Sozialversicherungen (1)

Staat sichert Lebensunterhalt seiner Wohnbevölkerung durch
Zuweisung von gesetzlich gesegelten Sozialleistungen

Das ATSG wurde als Leitgesetz für alle Sozalversicherungen geschafffen um verbindliche Strukturen zu schaffen

-> Ausser BVG ist nicht dem ATSG unterstellt

Beim Kapitaldeckungsverfahren spart jeder für sich und kennt die Höhe des Guthabens (keine Generationen Solidarität)

1. Man Erhält Verfügung (z. B Erklärung weshalb sie Leistung nicht übernehmen)

2. Einsprache innert 30 Tagen an die verfügende Stelle machen nach Erhalt der Verfügung 

3. Beschwerde an das zuständige kant. Sozialversicherungsgericht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt

4. Beschwerde an das Bundesgericht innerhalb 30 Tagen nach Erhalt des 2. Entscheids (Letzte Instanz)

Der Staat sichert den Lebensunterhalt seiner Wohnbevölkerung durch die Zuweisung von gesetzlichen geregleten Sozialleistungen

Bedürftige erhalten Hilfsleistungen entsprechend ihrer Notlage (Soz. & EL)

Erforderliche Mittel werden durch allg. Besteuerung aufgebracht (Steuern die wir zahlen)

= Ursache (z.B Krankheit) im Vordergrund

Das Sozialversicherungsgesetz der CH ist so aufgebaut, dass jede Versicherung nur dann Leistung erbringt, wenn der Schaden auf einer bestimmter Ursache beruht z.B:

• UV zahlt nur bei einem Unfall
• Krankenvers. nur bei Krankheit

Vordergrund ist die Notlage (Sozialhilfe IV / EL)

Ursache wiso ist nicht relevant 

= Frau ist im Rollstuhl und bezieht IV, dabei ist es egal ob sie wegen Unfall oder Krankheit im Rollstuhl sitzt.

Eigenleistung vor Fremdleistung (z. B zuerst Haus verkaufen)

Staat hilft nur dann, wenn sich die bedürftige Person nicht selber helfen kann.

= Gleichwertigkeisprinzip (UV)

• Anwendung in Privateversicherungen
• Risikogerechte Prämien / Hohes Risiko, hohe Prämien (z. B im Büro weniger Gefahren als Bau)

= Anwendung bei Privatversicherungen

Alle die bei einer Versicherung sind, bilden eine Art Gefahrengemeinschaft. Versicherte beteiligen sich mit bestimmter Prämie. Diese dient der finanziellen Bewältigung für einen eingetretenen Schaden. Die Höhe der Prämie richtet sich nach einem individuellen Risiko, mit dem einzelne Versicherte die Gemeinschaft belasten. 

• Vorsätzliches Herbeiführen von Versicherungsfall 
• Verschlimmern von Versicherungsfall
• Versicherungsfall in Zusammenhang mit Verbrechen 
• Mangelnde Mitwirkung (z. B wenn keine Therapie gemacht werden will)

-> Gilt nicht bei Angehörigen (ausser bei Mittäterschaft)

• Heilbehandlungen (Krankenpflege ambulant und stationär)
• Hilfsmittel
• Individuelle Vorsorge- und Eingliederungsmassnahmen
• Aufwendungen für Transporte 

• Taggelder
• Renten
• Jährliche Ergänzungsleistungen
• Hilflosenentschädigungen
• Zulagen zu den genannten Geldleistungen 
• Ersatz für eine Sachleistung gilt nicht als Geldleistung (z. B wenn KK Geld überweist für etwas, ist das eine Sachleistung und keine Geldleistung)

5 Jahre, aber:

ausstehende Leistungen: 5 Jahre nach dem Ende des MONATS für den die Leistung geschuldet war.

ausstehende Beiträge: 5 Jahre nach dem Ende des KALENDERJAHRES für das der Beitrag geschuldet war

1. Zuständigkeit der SozVers klären

2. Überversicherung vermeiden

3. Berührungspunkte mit anderen Schadenausgleichssystemen (Privatversicherung, Haftpflichtrecht, etc.) regeln

Grundsätzlich: reibungsloses Ineinandergreifen und gezieltes Abstimmen der SozVers untereinander und mit anderen beteiligten Systemen

