Menschenrechte und Berufsethik

- Schutz der Menschen vor unrechtmässigen Eingriffen des Staates

- Bilden zentrale Elemente fürs funktionieren einer Demokratie.

- Grundrechte stehen teilweise in Konkurrenz zueinander.  (Zb. Versammlungsfreiheit und Recht sich frei zu bewegen)

- Polizeiliche Arbeit kann eine leichte Einschränkung der Grundrechte bedeuten.

1. Unterlassungspflicht (Eingriffe in die garantierten Rechte unterlassen - zb. Verbot der Todesstrafe)

2. Schutzpflicht (Private gegen Verletzungen ihrer Rechte schützen und bei eine bereits entstandenen Schaden interagieren. )

3. Leistungspflicht (Voraussetzungen schaffen um die Menschenrechte zu gewährleisten - zb. Schulen bauen für das "Recht auf Bildung")

Jeder Mensch der ein Mensch ist, hat die Menschenrechte. Dies unabhängig von den Eigenschaften des Meschens.

Bürgerrechte schützen die Staatsangehörigen.

Von Grundrechten spricht man, wenn die Menschenrechte inkl. die Bürgerrechte gemeint sind. 

1. Es besteht für die Einschränkung eine gesetzliche Grundlage.

2. Die Einschränkung erfolgt im öffentlichen Interesse

3. Die Einschränkungen müssen verhältnismässig sein - AEG 

4. Der Kerngehalt des Geundrechtes wird nicht verletzt. 

- öffentliche Ruhe (Durchsetzung der Nachtruhe)

- öffentliche Gesundheit (rezeptpflichtige Medikamente)

- öffentliche Ordnung (Vorschriften des Strassenverkehrsrevhts)

- öffentliche Sicherheit (Waffentragverbot)

- öffentliche Sittlichkeit (Strafbestimmungen Pornographie)

- Treu und Glauben im Geschäftsverkehr (Bestimmungen unlauteren Wettbewerb)

- Schutz der Grundrechte Dritter (Schutz vor Opfer HG)