RECHT
OR, ZGB, ZPO, Steuern
OR, ZGB, ZPO, Steuern
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Cartes-fiches
Begriff
"Obligation, Gläubiger, Schuldner (Forderung und Schuld)"
(Bedeutung + Zusammenhang)
Obligation ⇔ Forderung ⇔ Schuld
Eine Obligation ist eine gegenseitige Verbindung (auch Rechtsbesziehung genannt).
Begriff
"objektives-, subjektives Recht" sowie "Rechtssubjekte" erklären.
(Bedeutung + Zusammenhang)
- Objektives Recht = dies meint die Rechtsordnung schlechthin und ist das geltende Recht (Gesamtheit der Rechtsnormen) z.B. Verfassung, Gesetze, Verordnungen etc.
- subjektives Recht = dies sind die einzelnen Rechte, welche sich aus dem objektivn Recht ergeben. Sie teilen sich in absolute und relative Rechte sowie in Forderungs- und Gestaltungsrechte auf
- Rechtssubjekte = sind Natürliche und Juristische Personen
Begriff
"dispositives- und zwingendes Recht" erklären.
(Bedeutung + Zusammenhang)
- dispositives Recht = Grundsätzlich gilt das OR und wenn es sich um ein dispositives Recht handelt ist dieses abänderbar ist und vom Gesetz abweichen darf.
- zwingendes Recht = Bestimmungen gelten z.B. aus Gründen der öffentlichen Sichereheit oder zum Schutz der schwächeren Partei. Abweichende Vereinbarungen sind nicht möglich oder haben die Nichtigkeit als logische Konsequenz
Recht
Obligation...
...aus Vertrag.
... aus unerlaubter Handlung.
... aus ungerechtfertigter Bereicherung.
(Artikel + Gesetz)
...aus Vertrag (Art. 97 ff. OR)
... aus unerlaubter Handlung (Art. 41 ff. OR)
... aus ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 ff. OR)
Erklärung
Wann gilt eine Obligation als Erloschen oder wann die Wirkung einer solchen?
Die Wirkung ist, dass die entsprechende Schuld erfüllt werden muss (egal welcher Entstehungsgrund vorausgeht) --> (Art. 68 ff. OR)
Erlöschen kann diese, ausgenommen von der Erfüllung auf folgende Arten:
- Aufhebung durch Übereinkunft
- Neuerung / Novation
- Vereinigung / Konfusion
- Unmöglichwerden einer Leistung
- Verrechnung
Erklärung
Nenne Sie die 4 Gründe zur Erstehung einer unerlaubten Handlung?
- Schaden
- Widerrechtlichkeit
- adäquater Kausalzusammenhang
- Verschulden
Recht
Zeigen Sie auf wann Forderungen verjähren und welche Folgen dies hat.
Die Frist beginnt im Allgemeinen mit der Fälligkeit der Forderung zu laufen.
- 2 Jahre = Mängelrechte aus Kauf- oder Werkvertrag
- 3 Jahre = Schadenersatz (aus u.H.), Bereicherungsanspruch
- 5 Jahre = Miet-, Pacht- und Kapitalzinsforderungen, Mängelrechte aus Kauf- oder Werkvertrag
- 10 Jahre = Schadenersatz (aus u.H.), Bereicherungsanspruch, ordentliche Verjährungsfrist
- 20 Jahre = Verlustscheinforderungen, Schadenersatz
- unverjährbar = Erbteilungsansprüche, Forderungen, für die ein Grundpfand eingetragen ist
Erklärung
Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit ein Vetrag zustande kommt?
- Mindestens zwei natürliche oder juristische Personen, welche handlungsfähig sind.
- Eine gegenseitige Willenserklärung
- Eine übereinstimmende Willenserklärung (in den wesentlichen Vertragspunkten)
Begriff
Unterschied zwischen "Verschuldenshaftung" und "Kausalhaftung"?
Verschuldenshaftung (Regel):
Für die Haftung ist ein persönlcihes Verschulden des Ersatzpflichtigen vorausgesetz.
Bsp. wenn ein vorischtig fahrender Fahradfahrer ein plötzlich auf den Fahrradweg springendes Kind verletzt.
Kausalhaftung (Ausnahme):
Kein perönliches Verschulden für die Haftung vorausgesetzt. Haftung ist rein aufgrund des schädigenden Ereignisses.
Erklärung
Was versteht man unter einem Kaufvertrag und einem
Schenkungsvertrag?
(Erklärung + Gesetzt)
Kaufvertrag = Art. 184 OR
Durch den Kaufvertrag verpflichten sich der Verkäufer, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen, und der Käufer, dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen.
Schenkung = Art. 239 OR
Als Schenkung gilt jede Zuwendung unter Lebenden, womit jemand aus seinem Vermögen einen andern ohne entsprechende Gegenleistung bereichert.
Arten:
- Handschenkung
- Schenkungsversprechen
Wer hat Einsichtsrecht in Unterlagen der SchKG auf dem Ämtern?
Nur wer ein Interesse glaubhaft machen kann, kann in die Register und Protokolle der Betreibungs-
und Konkursämter Einsicht nehmen.
Erklärung
Welche zwei Arten von Fristen kennt das Gesetz im SchKG?
Orndungs- und Verwirkungsfristen.
