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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 21.06.2021 / 14.01.2022
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Was ist eine Obligation

Rechtsbeziehung zwischen Gläubiger und Schuldner,

aus der dem Gläubiger eine Forderung gegen den Schuldner zusteht und dieser dadurch eine Leistungspflicht (Schuld) zu erfüllen hat.

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Woraus kann eine Obligation um Grundsatz entsehen?

  • Vertrag (OR 1)
  • unerlaubte Handlung (OR 41 ff.)
  • ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62 ff.)
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Was ist eine Forderung?

Die Forderung ist die Leistung des Schuldners (Auch Anspruch genannt)

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Welche Inhalte hat eine Forderung, hat ein Anspruch?

  • Recht des Gläubigers auf Leistung des Schuldners (Entziehungsbefugnis, Genussbefugnis)
  • Klagerecht des Gläubigers
  • Zugriffsrecht des Gläubigers (auf das Vermögen des Schuldners via Staat)
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Was ist die Schuld?

Ist die der Forderung entgegengesetze Pflicht des Schuldners auf Leistung

Also das Gegenteil der Forderung

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Was für Schulden (Pflicht des Schuldnders) kennt man?

  • Wahlobligation: mehrere Leistungen die wahlweise erfüllt werden können
  • einfache Schuld: erlischt durch gezielte Leistung
  • Dauerschuld: Wird solange erfüllt bis sie erlischt (AV)
  • Sachleistung: Stückschuld, Gattungsschuld, beschränkte Gattungsschuld
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Was ist das Schuldverhältnis?

Die Rechte und Pflichten aus dem Rechtsverhältnis.

Gilt auch bereist vor dem Vertragsabschluss (Treu und Glauben)

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Welches sind die möglichen Entsehungsgründe einer Obligation?

  • Einseitiges Rechtsgescäft
  • Zweiseitiges Rechtsgeschäft (Vertrag OR 1)
  • Unerlaubte Handlung (OR 41 ff.)
  • Ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62 ff.)
  • "Culpa in contrahendo"
  • Geschäftsfühung ohne Auftrag (GoA OR 419 ff.)
  • Gesetzliche Schuldverhältnisse
  • faktische Vertragsverhältnisse
  • Obligationen aus Verbandszugehörigkeit