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Lernende 6 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 01.04.2021 / 10.04.2021
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Welches sind die Rechtsquellen nach ZGB Art. 1

- Verfassung
- Gesetze
- Verordnungen
- Gewohnheitsrecht
- Richterrecht (Präjudiz)

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Benenne die Abstufungen der Handlungsfähigkeit und deren Voraussetzungen

Handlungsfähigkeit
ZGB 13
Voraussetzung: Urteilsfähigkeit und Volljährigkeit

Urteilsfähige handlungsunfähige Personen
ZGB 19
Voraussetzung: Urteilsfähige Minderjährige

Umfassende Handlungsunfähigkeit
ZGB 18
Voraussetzung: Urteilsunfähigkeit

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Was ist das Kausalitätsprinzip?

 

ZGB 974 II, ZGB 656 I

Das ist der Grundsatz, wonach das Sachenrechtliche Verfügungsgeschäft in seiner Wirksamkeit von dem ihm zugrundeliegenden Verpflichtungsgeschäft abhängig ist.

Es sind also zwei Vorgänge notwendig:
1. Verpflichtungsgeschäft (Kaufvertrag, öffentlich beurkundeter Grundstückkauf)
2. Verfügungsgeschäft (Eintragung in das Grundbuch und bei Fahrnis die Übergabe

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Erkläre das Akzessionsprinzip

ZGB 642

Das Akzessionsprinzip ist ein Grundsatz aus dem Sachenrecht. Es besagt, dass die Bestandteile eines Objektes (Immobilie oder einer beweglichen Sache) dessen rechtliches Schicksal teilen. Gestützt auf den Art. ZGB 642 ist ein Eigentümer einer Sache auch Eigentümer an allen ihren Bestandteilen

Bestandteil:
Bestandteil einer Sache ist alles, was ohni ihre Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung nicht abgetrennt werden kann.

Zugehör:
Selbständige bewegliche Sache
innerer oder wirtschaftlicher Zusammenhang (bei Hotel z.B. Inventar wie Betten etc.)
Ortsgebrauch oder Widmung

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Welche gesetzlichen Beschränkungen des Eigentums gibt es?

es gibt die UNMITTELBAREN und die MITTELBAREN Beschränkungen

UNMITTELBAR:
Diese gelten bereit aufgrund des Gesetzes, ohne dass es einer Handlung bedarf
- Zustimmung Ehepartner bei Verkauf Familienwohnung
- Vorkaufrecht Miteigentümer, Baurechtsgeber
- Grundstückgewinnsteuer, Handänderungssteuer, etc.

MITTELBAR
Diese kommen erst zum Tragen, wenn augrund eines Begehrens durch den Richter entschieden wird
- Pfandrecht für Baurechtszins
- Beitragsforderung TWE ZGB 712
- Bauhandwerker-, Verkäufer- und Miterbenpfandrecht

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Welche Arten von Dienstbarkeiten gibt es?

Es gibt Grunddienstbarkeiten und Personaldienstbarkeiten

Grunddienstbarkeiten:
Errichtung zu Gunsten und zu Lasten des jeweiligen Eigentümers
eines anderen Grundstückes (wer Eigentümer ist, spielt dann keine Rolle mehr)
z.B. Wegrecht

Personaldienstbarkeiten:
Errichtung zu Gunsten einer ganz bestimmten Person, die nicht Grundeigentümerin sein muss
z.B. Nutzniessung

 

 

 

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Nennen Sie die Prinzipien im Grundpfandrecht

1. Prinzip der Spezialität

2. Prinzip der Publizität

3. Prinzip der festen Pfandstelle

4. Doppelte Haftung Grundstück und persönliche Schuldpflicht des Schuldners

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Welche Grundpfandarten gibt es?

Grundpfandverschreibung ZGB 824
- klassisches Sicherungspfandrecht (rechtsgeschäftliche und gesetzliche Grundpfandverschreibung)

Schuldbrief ZGB 842
- heute die häufigste und gebräuchlichste Art (Register- und Papierschuldbriefe)