Obligationenrecht (OR) - Allgemeiner Teil

• Vertrag (OR 1)
• unerlaubte Handlung (OR 41 ff.)
• ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62 ff.)

Die Forderung ist die Leistung des Schuldners (Auch Anspruch genannt)

• Recht des Gläubigers auf Leistung des Schuldners (Entziehungsbefugnis, Genussbefugnis)
• Klagerecht des Gläubigers
• Zugriffsrecht des Gläubigers (auf das Vermögen des Schuldners via Staat)

Ist die der Forderung entgegengesetze Pflicht des Schuldners auf Leistung

Also das Gegenteil der Forderung

• Wahlobligation: mehrere Leistungen die wahlweise erfüllt werden können
• einfache Schuld: erlischt durch gezielte Leistung
• Dauerschuld: Wird solange erfüllt bis sie erlischt (AV)
• Sachleistung: Stückschuld, Gattungsschuld, beschränkte Gattungsschuld

Die Rechte und Pflichten aus dem Rechtsverhältnis.

Gilt auch bereist vor dem Vertragsabschluss (Treu und Glauben)

• Einseitiges Rechtsgescäft
• Zweiseitiges Rechtsgeschäft (Vertrag OR 1)
• Unerlaubte Handlung (OR 41 ff.)
• Ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62 ff.)
• "Culpa in contrahendo"
• Geschäftsfühung ohne Auftrag (GoA OR 419 ff.)
• Gesetzliche Schuldverhältnisse
• faktische Vertragsverhältnisse
• Obligationen aus Verbandszugehörigkeit

Das Rechtsgeschäft wird als private Gestaltung einer Rechtslage umschrieben.

Es besteht aus mindestens einer Willenserklärung, die einen rechtlichen Erfolg bezweckt und in einem Vertrag mündet.

Ist eine Mitteilung (Erklärung) des Willens zur Begründung, Änderung oder Beendigung eines Rechtsverhältnisses.

Es gibt einen Erklärenden und einen Erklärungsempfänger

Gäsusert werden kann eine Erklärunng ausdrücklich wie auch stillschweigend 

Bei einer unmittelbaren Erklärung (mündlich) fallen die Abgabe und die Kenntnissnahme zeitlich direkt zusammen, bei der mitelbaren herrscht ein zeitlicher Abstand dazwischen (z.B. Brief) 

OR 1 Abs. 2

Zugangsprinzip = Erklärung ist nur wirksam, wenn sie einem Empfänger gegenüber abgegebn und von diesem auch aufgenommen wird.

Als zugegangen gilt die Erklärung, wenn man unter normalen Umständen mit ihrer Kenntnisnahme rechnen kann. Mittelbare Erklärungen sind gültig, wenn sie eingetroffen sind. Erklärungen mittels Vertreter, gelten gegenüber dem Empfänger als zugestellt. 

Nach Tatbetsand:

• Einseitiges Rechtsgeschäft
• Zweiseitiges Rechtsgeschäft
• Mehrseitiges Rechtsgeschäft

• Verpflichtungsgeschäft (Vertrag)
• Verfügungsgeschäft (Besitz-/Eigentumsänderung)
• Gestaltungsgeschäft (Kündigung) 

Ein Gestaltungsgeschäft ist grundsätzlich bedingungsfeindlich, unwiderruflich und unverjährbar

noch schrieben Josef------