Recht (lernen)
Recht TK Compendio
Recht TK Compendio
Set of flashcards Details
| Flashcards | 35 |
|---|---|
| Students | 16 |
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 19.01.2021 / 12.01.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20210119_recht_lernen
|
| Embed |
<iframe src="https://card2brain.ch/box/20210119_recht_lernen/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>
|
Create or copy sets of flashcards
With an upgrade you can create or copy an unlimited number of sets and use many more additional features.
Log in to see all the cards.
Was bedeutet BGE?
Bundes Gericht Entscheid
Was bedeuted Subsumtion?
Sachverhalt mit Tatbestandmerkmalen abgleichen.
Was passiert wenn ein tatbestandsmerkmal, bei der Subsumtion nicht zutrifft?
Rechtsfolge tritt nicht ein. Es müssen ALLE Tatbestandsmerkmale erfüllt sein.
Was ist die Verschuldenshaftung? (inkl. Beispiele)
Bei einer Verschuldenshaftung, entsteht eine Obligation aus "unerlaubter Handlung".
OR Art. 41
Gründe dafür sind: Schaden, Wiederrechtlichkeit oder verschulden.
Die Rechtsfolge ist: Schadensersatz.
Was ist die Kausalhaftung? (inkl. Beispiele)
Die Kausalhaftung ist die Haftung durch einen Grund. Dabei wird unter der milden Kausalhaftung und der strengen Kausalhaftung unterschieden. Bei einer Kausalhaftung entsteht eine Obligation.
Milde Kausalhaftung: Ist im OR/ZGB zu finden. Durch einen sorgfaltsbeweis, kann die Haftung abgewehrt werden.
Gründe: Tierhalter haftung, Werkeigentümer haftung, Haftung der Eltern.
Rechtsfolge: Schadensersatz (meistens Haftpflicht)
Strenge Kausalhaftung: Ist in spezialgesetzen zu finden. Die Haftung kann nicht durch einen sorgfaltsbeweis abgelegt werden.
Gründe: Strassenverkehr, Fluggesellschaften, Kernkraftwerke, Produkthaftpflicht.
Was ist die Ungerechtfertigte bereicherung? (inkl Beispiele)
Bei einer ungerechtfertigten Bereicherung entsteht eine Obligation.
Dies passiert wenn ich mich zb. aus dem Vermögen von anderen ungerechtfertigt bereichere.
Rechtsfolge: Rückerstattung
Was ist der Antrag und wieso wird dieser gebraucht?
Damit eine Obligation (Vertrag) entstehen kann, muss zuerst ein Antrag, ein Angebot oder eine Offerte gemacht werden.
Mache drei beispiele für Unverbindliche Anträge?
- Inserate
- TV-Werbung
- Preislisten (Internet)
Bei unverbindlichen Angeboten steht meistens im Kleingedruckten:
"Preisangabe ohne Gewähr" / "Nur solange Vorrat"
Welche zwei Arten von Verbindlichen Anträgen gibt es und wie lange sind diese gültig?
Es gibt Befristete- und Unbefristete- verbindliche Anträge:
Befristete Anträge: Es wird eine Frist gesetzt, sobald diese verstrichen ist, ist das Angebot ungültig.
Unbefristete Anträge: Hier wird wieder unter zwei Möglichkeiten Unterschieden:
Unter Anwesenden, ist das angebot solange Gültig wie das Gespräch dauert.
Unter Abwesenden, ist das angebot solange gültig wie eine Antwort verhältnissmässig erwartet werden kann.
(Post: ca. 1 Woche, SMS: 1-2 Tage)
Mache ein beispiel für die Übervorteilung und erkläre die Rechtsfolge?
Wenn eine Übervoteilung vorliegt, kann ein Vertrag angefechtet werden.
Eine Übervorteilung entsteht, wenn die stärkere Partei beispielsweise die Notlage der schwächeren Partei zunutze macht.
Wie ist der OR aufgebaut und wie gehe ich bei der Suche vor?
Der OR ist in den Allgemeinen und den Besonderen Teil aufgeteilt.
Wenn ich eine Antwort suche gehe ich immer zuerst in den besonderen teil, wenn ich dort nichts finde, gilt der allgemeine Teil!
1. besonderer Teil: ab Art. 184 OR
2. allgemeiner Teil: Art. 1 - 183 OR
Nenne die 3 Vertragsarten:
Veräusserungsverträge
Gebrauchsüberlassungsverträge
Verträge auf Arbeitsleistung
Was sind Veräusserungsverträge? (inkl. Bsp.)
