschränkungen müssen verhältnismässig sein - AEG
4. Der Kerngehalt des Geundrechtes wird nicht verletzt.
Was gehört zu einem öffentlichen Interesse?
- öffentliche Ruhe (Durchsetzung der Nachtruhe)
- öffentliche Gesundheit (rezeptpflichtige Medikamente)
- öffentliche Ordnung (Vorschriften des Strassenverkehrsrevhts)
- öffentliche Sicherheit (Waffentragverbot)
- öffentliche Sittlichkeit (Strafbestimmungen Pornographie)
- Treu und Glauben im Geschäftsverkehr (Bestimmungen unlauteren Wettbewerb)
- Schutz der Grundrechte Dritter (Schutz vor Opfer HG)
