Lernkarten
Nenne die Fallgruppen im Grundsatz nach Treu und Glauben (Art. 2 Abs. 1 ZGB)
- Vertragsauslegung
- Auslegung von AGB-Klauseln
- Vertragslücken
- Vertragliche Nebenpflichten
- Culpa in Contrahendo
- Vertrauenshaftung
Wie gliedert sich das ZGB?
Einleitung
Das Personenrecht (erster Teil)
Das Familienrecht (zweiter Teil)
Das Erbrecht (dritter Teil)
Das Sachenrecht (vierter Teil)
Anwendungs- und Einführungsbestimmungen
Das Obligationenrecht (als fünfter Teil des ZGB)
Wann trat das ZGB in Kraft und wer hat es geschrieben?
Das ZG ist 1912 in Kraft getreten
Eugen Huber hat das ZGB geschrieben (kodifiziert)
Was besagt das Legalitätsprinzip
Das Legalitätsprinzip ist Teil des rechtsstaatlichen Grundprinzips und besagt, dass die gesamte staatliche Verwaltung nur aufgrund von Gesetzen ausgeübt werden darf.
Was bedeutet der Ausdruck "Culpa in contrahendo"
Culpa in contrahendo (lateinisch: Verschulden bei Vertragsschluss), oft auch c.i.c. abgekürzt, bezeichnet die schuldhafte Verletzung von Pflichten aus einem vorvertraglichen (gesetzlichen) Schuldverhältnis. Die c.i.c. gehört zu den vertragsähnlichen Ansprüchen.
Was wird auf Bundesebende als Gesetz verstanden?
Die Gesamtheit aller in einer der drei Amtssprachen rechtsgültig zustande gekommenen generell-abstrakten Normen des Bundes.
Unter welchen kumulativen Voraussetzungen sind Bestimmungen (Normen) rechtsgültig zustandegekommen?
- Die Bestimmungen sind durch das zuständige Organ erlassen worden.
- Der Erlass erfolgte im dazu vorgesehenen Verfahren mit abschliessender Veröffentlichung auf der elektronischen Publikationsplattform
- Die Bestimmungen sind in Kraft gesetz worden.
- Es liegen keine Aufhebungsgründe vor wie eine ausdrückliche Aufhebung durch ein neueres Gesetz oder Widersprüche zu neueren Bestimmungen.
Was haben neben dem reinen Gesetzestext ebenso Gesetzescharakter?
Titel und Randtitel (Margnalien) haben ebenso Gesetzescharakter, was insb. bei der Auslegung von Gesetesbestimmungen von Bedeutung sein kann.
