Zivilgesetzbuch - Einleitungsartikel

Einleitung

Das Personenrecht (erster Teil)

Das Familienrecht (zweiter Teil)

Das Erbrecht (dritter Teil)

Das Sachenrecht (vierter Teil)

Anwendungs- und Einführungsbestimmungen

Das Obligationenrecht (als fünfter Teil des ZGB)

Das ZG ist 1912 in Kraft getreten

Eugen Huber hat das ZGB geschrieben (kodifiziert)

Das Legalitätsprinzip ist Teil des rechtsstaatlichen Grundprinzips und besagt, dass die gesamte staatliche Verwaltung nur aufgrund von Gesetzen ausgeübt werden darf.

Culpa in contrahendo (lateinisch: Verschulden bei Vertragsschluss), oft auch c.i.c. abgekürzt, bezeichnet die schuldhafte Verletzung von Pflichten aus einem vorvertraglichen (gesetzlichen) Schuldverhältnis. Die c.i.c. gehört zu den vertragsähnlichen Ansprüchen.

Die Gesamtheit aller in einer der drei Amtssprachen rechtsgültig zustande gekommenen generell-abstrakten Normen des Bundes.

• Die Bestimmungen sind durch das zuständige Organ erlassen worden.
• Der Erlass erfolgte im dazu vorgesehenen Verfahren mit abschliessender Veröffentlichung auf der elektronischen Publikationsplattform
• Die Bestimmungen sind in Kraft gesetz worden.
• Es liegen keine Aufhebungsgründe vor wie eine ausdrückliche Aufhebung durch ein neueres Gesetz oder Widersprüche zu neueren Bestimmungen.

Titel und Randtitel (Margnalien) haben ebenso Gesetzescharakter, was insb. bei der Auslegung von Gesetesbestimmungen von Bedeutung sein kann.

Die Frage nach dem Sinn einer Norm aus dem Gesetz heraus zu beantworten, den Gedankeninhalt einer Gesetzesbestimmung zu ermitteln.