SchKG

Es hat das Ziel, finanziell angeschlagene Betriebe mit Hilfe des Getzes eine lebensfähige Grundlage zu stellen, Arbeitsplätze zu erhalten und den Konkurs zu vermeiden.

Gläubiger oder Schuldner müssen dem Richter ein begründetes Stundungsegsich sowie einen Sanierungsplan einreichen. 

Mehrere Sachwalter prüfen, ob eine Sanierung Aussicht auf Erfolg hat, 

Wir ein Grundstück zwangsversteigert und in der ersten Runde zu wenig geboten wird um das liquidierende Grundpfand zu decken. Dann gibts ein Doppelaufruf. Dass heisst das Grundstück wird ohne die nachranigen Belastungen und damit auch ohne die im Grundbuch vorgemerkten Mietverträge in den Vormerkungen kündigen (damit wegfallenden Vormerkungen). 

Nein. die Zustellung erfolgt durch eine offene Übergabe des Schuldners 

Das Grundpfandrecht bietet dem Gläubiger im Sinne von Art. 818 ZGB Sicherheit für:
- die Kapitalforderung;
- die Kosten der Betreibung und die Verzugszinse;
- drei zur Zeit des Pfandverwertungsbegehrens verfallene Jahreszinse und den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins; beim Schuldbrief sind nur die tatsächlich geschuldeten Zinsen pfandgesichert.

Ja. Art. 43 Shkg

Die Betreibung auf dem Weg des Konkurses wird fortgesetzt (Schuldner als Aktiengesellschaft im Handelsregister). Das Betreibungsbüro droht den Konkurs an und wird daher eine Konkursandrohung erstellen (Art. 159 SchKG)

Der Gläubiger kann nach Ablauf von 20 Tagen seit der Zustellung der Konkursandrohung beim Konkursgericht das Konkurseröffnungsbegehren stellen. (Art. 166 Abs 1 SchKG)

Nach Art. 92 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG sind bewegliche Sachen (Personenwagen), welche für einen Schuldner unentbehrlich sind, als unpfändbare Vermögenswerte (Kompetenzstücke) aus der Pfändung zu belassen.

Gläubiger, die das Fortsetzungsbegehren innerhalb von 30 Tagen nach dem Vollzug einer Pfändung stellen, nehmen an der Pfändung teil. D. h. der Gläubiger B nimmt an der für den Gläubiger A vollzogenen Pfändung teil (Art. 110 SchKG). Die Pfändung wird jeweils soweit ergänzt, als dies zur Deckung sämtlicher Forderungen einer solchen Gläubigergruppe notwendig ist.

Das Grundpfandrecht bietet dem Gläubiger im Sinne von Art. 818 ZGB Sicherheit für:
- die Kapitalforderung;
- die Kosten der Betreibung und die Verzugszinse;
- drei zur Zeit des Pfandverwertungsbegehrens verfallene Jahreszinse und den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins; beim Schuldbrief sind nur die tatsächlich geschuldeten Zinsen pfandgesichert.

Der Zeitpunkt für die Zinsberechnung, ist der letzte Zinstermin vor Stellung des Retentionsbegehrens. Von diesem Zeitpunkt an ist für den verfallenen Jahreszins inkl. Nebenkosten ein Jahr zurück- und für den laufenden Halbjahreszins ein halbes Jahr dazuzurechnen.

Die Anhebung der Betreibung auf Pfandverwertung innert Frist, nennt man Prosequierung.

Der Verlustschein ist eine Bestätigung des Betreibungsamtes, dass der Gläubiger für seine Forderung nicht voll gedeckt wurde. Der Pfandausfallschein hingegen ist kein Verlustschein, sondern gibt lediglich an, wie gross die ungedeckt gebliebene Restforderung aus der Verwertung eines Pfandes bei einer Betreibung auf Pfandverwertung noch ist. Er berechtigt den Gläubiger innert Monatsfrist direkt zur Fortsetzung der Betreibung auf Pfändung oder Konkurs.

Gestützt auf einen Konkursverlustschein kann eine neue Betreibung gegen den Schuldner nur eingeleitet werden, wenn der Schuldner zu neuem Vermögen gekommen ist (Art. 265 abs. 2 SchKG).

a) Gemäß Artikel 63 SchKG kann während den Betreibungsferien vom 15. bis 31. Juli die Rechtsvorschlagfrist nicht ablaufen, sie wird um drei Werktage verlängert. Im konkreten Fall ist es weiterhin möglich, bis zum 4. August Rechtsvorschlag zu erheben.
b) Gemäß Art. 85a SchKG kann der Betriebene jederzeit vom Gericht am Betreibungsort feststellen lassen, dass die Schuld nicht (mehr) besteht.
c) Art. 86 SchKG: Rückforderungsklage wegen zu Unrecht erfolgter Zahlung.

