SchKG
Basierend auf dem Lehrbuch von Prof. Dr. Jolanta Kren Kostkiewicz
Basierend auf dem Lehrbuch von Prof. Dr. Jolanta Kren Kostkiewicz
Set of flashcards Details
| Flashcards | 21 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 19.03.2023 / 07.06.2023 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20230319_schkg
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| Embed |
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Welche Forderungsarten werden durch das SchKG abgedeckt?
Geldschulden (primär) und Sicherheitsleistungen.
Welche Vollstreckungssysteme gibt es im Schweizerischen Betreibungsrecht vor?
Die Generalexekution und die Spezialexekution.
Nenne die Haupt- und Sonderart der Spezialexekution.
Hauptart: Betreibung auf Pfändung. Sonderart: Betreibung auf Pfandverwertung.
Nenne die Haupt- und Sonderart der Generalexekution.
Hauptart: Ordentliche Konkursbetreibung. Sonderart: Wechselbetreibung (kaum noch relevant).
Wer entscheidet, in welcher Form die Betreibung im Einzelfall durchzuführen ist?
Der Betreibungsbeamte, Art. 38 Abs. 3 SchKG.
Wovong hängt ab, ob es zu einer Spezial- oder Generalexekution kommt?
Von der Person des Schuldners; massgebendes Kriterium ist der Handelsregistereintrag (Art. 39 Abs. 1 SchKG).
Muss der Betreibungsbeamte prüfen, ob der Handelsregistereintrag gerechtfertigt ist?
Wovon hängt ab, ob es zur Anwendung einer Haupt- oder Sonderat der Spezial- oder Generalexekution kommt?
Von der Art der Forderung. Z. B. setzt die Betreibung auf Pfandverwertung (Spezialexekution, Sonderart) eine pfandgesicherte Forderung voraus.
Müssen auf ausländische Währung lautende Forderungen umgerechnet werden?
Nenne die Ausnahme in Bezug auf das Erfordernis der Umrechnung von Forderungen auf Fremdwärhung (Erfordernis: Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG).
Wenn es sich um eine Geldsortenschuld (Effektiv-Klausel) handelt, das heisst, wenn eine entsprechende Vereinbarung vorliegt (Art. 84 Abs. 2 OR). Z. B. werden 1000 Dollar in 20 Dollar-Scheinen geschuldet. HIer ist eine Umrechnung ausgeschlossen.
Was ist die Konsequenz der Effektiv-Klausel?
Können Kantone, Gemeinden und Bezirke nach SchKG betrieben werden?
Nein, nicht primär. Für die Kantone ist kantonales Recht massgebend. Enthält es keine Bestimmungen, kommt das SchKG zum Tragen. Für Gemeinden und Bezirke gilt das SchGG; dieses sieht aber bloss einzelne Einschränkungen vor, schliesst die Anwendung des SchKG also nicht grundsätzlich aus.
Ist die Anordnung eines Konkurses gegen einen Kanton möglich?
Wonach richtet sich die Zwangsvollstreckung gegen die Eidgenossenschaft?
Grundsätzlich nach SchKG (Art. 30 Abs. 3 SchKG e contrario). Die Betreibung auf Konkurs ist hier ebenfalls ausgeschlossen.
Kann das Vermögen eines ausländischen Staates in die Zwangsvollstreckung einbezogen werden?
Z. B. fällt unter nicht-hoheitliche Aufgaben das Kaufen von Wohnungen durch einen ausländischen Staat.
Nenne die zwei (groben) Verfahrensahschnitte des Schuldbetreibungsverfahrens.
Einleitungsverfahren und Fortsetzungsverfahren.
Welchen Zweck hat das Einleitungsverfahren?
Abklärung der Vollstreckbarkeit der Forderung.
Welchen Zweck hat das Fortsetzungsverfahren?
Beschlagnahmung des Vermögens des Schulders, um den Gläubiger zu befriedigen.
Nenne die einzelnen Schritte des Einleitungsverfahrens in der richtigen Reihenfolge.
1. Betreibungsbegehren, 2. Zahlungsbefehl, 3. evtl. Rechtsvorschlag, 4. evtl. Beseitigung des Rechtsvorschlags.
Was ist die Voraussetzung des Fortsetzungsverfahrens?
Vorher wurde festgestellt, dass die Frage, ob eine Spezial- oder Generalexekution zum Zuge kommt, von der Person des Schuldners abhängig ist. Welche Ausnahme gibt es?
Die Ausnahmen nach Art. 43 SchKG. Demnach müssen die abschliessend genannten Forderungen auf Pfändung betrieben werden, und zwar selbst dann, wenn aufgrund der Person des Schuldners (z. B. Handelsregistereintrag) die Anordnung eines Konkurses angezeigt wäre.
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