OR

• Die paulianische Anfechtung ist die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts, das eine Person/Unternehmen kurz vor Konkurseröffnung getätigt hat zum Nachteil anderer Gläubiger
• Sie dient der Gleichbehandlung aller Gläubiger in der Zwangsvollstreckung, indem die von der Anfechtung betroffenen Vermögenswerte der Konkurs- oder Nachlassmasse erhalten bleiben

Anforderungen

• Forderungen dürfen nicht getilgt werden
• Formvorschrift: Keine (Empfehlung:schriftlich)
• Unwiderruflichkeit
• keine besonderen Bedingungen
• zeitlich unbeschränkt

Voraussetzungen Aufhebung

• Keine Überschuldung mehr
• Bei Unternehmen ohne ord. Revision spearater Prüfungsbericht (eingeschränkt reicht nicht)

Zinsenlauf

• Im neuen Aktienrecht unterliegen Zinsden dem Rangrücktritt

Erscheinungsformen

Konzern

• nicht marktkonforme transferpreise für konzerninterne Lieferungen
• überhöhte Aufwendungen für Management Fees

Einmann/Familienbetrieb

• überhöhte Saläre / Spesenvergütungen
• nicht marktgerechte Verzinsung
• Privatataufwendungen als betr. Aufwand

Folgen

• Steuerfolgen (VST)
• evtl. verbotene Einlagerückgewähr (OR 680 Abs. 2)
• evtl. Versoss gegen Bestimmungen Kapitalherabsetzung
• Verstoss gegen Gebot der Gleichbehandlung
• Verstoss gegen gesetzliche Sorgfalstspflicht von VR & GL

Hauptkritierien

• Vollständigkeit & Richtigkeit (Willkürfreiheit)
• Systemkonforme Bewertung

Prinzipien

• Kostenwertprinzip (historical cost)
• Aktuelle WErte (Martk- oder Verkehrswert, Fair-Value)
• systemkonforme Abgrenzung
  • sachliche Abgrenzung -> matching fo cost & revenue (Realisationsprinzip)
  • zeitliche Abgrenzung
• Imparitätsprinzip
  • sachliche und zeitliche Abgrenzugnen werden durch Imapritätsprinzip evtl. durchbrochen
  • Gewinne dürfen nur erfasst werden, wenn sie bereits realisert sind.
  • Verluste sind auch dann zu erfassen, wenn noch nicht realisiert
• Dokumentationsprinzip: Keine Buchung ohne Beleg
• Klarheit der Buchführung: Lesbarkeit, Nachvollziehbarkeit, Eindeutigkeit etc.
• Angemessener Ausbau Rechnungswesen: qualitativ, quantitativ, IKS

1. OR Art. 957 Abs. 2
   • Einzelunternehmen & Personengesellschaften mit weniger als CHF 500'000 Umsatzerlös
   • diejenigen Vereine & Stiftungen , die nicht verpflichtet sind, sich ins HR eintragen zu lassen
   • Stiftungen, die von der Pflicht zur Bezeichnung einer Revisionsstelle berfreit sind (ZGB Art. 83b Abs.2)
2. OR Art. 958b Abs. 2
   • Juristische Personen mit weniger als CHF 100'000 Nettoerlös aus L.L. oder Finanzerträgen
3. Unternehmen welche zur odentlichen Revision verpflichtet sind:
   • Publikumsgesellschaften
   • Gesellschaften die zwei Kritierien in zwei aufeinanderfolgenden Jahren überschreiten:
     • Bilanzsumme: CHF 20 Mio (Vereine: 10 Mio)
     • Umsatzerlös: CHF 40 Mio (Vereine: 20 Mio)
     • 250 VZE im Jahresdurchschnitt (Vereine: 50)

1. OR ARt. 957a Abs. 2
2. Grundsätze:
   • Vollständige, wahrheitsgetreue (Richtigkeit) und systematische Erfassung der Geschäftsvorfälle und Sachverhalte
   • Belegnachweis für einzelne Vevorgänge
   • Klarheit
   • Zweckmässigkeit
   • Nachprüfbarkeit
   • Unveränderbarkeit (bei RS 10 zusätzlich)

1. OR Art. 958a: Annahme der Fortführung
   • ansosnten Veräusserungswerte + Rückstellungen
   • Offenlegung im Anhang (Einfluss wirtschaftliche Lage)
2. OR Art. 958b: zeitliche und sachlihe Abgrenzung (Realisationsprinzip)
   • sofern NE aus L.L. oder Finanzerträge CHF 100'000 nicht überschreiten, aknn auf zeitliche Abgrenzung verzichtet werden
   • Imapritätsprinzip! Gewinne nur wenn realisert, Verluste auch wenn noch nicht realisiert
   • Impairäts & Realisationsprinzip als Ausfluss des Vorsichtsprinzips

OR ARrt. 958c

• Klarheit und Verständlichkeit
• Vollständigkeit
• Verlässlichkeit
• Wesentlichkeit
• Vorsicht
• Gleiche Masstabe bei Darstellung & Bewertung (Stetigkeitsprinzip)
• Verrechnungsverbot (ausser wenn unwesentlich)