1. MV

2. UV

3. IV

4. KV

1. MV oder UV

2. IV oder AHV

3. KV

Darf nie mehr Einkommen erziehlt werden als vor dem Versicherungsfall

Reihenfolge:

1. AHV oder IV

2. MV oder UV

3. BV

Nie gekürzt werden:

• Renten der AHV und IV
• alle Hilflosen- und Integritätsentschädigungen

Bsp.: M. Corti beansprucht aufgrund unfallbedingter EUF Renten der IV und der UV. Bei einer Überentschädigung wird die IV-Rente voll ausbezahlt, die UV-IV-Rente wird gekürzt, so dass M. Corti insgesamt max. 90% seines bisherigen Einkommens erhält.

• Wenn eine/mehrere Drittperson für das Eintreten des VersFalles einer versicherten Person verantwortlich gemacht werden kann/können, wird gegen diese Dritten Regress erhoben. Sind dies mehrere Personen, gilt solidarische Haftung, d.h. jeder kann für vollen Schaden zur Rechenschaft gezogen werden.
   
• Damit der/die Versicherte nicht selber Regress erheben muss, macht die zuständige SozVers dies, jedoch nur im Umfang der gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen. Wenn mehrere SozVers involviert sind, wird eine einzige bestimmt, die sich um den Regress kümmert.

Wenn nicht fahrläsig oder absichtlich durch

Ehegatten / Eltern / Kinder / oder im gleichen Haushalt wohnhaft / Arbeitgeber (sofern Berufsunfall)

Hinweis: wenn eine der oben genannten Personen obligatorisch haftpflichtversichert ist, kann die SozVers den Regress vornehmen

• einheitliche und verbindliche Definition von Begriffen und Grundsätzen der versch. SozVers
• Definition und Koordination verschiedener Leistungen
• Festlegung eines einheitlichen SozVers-Verfahren
• Regelung der Rechtspflege
• Ordnung des Rückgriffs der SozVers auf haftpflichtige Dritte

Bei der AHV spricht man von einem Generationenvertrag und meint damit, dass Junge und Erwerbstätige die Leistungen der Rentner finanzieren

Ausgaben-Umlageverfahren

Immer weniger Junge Menschen (sinkende Geburtsrate) die immer grössere Gruppe der Pensionierten (höhere Lebensewartung) finanzieren müssen. 

Kapitaldeckungsverfahren

Angespartes Kapital muss länger ausreichen

Wie viele Erwerbstätige für einen Rentner aufkommen

z. B:

1900 = Verhältnis 10:1 (10 Erwerbstätige für 1 Rentner)

2000 = 4:1

2050 = 2:1 (Nur noch 2 Erwerbstätige die für 1 Rentner aufkommen müssen) 

Problem: Pro Rentner wird weniger Geld einbezahlt 

Harmonisierung der Leistung innerhalb eines einzelnen Sozialversicherungszweigs (Wird im Einzelgesetz geregelt)

z.B Martha bezieht eine Rente der IV. Bei Erreichung des Rentenalters wird die IV-Rente durch eine Altersrente der AHV abgelöst.

-> AHV / IV sind im Selben Versicherungszweig (Krankenversicherungszweig) 

Abstimmung zwischen verschiedenen Sozialversicherungszweigen, z. B zwischen IV und UVG (Wird im ATSG geregelt)
 

z. B: Diana ist wegen eines Nierenleidens in Dauerbehandlung. Beim Betriebsausflug erleidet sie im Klettergarten einen Beinbruch. Nun müssen die Leistungen der Kranken- und Unfallversicherung aufeinander abgestimmt werden.

-> zwei verschiedene Zweige (Unfall- und Krankenversicherung) 

Koordination zwischen den Sozialversicherungen und anderen Schadenausgleichssystemen (wird zum Teil im ATSG geregelt) 

z. B Tamara wird von einem Motorrad angefahren. Die UVG des AG übernimmt Heilungskosten und Lohnausfallentschädigung. Gleichzeitig ist die Haftpflichtversicherung des Motorradfahrers leistungspflichtig. Die UVG wird die erbrachten Leistungen bei der Haftpflichtversicherung zurückfordern (Regress)