VVG
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Kartei Details
Karten | 81 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Universität |
Erstellt / Aktualisiert | 16.04.2021 / 16.05.2023 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
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Essentialia Negotii vom Kaufvertrag
Objektiv wesentliche Vertragspunkte
- Kaufgegenstand
- Kaufpreis
- Vertragsparteien
Antrag unter Abwesenden
3 Zeitabschnitte
Art. 5 OR
Übermittlungsdauer:
Hängt von Übermittlungsart ab (A-Post, B-Post, E-Mail)
Das Risiko unvorhergesehener Verzögerungen bei der Übermittlung geht zulasten des Antragsempfängers (Art. 5 Abs. 2 OR)
Angemessende Überlegungsfrist:
Hängt von Rechtsgeschäft ab (max 1 Tag bei Mail)
Übermittlungsdauer Annahme:
Antragsteller darf die dieselbe Übermittlungsart und -Dauer voraussetzen
Antrag ohne Verbindlichkeit:
Schlagwörter und Folgen
Art.7 OR
Schlagwörter:
ohne Verbindlichkeit, freibleibend, ohne obligo
Folge:
Die Annahme führt nicht zu Vertrag
Positives Vertragsinteresse (Erfüllungsinteresse oder Nichterfüllungsschaden)
Man hat Anspruch vermögensmässig so gestellt zu werden, wie wenn der Vertrag ordnungsmässig erfüllt worden wäre. (Beide Vertragsparteien müssen ihre Leistungen erbingen)
Wann hat man Anspruch auf das postives Vertragsinteresse?
Bei:
- Unmöglichkeit des Vertrags i.S.v. Art. 97 OR
- Schlechterfüllung des Vertrags i.S.v. Art. 97 OR
Umfang des positiven Vertragsinteresse:
- Vertragspartner ist finanziell so zu stellen, wie wenn korrekt erfüllt worden wäre
- entgangene Gewinne
Negatives Vertragsinteresse
Man hat Anspruch vermögensmässig so gestellt zu werden, wie wenn der Vertrag gar nicht abgeschlossen wurde. Der Schaden aus dem Dahinfallen eines Vertrags.
Wann hat man Anspruch auf negatives Vertragsinteresse?
bei:
- Rückabwicklung des Vertrags (wegen eines Willensmangels) i.S.v. Art. 26 OR
- Culpa in Contrahendo (Schaden aus nicht zustande gekommenem Vertrag)