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Lernende 3 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 29.11.2021 / 21.12.2021
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Welche Methode wird zur Berechnung der Unterhaltszahlungen angewendet?

die sogenannte zweistufige Methode mit Überschussverteilung

1. Gesamteinkommen der Eltern ermitteln

2. Bedarf von allen Betroffenen festlegen

3. Soweit die vorhandenen Mittel die (familienrechtlichen) Existenzminima übersteigen, ist der Überschuss nach der konkreten Situation ermessensweise zu verteilen.

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Was besagte die 45er Regel?

Dass bei einem nicht arbeitstätigen Ehegatten ab dem 45 Lebensjahr eine wiederaufnahme der Arbeit unzumutbar sei. 

Neu wird immer, wenn möglich von einer Zumutbarkeit ausgegangen

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Während der Ehe unterzieht sich Leo einer Geschlechtsumwandlung, welche im Zivilstandsregister eingetragen wird (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. o ZStV).

Juristische Probleme (quid juris)?

Zeitpunkt der Eheschliessung massgeblich. Nachträglich eingetretene Tatsachen (Geschlechtsumwandlung) führten nach CH-Recht weder zur Nichtigkeit noch zur Ungültigkeit der Ehe, da keine gesetzliche Grundlage dafür vorhanden.

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Was sind die Voraussetzungen für die Ehe?

1. Ehefähigkeit -> Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit

2. Abwesenheit von Ehehindernissen:

 - Verwandtschaft

- bestehende Ehe
- Gleichgeschlechtlichkeit

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Was für Anforderungen stellt das Bundesgericht an die Urteilsfähigkeit im Bezug auf die Eheschliessung?

 

Eher tiefe Anforderungen

Zeige es sich in einem konkreten Einzelfall, dass es im Interesse des weitgehend Urteilsunfähigen liege, eine Ehe einzugehen, so sei ausnahmsweise die Ehefähigkeit zu bejahen.

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Voraussetzungen des gerichtlichen Eheschutzes?

Formell: Ersuchen eines Ehegatten

Materiell: (Ernsthafte)

- Pflichtvergessenheit (z.B. Vernachlässigung des Unterhalts) oder Verletzung der Auskunftspflicht,

Uneinigkeit der Ehegatten in einer wichtigen Angelegenheit (z.B. betreffend die beidseitigen Unterhaltsbeiträge)

Keine Voraussetzung ist die Hoffnung auf Versöhnung/Wiedervereinigung der Ehegatten.

„Numerus Clausus“ der gerichtlichen Eheschutzmassnahmen!

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Eheschutzmassnahmen wo im GEsetz?

im weiten sinn Art. 166, 169, 170 

im engen sinn Art 171 ff.

 

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wie wird die Berufliche Vorsorge geteilt?

 

1. Während der Ehe erworbene Austrittsleistung zuzüglich Zinsen werden hälftig geteilt (Nur bis zur Einreichung der Scheidungsklage)

2. Zins auf Austrittsleistung, die bis zur eheschliessung angehäuft wurden, werden nicht geteilt

3. Austrittsleitsung, die bis zur Eheschliessung angehäuft wurden, werden auch nicht geteilt