Betreibungsferien sind genau fixiert während der Beginn eines Rechtstillstandes vom Einzelfall abhänht. Betreibungsferien gelten für alle Schulden, der Rechtstillstand nur für dijenigen, die sich in der gesetzlichen Situation befinden,

- Zwischen 20.00Uhr und 7.00 Uhr sowie an Sonntagen und staatlichen anerkannten Feiertagen

- Während den Betreibungsferien; 7 Tage vor und 7 Tage nach Ostern und Weihnachten sowie vom 15. - 93. Juli

- Gegen einen Schuldner, dem Rechtstillstand gewährt worden ist

- Während Militär- oder Schutzdienst

- Todesfall in Familie 

- Tod des Schuldners

- Schwerer Erkrankung

- Notzustand (Corona) 

- Verhaftung des Schuldners

Wirkung auf Firstenlauf: hemmen den Fristenlauf nicht. Sie wird jedoch verlängert ( 3. Werktag nach Ende der Betreibungsferien oder Rechtsstillstand. Bei der Berechnung der Frist von 3 Tagen werden Samstag, Sonntag sowie Feiertage nicht mitgezählt. 

Gegenstand: Ansprüche auf Geldzahlungen oder Sicherheitsleistungen in Geld. 

Konkursbetreibung: wenn der Schuldner im Handelregister eingetragen ist (natürliche oder juristische Person)

Betreibung auf Pfandverwertung: Verwertung des Pfandes (Grund- oder Faustpfand)

Betreibung auf Pfändung: gewöhnliche Betreibung. Nur so viel Vermögen entzogen, als zur Deckung der Forderung notwendig ist

erfolgt durche eine offene Übergabe an den Schuldner. D.h. der zustellende Beamte bescheinigt die Zustellung auf dem Original und dem Doppel. Bei einer natürlichen Person ist auch eine Zustellung an eine zum gleichen Haushalt gehörende erwachsene Person oder Angestellten möglich, sofern der Schuldner nicht selber angetroffen wird. 

amtliche Aufforderung an den Schuldner, innert der Zahlungsfrist von 20 Tagen (ab Zustellung) den geforderten Betrag zuzüglich Betreibungskosten zu zahlen. 

Innert 10 Tagen (ab Zustellung des Zahlungsbefehls) abzugebene Erklrärung dass dieser sich der Betreibung wiedersetze indem er die Forderung oder nur einen Teil davon bestreitet. Der Rechtsvorschlage muss grundsätzliche nicht begründet werden. Die Betreibung wird eingestellt. 

- Vollstreckbaren Entscheides im Zivilprozess

- Verwaltungsverfahren

- Rechtsöffnungsverfahren: Gläubiger reicht beim entsprechenden Gericht en Rechtsöffnungsbegehren ein. Definitve oder provisorische Rechtsöffnung

definitive: der Gläubiger muss einen Rechtsöffnungstitel vorweisen (z.b gerichtliche Entscheide, Klageannerkennung etc.)-> Urkunde

provisorische: provisorischen Rechtsöffnungstitel. Dies sind öffentliche Urkunde über eine bestehende Schuld (Ehevertrag, Pfänungsverustschein etc.) oder schrifliche Schuldanerkennung 

Pfändbarkeit: bewegliche Vermögen (Schmuck, Kunstgegenstände, Fahrzeuge, Mobiliar etc.)

Unpfändbar: Art. 92 SchKG (Kleider, Tiere, Werkzeuge zur Ausübung des Berufes etc.)

beschränkt Pfändbar: Einkommen  (unter berücksichtigung des Existenzminimum) 

Betreibungsbegehren

Zahlungsbefehl

Fortsetzungsbegehren

Pfändigungsankündigung

Pfändigungsvollzzg

Verwertungsbegheren

Versteigerun

Verlustschein

• Pfändung muss unverzüglich erfolgen

• Pfändung muss angekündigt werden
• Schuldner soll sich auf Pfändung vorbereiten können
• Betreibungsort bleibt, wenn Schuldner Wohnsitz nach
Pfändungsankündigung oder zugestellter
Konkursandrohung ändert (Art. 53 SchKG)
• Kein Teilnahmerecht des Gläubigers

• Es wird nicht mehr gepfändet als nötig, um Forderung
samt Kosten zu decken
• Gepfändete Gegenstände sind zu schätzen
• Reihenfolge der Pfändung ist zu beachten
• Bewegliches Vermögen wird vor unbeweglichem
gepfändet

Eigentum an Gegenstand oder Forderung wird von
Dritten behauptet
• Behaupteter Anspruch wird in Pfändungsurkunde
vermerkt
• Betreibungsamt darf Anspruch nicht prüfen
• Gegenstände mit Drittanspruch werden in letzter Linie
gepfändet

Bestehend aus Grundnotbedarf, Berufsauslagen und
gewissen Fixkosten
• Grundnotbedarf ist fixer Betrag basierend auf
Beziehungs- bzw. Wohnverhältnissen
• Fixkosten sind Miete, Prämien Krankenkasse, gewisse
Versicherungsprämien, Unterhaltsbeiträge, usw.