Eherecht

Fachausweislehrgang für Notariatsangestellte 2022

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Kartei Details

Karten	11
Sprache	Deutsch
Kategorie	Recht
Stufe	Andere
Erstellt / Aktualisiert	22.02.2022 / 17.09.2022
Lizenzierung	Keine Angabe
Weblink	https://card2brain.ch/box/20220222_eherecht
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Wie wird das Verlöbnis begründet?

Durch das gegenseitige Eheversprechen

Verlöbnis Art. 90 - 93 ZGB

Welche Geschenke können bei der Auflösung des Verlöbnisses zurückgefordert werden und welche nicht?

Mit Ausnahme der üblichen Gelegenheitsgeschenke, können Verlobte Geschenke, die sie einander gemacht haben, bei Auflösung des Verlöbnisses zurückfordern.

Zudem kann ein Verlobter, der im Hinblick auf die Eheschliessung Veranstaltungen getroffen hat, vom anderen eine angemessene Entschädigung für seine Aufwendungen verlangen.

Ehevoraussetzungen =

Jeder Ehegatte muss ehefähig sein.

Ehefähigkeit = urteilsfähig + mündig

Es darf kein Ehehindernis vorliegen

Art. 94 - 96 ZGB

Ehehindernis =

Verwandtschaft in gerader Linie
Geschwister oder Halbgeschwister (gleich ob durch Abstammubg oder Adoption verwandt)
Nicht bereits verheiratet

Person, welche bereits einmal verheiratet war und eine neue Ehe eingehen will, muss den Nachweis erbringen, dass die frühere Ehe rechtskräftig für ungültig erklärt oder aufgelöst (Ehescheidung oder Tod des anderen Ehegatten) worden ist.

Was braucht es für die Eheschliessung, wenn alle Ehevoraussetzungen erfüllt sind?

Gesuch um Durchführung des Vorbereitungsverfahrens am Wohnort der Braut oder des Bräutigams. Sie müssen üblicherweise persönlich erscheinen

Wann tritt der Zivilstandsbeamte auf das Gesuch um Durchführung des Vorbereitungsverfahrens nicht ein?

Wenn Braut & Bräutigam offensichtlich keine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung & Aufenthalt von Ausländer:innen umgehen wollen (Scheinehe)

Was prüft Zivilstandsbeamte beim Gesuch um Durchführung des Vorbereitungsverfahrens?

Wurde Gesuch ordnungsgemäss eingereicht?
Steht Identität der Verlobten fest?
Sind Ehevoraussetzungen erfüllt?
Liegen keine Umstände vor, die erkennen lassen, dass Gesuch offensichtlich nicht dem freien Willen der Verlobten entspricht?

Was müssen Verlobte, die nicht CH-Bürger:innen sind, während des Vorbereitungsverfahrens nachweisen?

Ihren rechtmässigen Aufenthalt in der Schweiz