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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 16.04.2021 / 30.05.2021
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Essentialia Negotii vom Kaufvertrag

Objektiv wesentliche Vertragspunkte

- Kaufgegenstand

- Kaufpreis

- Vertragsparteien

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Antrag unter Abwesenden

3 Zeitabschnitte

Art. 5 OR

Übermittlungsdauer:
Hängt von Übermittlungsart ab (A-Post, B-Post, E-Mail)
Das Risiko unvorhergesehener Verzögerungen bei der Übermittlung geht zulasten des Antragsempfängers (Art. 5 Abs. 2 OR)

Angemessende Überlegungsfrist:
Hängt von Rechtsgeschäft ab (max 1 Tag bei Mail)

Übermittlungsdauer Annahme:
Antragsteller darf die dieselbe Übermittlungsart und -Dauer voraussetzen

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Antrag ohne Verbindlichkeit:
Schlagwörter und Folgen

Art.7 OR

Schlagwörter:
ohne Verbindlichkeit, freibleibend, ohne obligo

Folge:
Die Annahme führt nicht zu Vertrag 

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Positives Vertragsinteresse (Erfüllungsinteresse oder Nichterfüllungsschaden)

Man hat Anspruch vermögensmässig so gestellt zu werden, wie wenn der Vertrag ordnungsmässig erfüllt worden wäre. (Beide Vertragsparteien müssen ihre Leistungen erbingen)

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Wann hat man Anspruch auf das postives Vertragsinteresse?

Bei:
- Unmöglichkeit des Vertrags i.S.v. Art. 97 OR
- Schlechterfüllung des Vertrags i.S.v. Art. 97 OR

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Umfang des positiven Vertragsinteresse:

- Vertragspartner ist finanziell so zu stellen, wie wenn korrekt erfüllt worden wäre
- entgangene Gewinne

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Negatives Vertragsinteresse

Man hat Anspruch vermögensmässig so gestellt zu werden, wie wenn der Vertrag gar nicht abgeschlossen wurde. Der Schaden aus dem Dahinfallen eines Vertrags.

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Wann hat man Anspruch auf negatives Vertragsinteresse?

bei:
- Rückabwicklung des Vertrags (wegen eines Willensmangels) i.S.v.  Art. 26 OR
- Culpa in Contrahendo (Schaden aus nicht zustande gekommenem Vertrag)