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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 15.01.2021 / 15.01.2021
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Privatrecht

  • typische Form der Begründung von Rechten und Pflichten
  • Privatrechtliche Haftung insb. gemäss Art. 41 OR (unerlaubte Handlung) und Art. 97 OR (Vertragshaftung)
  • Persönlichketisschutz (Art. 28 ZGB) weniger Strenge hinsichtlich Rechtsgleichheit!
  • Privatrechtliche Haftung
  • Rechtsweg: Zivilprozess
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Öffentliches Recht

  • Typische Form der Begründung von Rechten und Pflichten: Verfügung
  • Haftung gemäss: Staatshaftung (nach Massgabe der entsprechenden Gesetzte
  • Grundrechtsbindung
  • Rechtsweg: Verwaltungsverfahren/- Prozess
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Privatautonomie

Rechtsfähigkeit

Art. 11 ZGB

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Handlungsfähigkeit

Fähigkeit, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen
Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit

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Volljährigkeit

18. Lebensjahr zurückgelegt

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Urteilsfähigkeit

Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln

  • Schwerpunkt Kognitiv: Erkenntnisfähigkeit (Fähigkeit die Situation zu erfassen)
  • Schwerpunkt Motivation und Emotion: Wertungsfähigkeit (=Fähigkeit der Entscheidungssituation Bedeutung zuzumessen
  • Schwerpunkt Volition: Willensbildung und Umsetzung (Fähigkeit eine Entscheidung zu treffen, zu begründen und zu vertreten

Mangel: Kindesalter, geistige Behinderung, psychische Störung, Rausch oder ähnliche Zustände

Medizinischer Bereich:

  • Urteilsfähige aber handlungsunfähige Personen ihre Rechte die ihnen um ihren Persönlichkeitswillen zustehen s/s ausüben  (ist eine Person minderjährig aber in Bezug auf medizinischen Eingriff urteilsfähig, so soll sie s/s entscheiden dürfen)
    Urteilsfähigkeit-/ -Unfähigkeit zu beurteilen ist schwierig, weshalb Leitfäden entwickelt wurden, welche die Entscheidungsfindung erleichtern (gezielte Fragestellung, um zu beurteilen ob Person Urteilsfähig ist oder nicht)
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Verträge und Stellvertretung

Konkretisierung der Handlungsbedarf- und Gestaltungsfreiheit im Privatbereich darin, dass Handlungsfähige Personen Verträge abschliessen

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Entstehung des Vertrages

 

  • Austausch übereinstimmender Willenserklärung
  • Formerfordernisse (mündlich, schriftlich, qualifiziert schriftlich, öffentliche Berukundung, Regtrierungseintrag)