SchKG

Innert 10 Tagen (ab Zustellung des Zahlungsbefehls) abzugebene Erklrärung dass dieser sich der Betreibung wiedersetze indem er die Forderung oder nur einen Teil davon bestreitet. Der Rechtsvorschlage muss grundsätzliche nicht begründet werden. Die Betreibung wird eingestellt. 

- Vollstreckbaren Entscheides im Zivilprozess

- Verwaltungsverfahren

- Rechtsöffnungsverfahren: Gläubiger reicht beim entsprechenden Gericht en Rechtsöffnungsbegehren ein. Definitve oder provisorische Rechtsöffnung

definitive: der Gläubiger muss einen Rechtsöffnungstitel vorweisen (z.b gerichtliche Entscheide, Klageannerkennung etc.)-> Urkunde

provisorische: provisorischen Rechtsöffnungstitel. Dies sind öffentliche Urkunde über eine bestehende Schuld (Ehevertrag, Pfänungsverustschein etc.) oder schrifliche Schuldanerkennung 

Pfändbarkeit: bewegliche Vermögen (Schmuck, Kunstgegenstände, Fahrzeuge, Mobiliar etc.)

Unpfändbar: Art. 92 SchKG (Kleider, Tiere, Werkzeuge zur Ausübung des Berufes etc.)

beschränkt Pfändbar: Einkommen  (unter berücksichtigung des Existenzminimum) 

Betreibungsbegehren

Zahlungsbefehl

Fortsetzungsbegehren

Pfändigungsankündigung

Pfändigungsvollzzg

Verwertungsbegheren

Versteigerun

Verlustschein

• Pfändung muss unverzüglich erfolgen

• Pfändung muss angekündigt werden
• Schuldner soll sich auf Pfändung vorbereiten können
• Betreibungsort bleibt, wenn Schuldner Wohnsitz nach
Pfändungsankündigung oder zugestellter
Konkursandrohung ändert (Art. 53 SchKG)
• Kein Teilnahmerecht des Gläubigers

• Es wird nicht mehr gepfändet als nötig, um Forderung
samt Kosten zu decken
• Gepfändete Gegenstände sind zu schätzen
• Reihenfolge der Pfändung ist zu beachten
• Bewegliches Vermögen wird vor unbeweglichem
gepfändet

Eigentum an Gegenstand oder Forderung wird von
Dritten behauptet
• Behaupteter Anspruch wird in Pfändungsurkunde
vermerkt
• Betreibungsamt darf Anspruch nicht prüfen
• Gegenstände mit Drittanspruch werden in letzter Linie
gepfändet

Bestehend aus Grundnotbedarf, Berufsauslagen und
gewissen Fixkosten
• Grundnotbedarf ist fixer Betrag basierend auf
Beziehungs- bzw. Wohnverhältnissen
• Fixkosten sind Miete, Prämien Krankenkasse, gewisse
Versicherungsprämien, Unterhaltsbeiträge, usw.

die Urkunde beinhaltet den genauen Verlauf der Pfändung. Ist kein pfänbares Vermlgen vorhanden, so erstellt der Betreibungsbeamte anstelle einer Pfädnungsurkunfe einen Verlustsschein. 

Ebenso wie die Pfändung kann auch die Verwertung der gepfändeten Vermögensstücke nicht von Amtes wegen, sonder nur auf Begehren des Gläubigers erfolgen. Der Schuldern hat nun die Möglichkeit, die Verwertung bis 12 Monate hinauszuschieben. Die Verwertung erfolgt in der Regel durch eine öffentliche Versteigerung an den Meistbietenden gegen Barzahlung, 

• Gläubiger werden in drei Klassen aufgeteilt
• Zuerst werden Forderungen der Gläubiger der ersten
Klasse befriedigt, dann die der zweiten Klasse und
dritten Klasse
• Pfändungsgruppen werden nach zeitlichen Reihenfolge
bezahlt

• Verlustschein wird nach Abschluss Verwertung erstellt
und jedem zu Verlust gekommenen Gläubiger zugestellt
• Schuldner erhält ebenfalls Abschrift des Verlustscheines
• Verlustschein hat verschiedene Rechtswirkungen

Rechtsverzögerung -> Betreibungsamst mach nicht vorwärts

Rechtsverweigerung -> Amt weigert isch, eine gewisse Handlung vorzunehmen. 

Dort wo das gepfändete Grundstück liegt. Bei mehreren Grundstücken ist die Duchführung der Betreibung das Betreibungsamst zuständig, in welchem sich das wertvollste Grundstück befindet. 

das Betreibungsamst. Der Beamte kann das Grundstück selber schätzen oder einen Sachverständigen beauftragen. 

Das Ergebnis ist dem Grundpfandgläubiger, dem Schuldner und einem allfälligen Dritteigentümer mitzuteilen. 

Die Pfandgegenstände müssen detailliert aufgeführt werden. 

1. Beim Grundbuch eine Verfügungsbeschränkung eintragen lassen 

2. Schätzung des Grundstückes

3. Steigerungspublikation (Gläubiger müssen die pfandgesichteren Forderungen beim Betreibungsamt eingeben)

4. Aufgrund der Forderungsangaben wird ein Lastenverzeichnis erstellt (alle aktuellen Forderungen inkl. andere Lasten zb Dienstbarkeiten usw.

