Recht (lernen)

Bundes Gericht Entscheid

Sachverhalt mit Tatbestandmerkmalen abgleichen.

Rechtsfolge tritt nicht ein. Es müssen ALLE Tatbestandsmerkmale erfüllt sein.

Bei einer Verschuldenshaftung, entsteht eine Obligation aus "unerlaubter Handlung".
OR Art. 41

Gründe dafür sind: Schaden, Wiederrechtlichkeit oder verschulden. 
Die Rechtsfolge ist: Schadensersatz.

Die Kausalhaftung ist die Haftung durch einen Grund. Dabei wird unter der milden Kausalhaftung und der strengen Kausalhaftung unterschieden. Bei einer Kausalhaftung entsteht eine Obligation.

Milde Kausalhaftung: Ist im OR/ZGB zu finden. Durch einen sorgfaltsbeweis, kann die Haftung abgewehrt werden. 
Gründe: Tierhalter haftung, Werkeigentümer haftung, Haftung der Eltern.

Rechtsfolge: Schadensersatz (meistens Haftpflicht)

Strenge Kausalhaftung: Ist in spezialgesetzen zu finden. Die Haftung kann nicht durch einen sorgfaltsbeweis abgelegt werden.
Gründe: Strassenverkehr, Fluggesellschaften, Kernkraftwerke, Produkthaftpflicht.

Bei einer ungerechtfertigten Bereicherung entsteht eine Obligation.

Dies passiert wenn ich mich zb. aus dem Vermögen von anderen  ungerechtfertigt bereichere.

Rechtsfolge: Rückerstattung

Damit eine Obligation (Vertrag) entstehen kann, muss zuerst ein Antrag, ein Angebot oder eine Offerte gemacht werden.

- Inserate

- TV-Werbung

- Preislisten (Internet)

Bei unverbindlichen Angeboten steht meistens im Kleingedruckten:
"Preisangabe ohne Gewähr" / "Nur solange Vorrat"

Es gibt Befristete- und Unbefristete- verbindliche Anträge:

Befristete Anträge: Es wird eine Frist gesetzt, sobald diese verstrichen ist, ist das Angebot ungültig.

Unbefristete Anträge: Hier wird wieder unter zwei Möglichkeiten Unterschieden:
Unter Anwesenden, ist das angebot solange Gültig wie das Gespräch dauert.
Unter Abwesenden, ist das angebot solange gültig wie eine Antwort verhältnissmässig erwartet werden kann.
(Post: ca. 1 Woche, SMS: 1-2 Tage)
 

Wenn eine Übervoteilung vorliegt, kann ein Vertrag angefechtet werden.
Eine Übervorteilung entsteht, wenn die stärkere Partei beispielsweise die Notlage der schwächeren Partei zunutze macht.

Der OR ist in den Allgemeinen und den Besonderen Teil aufgeteilt.
Wenn ich eine Antwort suche gehe ich immer zuerst in den besonderen teil, wenn ich dort nichts finde, gilt der allgemeine Teil!

1. besonderer Teil: ab Art. 184 OR
2. allgemeiner Teil: Art. 1 - 183 OR

Veräusserungsverträge

Gebrauchsüberlassungsverträge

Verträge auf Arbeitsleistung

Bei Veräusserungsverträgen, wird etwas definitiv weggegeben.
- Kaufvertrag
- Schenkung
- Tausch
Bei einem Veräusserungsvertrag findet ein Eigentumsübergang statt.

Bei Gebrauchsüberlassungsverträgen, wird etwas zum Gebrauch, für eine bestimmte Zeit überlassen.

- Mietvertrag
- Leihe
- Darlehen
- Pacht
- Leasing

Es findet kein Eigentumsübergang statt!

Bei Verträgen auf Arbeitsleistung, wird die Arbeitsleistung und deren bedingungen im Vertrag festgehalten.
- Arbeitsvertrag
- Werkvertrag
- Auftrag

Der Erfüllungszeitpunkt der Leistung ist vereinbart. Der Schuldner muss bis spätestens zum vereinbarten Zeitpunkt geleistet haben. Eine Aufforderung des Gläubigers ist nicht nötig.

(Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sa, So oder Feiertag, wird die Frist auf den nächsten Werktag verlängert.)

Beide Vertragspartner müssen gleichzeitig erfüllen. 

Ein Vertragspartner ist vorleistungspflichtig. Er muss leisten, bevor er die Leistung des anderen verlangen kann.

Das Fixgeschäft ist ein besonderes verfalltagsgeschäft. Hier vereinbaren die Parteien ausdrücklich, dass eine bestimmte Leistung nur zu einem ganz bestimmten Zeitpunktoder bis zu einer bestimmten Zeit erbracht werden kann. Der Schuldner muss Punktgenau erfüllen.

Bei der Nichterfüllung bleibt die vereinbarte leistung des Schuldners aus.Der Schuldner verspätet sich oder ist nicht in der Lage zu leisten. (Meistens handelt es sich um einen Schuldnerverzug)

Der Schuldner erbringt zwar die geschuldete Leistung, sie hat aber einen Fehler und ist in irgendeiner Form mangelhaft.

der Gläubiger kann oder will nicht die Leistung des Schuldners im vereinbarten Zeitpunkt entgegennehmen.

- Unmöglichwerden einer Leistung nach OR 119 (nur wenn beide Parteien nicht leisten können)

- Verjährung OR 127

- Verrechnung OR 120

Wenn sich zwei Geschäftspartner gegenseitig gleichartige Leistungen schulden, können sie diese gegeneinander verrechnen. Dies ist aber nur möglich, wenn diese gleichartig sind (Geld gegen Geld).

- Vertrag

- Unerlaubte Handlung

- Ungerechtfertigte bereicherung

Arbeitsvertrag:
Arbeitnehmer verspricht Arbeitsleistung und Treue gegenüber dem Arbeitgeber.
Arbeitgeber verspricht Lohnzahlung und führsorge gegenüber dem Arbeitnehmer.

Auftrag:
Beauftragter verspricht Leistung von zielgerichteten Diensten.
Auftraggeber verspricht bezahlung der Honorars oder Provision

Werkvertrag:
Unternehmer verspricht herstellung eines Werks.
Besteller verspricht bezahlung eines Werklohns.

- Kunstwerke

- Arbeitserfolge körperlicher oder geistiger Natur

- Herstellung eines Gegenstands

- Bearbeitung eines Gegenstands

- Reparatur eines Gegenstands

Ein individualisiertes Einzelstück.

Standartprodukt in Art, Menge und Qualität