Politik BM
Politik Lernkarteien
Politik Lernkarteien
104
0.0 (0)
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Kartei Details
| Karten | 104 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Politik |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 29.05.2023 / 30.05.2023 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20230529_politik_bm
|
| Einbinden |
<iframe src="https://card2brain.ch/box/20230529_politik_bm/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>
|
Entstehung eines Gesetztes beschreiben
Entstehung von Gesetztes- und Verfassungsbeschlüssen beschreiben
Wie funktioniert eine Initiative?
Nenne die Mitwirkungsrechte der Kantone
- Vernehmlassungsverfahren
- Standesinitiative
- Referendumsrecht
- Volks- und Ständemehr
Kanton und das Vernehmlassungsverfahren
- Bund informiert Kantone über sein Vorhaben und holt Stellungsnahmen ein
- Kantone werden in Vernehmlassungsverfahren einbezogen
- Kantone wirken an der Willensbildung des Bundes mit --> Rechtssitzung
Kanton und die Standesinitative
- Recht, den Bundesbehörden Vorschläge zu Verfassungsrevision und Gesetzgebung zu geben
- Vorschlag, dass eine Kommission einen Entwurf für einen Erlass der Bundesverfassung ausarbeitet
- Standesinitiative muss eine Begründung enthalten
- braucht Zustimmung der entsprechenden Kommissionen beider Räte
Kanton und Referendumsrecht
- 8 Kantone können gegen ein Gesetz von Parlament und gegen völkerrechtliche Verträge das fakultative Referendum ergreifen
- erstmals 2003 zustande gekommen --> Steuerpakete des Bundes
- Halbkantone zählen als ganze Kantone --> Begriff Halbkanton wurde aus BV gestrichen --> Halbkantone zählen nur bei Ständemehr oder Mitglied bei Ständerat
Kanton und Volks-und Ständemehr
Kommt wenn:
- Änderungen der Bundesverfassung (Total-/Teilrevision)
- der Beitritt zu Organisationen für kollektive Sicherheit --> NATO
- Beitritt zu supernationalen Gemeinschaften --> EU
- dringlich erklärte Bundesgesetze, die keine Verfassungsgrundlage haben
- Änderungen im Bestand der Kantone
