Lernkarten
Wie geht man bei einer Problemstellung vor?
- Gibt es ein Grundrecht für mein Problem?
- Gibt es eine Beschränkung/einen Eingriff?
- Gibt es eine Rechtfertigung vom Staat für die Beschränkung?
- Verhältnismässigkeit
Was waren die Magna Carta Libertatum?
1215 in England; Dem Herrscher wurden erstmals Rechte abgetrotzt, z.B. dass man nicht unbegründet verhaftet oder hingerichtet werden darf.
=> Wie immer, zu Beginn nur für Klerus und Adel, also Privilegierte, darum noch keine Grundrechte.
Was war bei der Virginia Bill of Rights und der Unabhängigkeitserklärung anders als bisher?
Vorher ging man davon aus, dass der Herrscher über das Recht entscheidet, und es einem (auf Druck der Untertanen) zuspricht.
Neu ging man von der Vorpositivität dieser geforderten Rechte aus, also dass diese bereits bestanden bevor es den Staat mit seinen Gesetzen gab => Egal ob sie einem zugesprochen werden oder nicht, man hat sie. (John Locke)
Welches Ziel haben die Grundrechte?
Sie schützen Private vor einer Macht (unabhängig von der Staatsform)
Infos über die VBoR;
Happiness = Selbstverwirklichung
by nature/inherent = nicht gottgegeben oder vom Monarchen verleiht sondern von Natur aus da
Infos über die Bundesverfassung der Schweiz;
- Ab 1830 erste Kantone mit Grundrechtskatalogen inspiriert von der französischen Revolution
- 1848 Bundesverfassung punktuell und verteilt
- Erste Revision 1874 und von dort bis zur zweiten
- 1999 hat das Bundesgericht auch die ungeschriebenen in der Praxis angewendet
Welche Artikel umfasst der Grundrechtskatalog?
Artikel 7 bis 34 BV
Infos zur EMRK;
Kann in der Schweiz direkt angewendet werden
Stärker als Grundrechte in der BV
