Für wen gilt die Abgabenordnung?
Sie gilt für alle Steuern
Was regeltet die Abgabenordung?
Sie beinhaltet Regelungen zur Ermittlung, Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung, so dass diese Schritte bei allen Steuerarten identisch sind.
Die AO regelt also, wie der Staat seine Steuern erhebt, setzt also die „Spielregeln“. Es ist eine Art Grundgesetz für Steuern.
Vor allem wie eine Steuer entsteht und wie sie berechnet wird ist hier elementar, aber auch wann eine Steuer entrichtet wird und viele andere Dinge sind hier geregelt.
Besteuerungsverfahren
Besteuerungsverfahren erfordern vereinfacht gesagt immer folgende Stufen:
1. Ermittlungsverfahren (1. + 2. Teil der AO)
2. Festsetzungsverfahren (3. + 4. + 7. Teil der AO)
3. Erhebungsverfahren (5. + 6. Teil der AO)
Ergänzt werden diese Verfahren unter Umständen von:
Berichtigungsverfahren: Dient der Korrektur der Steuerschuld
Einspruchsverfahren: Hier geht es um Einsprüche gegen Verwaltungsakte
Außenprüfungsverfahren: Prüfungen von Betrieben vor Ort
Vollstreckungsverfahren: Zwangsvoll- streckungen bei säumigen Schuldnern
Zuständige Finanzbehörden
Pflichten des Finanzamts
Finanzamt:
Pflichten Steuerpflichtiger
Mitwirkungspflicht (§ 90 AO)
Was sind Verwaltungsakte?
Verwaltungsakte sind Verfügungen, Entscheidungen und andere hoheitliche Maßnahmen, die ...
gerichtet sind. Steuerbescheide sind z.B. Verwaltungsakte!