5. Steigerungsbedigungen werden erstelt (wie die Steigerung durchzuführen ist, welche Kosten etc) -> 

4. &. 5 werden öffentlich aufgelegt. 

6. Steigerungsakt (dreimaligen Ausruf des höchsten Angebotes ist dem Höchstbieter sofort der Zuschlag öffentlich zu ersteilen. 

Grundpfandgläubiger im 4. Rang hat die Betreibung eingeleitet, die Forderungen der Gläubiger 1.-3. Rang müssen zuerst vollständig gedeckt sein

Der Gläubiger erhält einen Pfandausfallsschein

Beim Konkurs wird das Gesamtvermögen des Schuldners ergreift um au dessen Realisierung alle Forderungen der Gläubiger zu befriedigen. 

Kompetenzgegenstände (unpfändbare Gegenstände)

hörstpersönliche Rechte (Wohnrecht)

summarische Verfahren

ordentliches Verfahren

Einstellung mangels Aktiven

sind nicht genügend freie Aktive vorhanden, wird der Antrag auf Einstellung des Konkurs mangels Aktiven lauten, 

Summarische Verahren richtiet sich nach dem ordenlichen Verfahren. Es werden jedoch keine Gläubigerversammlungen einberufen und eine ausseramtliche Konkursverwaltung darf nicht eingesetzt werden.

Summarische Verfahren: wenn der Sachverhalt klar ist und man weniger Geld zur Verfügung hat. Da das ordentliche Verfahren teurer ist. 

Eine Konkurseröffnung wir im Grundbuch angemerkt. Im Gegensatz zum Betreibungsverfahren verliert der Schuldner damit die Verfügungsfähigkeit über seine Liegenschaft. Diese bildet nun einen Bestandteul der Konkursmasse.

Zudem besteht kein Rechts bis zur Verwertung unentgeltisch in seiner Liegenschaft zu bleiben. Die Konkusrverwaltung bestimmt die Dauer. 

Der Arrest ist eine amtliche Beschlagnahme von Gegenständen des Schuldners. Es ist eine vorläufige Sicherungsmassnahme, die es dem Gläubiger erlaubt, Vermögenswerte des Schuldner sicherstellen zu lassen, wenn die Gefahr besteht, dass der Schuldner dem Gläubiher diese zu entziehen versucht. 

Der Arrest wird vom Gericht bewilligt sofern der Gläubiger seine Forderung, den Arrestgrund sowie das Vorhandensein der Vermögensgegenstände glaubhaft mach.

Der Richter bauftrags das Betreibumsat mit dem Vollzug des Arrestes. Nach Vollzug des Arrets erhalten der Schuldner und Gläubiger eine Arresturkunde. Der Arrest ist eine reine Sicherungsmassnamhe und deshalt wird der Gläubiger beim Versand der Arresturkunde aufgefordert, innert 10 Tagen die Betreibung einzuleiten. 

Ist ein Sicherungsrecht an beweglichen Sachen, die vom Mieter in das gemietete Grundstück eingebracht worden sind. 

Das Gesuch um Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses ist an das Betreibungsamst zu richten, wo sih die vermieteten Räumlichkeiten befinden. Der Schulder dard die aufgezeichenten Gegenstände nicht mehr entfernen. Der Gläubiger beim Versand des Retentionsvereichnises aufgefordert, innert 10 Tagen die Betreibung einzuleiten. 

Mit der Anfechung sollten Vermögenswerte der Zwangsvollstreckung zugeführt werden, die duch eine Rechtshandlung entzogen worden sind. 

alle Schenkungen und unentgeltliche Verfügungen, die der Schulder vor der Pfänung vorgenommen hat 

Rechtshandlungen 

Rechtshanldungen mit Absicht (um den Gläubiger zu benachteiligen) 

Es hat das Ziel, finanziell angeschlagene Betriebe mit Hilfe des Getzes eine lebensfähige Grundlage zu stellen, Arbeitsplätze zu erhalten und den Konkurs zu vermeiden.

Gläubiger oder Schuldner müssen dem Richter ein begründetes Stundungsegsich sowie einen Sanierungsplan einreichen. 

Mehrere Sachwalter prüfen, ob eine Sanierung Aussicht auf Erfolg hat, 

Wir ein Grundstück zwangsversteigert und in der ersten Runde zu wenig geboten wird um das liquidierende Grundpfand zu decken. Dann gibts ein Doppelaufruf. Dass heisst das Grundstück wird ohne die nachranigen Belastungen und damit auch ohne die im Grundbuch vorgemerkten Mietverträge in den Vormerkungen kündigen (damit wegfallenden Vormerkungen). 

Nein. die Zustellung erfolgt durch eine offene Übergabe des Schuldners 

Das Grundpfandrecht bietet dem Gläubiger im Sinne von Art. 818 ZGB Sicherheit für:
- die Kapitalforderung;
- die Kosten der Betreibung und die Verzugszinse;
- drei zur Zeit des Pfandverwertungsbegehrens verfallene Jahreszinse und den seit dem letzten Zinstag laufenden Zins; beim Schuldbrief sind nur die tatsächlich geschuldeten Zinsen pfandgesichert.