Bei Veräusserungsverträgen, wird etwas definitiv weggegeben.
- Kaufvertrag
- Schenkung
- Tausch
Bei einem Veräusserungsvertrag findet ein Eigentumsübergang statt.
Was sind Gebrauchsüberlassungsverträge?
Bei Gebrauchsüberlassungsverträgen, wird etwas zum Gebrauch, für eine bestimmte Zeit überlassen.
- Mietvertrag
- Leihe
- Darlehen
- Pacht
- Leasing
Es findet kein Eigentumsübergang statt!
Was sind Verträge auf Arbeitsleistung? (inkl. Bsp.)
Bei Verträgen auf Arbeitsleistung, wird die Arbeitsleistung und deren bedingungen im Vertrag festgehalten.
- Arbeitsvertrag
- Werkvertrag
- Auftrag
Was ist ein Mahngeschäft?
Beim Mahngeschäft ist für eine Leistung kein Erfüllungszeitpunkt abgemacht. Der Gläubiger kann die Leistung sofort nach Vertragsabschluss verlangen. Der Schuldner muss leisten, wenn ihn der Gläubiger dazu auffordert. Daher der Name Mahngeschäft.
Was ist ein Verfalltagsgeschäft?
Der Erfüllungszeitpunkt der Leistung ist vereinbart. Der Schuldner muss bis spätestens zum vereinbarten Zeitpunkt geleistet haben. Eine Aufforderung des Gläubigers ist nicht nötig.
(Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sa, So oder Feiertag, wird die Frist auf den nächsten Werktag verlängert.)
Was bedeuted Zug um Zug?
Beide Vertragspartner müssen gleichzeitig erfüllen.
Was ist vorleistungspflichtig?
Ein Vertragspartner ist vorleistungspflichtig. Er muss leisten, bevor er die Leistung des anderen verlangen kann.
Was ist ein Fixgeschäft?
Das Fixgeschäft ist ein besonderes verfalltagsgeschäft. Hier vereinbaren die Parteien ausdrücklich, dass eine bestimmte Leistung nur zu einem ganz bestimmten Zeitpunktoder bis zu einer bestimmten Zeit erbracht werden kann. Der Schuldner muss Punktgenau erfüllen.
Was ist die Nichterfüllung?
Bei der Nichterfüllung bleibt die vereinbarte leistung des Schuldners aus.Der Schuldner verspätet sich oder ist nicht in der Lage zu leisten. (Meistens handelt es sich um einen Schuldnerverzug)
Was ist die Schlechterfüllung?
Der Schuldner erbringt zwar die geschuldete Leistung, sie hat aber einen Fehler und ist in irgendeiner Form mangelhaft.
Was ist der Gläubigerverzug?
der Gläubiger kann oder will nicht die Leistung des Schuldners im vereinbarten Zeitpunkt entgegennehmen.
Nenne 2 Fälle wie eine Obligation entfällt.
- Unmöglichwerden einer Leistung nach OR 119 (nur wenn beide Parteien nicht leisten können)
- Verjährung OR 127
- Verrechnung OR 120
Was ist die Verrechnung?
Wenn sich zwei Geschäftspartner gegenseitig gleichartige Leistungen schulden, können sie diese gegeneinander verrechnen. Dies ist aber nur möglich, wenn diese gleichartig sind (Geld gegen Geld).
Aus welchen 3 gründen kann eine Obligation entstehen?
- Vertrag
- Unerlaubte Handlung
- Ungerechtfertigte bereicherung
Welche 3 Arbeitsleistungsverträge gibt es und wie unterscheiden sie sich?
Arbeitsvertrag:
Arbeitnehmer verspricht Arbeitsleistung und Treue gegenüber dem Arbeitgeber.
Arbeitgeber verspricht Lohnzahlung und führsorge gegenüber dem Arbeitnehmer.
Auftrag:
Beauftragter verspricht Leistung von zielgerichteten Diensten.
Auftraggeber verspricht bezahlung der Honorars oder Provision
Werkvertrag:
Unternehmer verspricht herstellung eines Werks.
Besteller verspricht bezahlung eines Werklohns.
Was sind Produkte eines Werkvertrags? (3)
- Kunstwerke
- Arbeitserfolge körperlicher oder geistiger Natur
- Herstellung eines Gegenstands
- Bearbeitung eines Gegenstands
- Reparatur eines Gegenstands
Was ist eine Speziessache?
Ein individualisiertes Einzelstück.
Was ist eine Gattungssache?
Standartprodukt in Art, Menge und Qualität
-
- 1 / 35
-
