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RECHT

OR, ZGB, ZPO, Steuern

OR, ZGB, ZPO, Steuern


Kartei Details

Karten 12
Sprache Deutsch
Kategorie Allgemeinbildung
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 02.01.2024 / 09.01.2024
Lizenzierung Keine Angabe
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Begriff

 

"Obligation, Gläubiger, Schuldner (Forderung und Schuld)"

(Bedeutung + Zusammenhang) 

Obligation ⇔ Forderung ⇔ Schuld

Eine Obligation ist eine gegenseitige Verbindung (auch Rechtsbesziehung genannt).

 

 

Begriff

 

"objektives-, subjektives Recht" sowie "Rechtssubjekte" erklären.

(Bedeutung + Zusammenhang) 

  • Objektives Recht = dies meint die Rechtsordnung schlechthin und ist das geltende Recht (Gesamtheit der Rechtsnormen) z.B. Verfassung, Gesetze, Verordnungen etc.

 

  • subjektives Recht = dies sind die einzelnen Rechte, welche sich aus dem objektivn Recht ergeben. Sie teilen sich in absolute und relative Rechte sowie in Forderungs- und Gestaltungsrechte auf

 

  • Rechtssubjekte = sind Natürliche und Juristische Personen

Begriff

 

"dispositives- und zwingendes Recht" erklären.

(Bedeutung + Zusammenhang) 

  • dispositives Recht = Grundsätzlich gilt das OR und wenn es sich um ein dispositives Recht handelt ist dieses abänderbar ist und vom Gesetz abweichen darf.

 

  • zwingendes Recht = Bestimmungen gelten z.B. aus Gründen der öffentlichen Sichereheit oder zum Schutz der schwächeren Partei. Abweichende Vereinbarungen sind nicht möglich oder haben die Nichtigkeit als logische Konsequenz

 

Recht

 

Obligation...

...aus Vertrag.

... aus unerlaubter Handlung.

... aus ungerechtfertigter Bereicherung.

(Artikel + Gesetz)

...aus Vertrag (Art. 97 ff. OR)

... aus unerlaubter Handlung (Art. 41 ff. OR)

... aus ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 ff. OR)

Erklärung

 

Wann gilt eine Obligation als Erloschen oder wann die Wirkung einer solchen?

Die Wirkung ist, dass die entsprechende Schuld erfüllt werden muss (egal welcher Entstehungsgrund vorausgeht) --> (Art. 68 ff. OR)

Erlöschen kann diese, ausgenommen von der Erfüllung auf folgende Arten:

  • Aufhebung durch Übereinkunft
  • Neuerung / Novation
  • Vereinigung / Konfusion
  • Unmöglichwerden einer Leistung
  • Verrechnung

Erklärung 

 

Nenne Sie die 4 Gründe zur Erstehung einer unerlaubten Handlung?

  • Schaden 
  • Widerrechtlichkeit 
  • adäquater Kausalzusammenhang
  • Verschulden

Recht

 

Zeigen Sie auf wann Forderungen verjähren und welche Folgen dies hat.

Die Frist beginnt im Allgemeinen mit der Fälligkeit der Forderung zu laufen.

  • 2 Jahre = Mängelrechte aus Kauf- oder Werkvertrag
  • 3 Jahre = Schadenersatz (aus u.H.), Bereicherungsanspruch
  • 5 Jahre = Miet-, Pacht- und Kapitalzinsforderungen, Mängelrechte aus Kauf- oder Werkvertrag
  • 10 Jahre = Schadenersatz (aus u.H.), Bereicherungsanspruch, ordentliche Verjährungsfrist
  • 20 Jahre = Verlustscheinforderungen, Schadenersatz
  • unverjährbar = Erbteilungsansprüche, Forderungen, für die ein Grundpfand eingetragen ist

Erklärung 

 

Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit ein Vetrag zustande kommt?

  • Mindestens zwei natürliche oder juristische Personen, welche handlungsfähig sind.
  • Eine gegenseitige Willenserklärung
  • Eine übereinstimmende Willenserklärung (in den wesentlichen Vertragspunkten)