Erwerbsersatzordnung (EO, MSE, VU, BG, FamZ)

• Beim Vaterschaftsurlaub gelten die gleichen Grundsätze wie bei der MSE
• Entschädigt werden Väter, welche zur Zeitpunkt der Geburt erwerbstätig waren (AN/SE)
• In den 9 Monaten vor der Geburt müssen sie in der AHV obligatorisch versichert sein und mindestens 5 Monate davon erwerbstätig gewesen sein
• Die Entschädigung geht direkt an den AN oder an den AG, wenn dieser den Lohn während des Urlaubs weiterhin bezahlt
• Die Dauer des Vaterschaftsurlaubs ist auf 14 Taggelder oder zwei Wochen begenzt

80% des durchschnittlichen Einkommens vor der Geburt, maximal 196.-/Tag (80% von 245.-).

letzter versicherter Jahresverdienst :360 x80% = Taggeld (max 196.-/Tag bzw. 88200.-/Jahr)

Für zwei Wochen Urlaub werden 14 Taggelder innert 6 Monaten ausbezahlt, was einen Höchstbetrag von 2744.- ergibt.

• Wer Angehörige betreut, soll dafür bis zu zehn Tage bezahlten Urlaub pro Jahr erhalten, pro Ereignis höchstens drei Tage.
   
• Eltern schwererkrankter oder durch einen Unfall gesundheitlich schwer beeinträchtigter Kinder sollen bis zu 14 Wochen Betreuungsurlaub nehmen können.
  Die Eltern sollen diese Tage frei unter sich aufteilen können.
  Der Urlaub kann innert 18 Monaten tageweise oder am Stück bezogen werden.

In der Regel als formloses Verfahren.
Wer jedoch nicht einverstanden ist, kann eine beschwerdefähige Verfügung mit Rechtsmittelbelehrung verlangen.

Das Rechtspflegeverfahren ist wie folgt:

• Einsprache inner 30 Tagen an die verfügende Stelle
• Beschwerde innert 30 Tagen an das zuständige kantonale Versicherungsgericht.
• Beschwerde innert 30 Tagen an das eidg. Versicherungsgericht (Sozialrechtliche Abteilung) in Luzern

• BV Art 116
• Bundesgesetz über FamZ
• FamZV
• FLG (Familien Landwirtschafts Gesetz)

FamZ sind einmalige oder periodische Geldleistungen, die ausgerichtet werden, um die finanzielle Belastung durch ein oder mehrere Kinder teilweise auszugleichen.

Das Bundesgesetz regelt die Mindestansätze und vereinheitlicht die Abwicklung. Zudem sind ausnahmlos alle Betriebe angeschlossen. Die Finanzierung ist kantonal geregelt.

Arbeitgeberbeiträge

Beim Familienzulagenregister

Der Vollzug findet durch kantonale oder private Familienausgleichskassen (FAK) statt.

eine einmalige Geburts- / Adoptionszulage

• Müssen von den Kantonen anerkannt sein

• Anschlusspflicht des AG am Sitz des Unternehmens

• Austrittsmeldung bei Stellenwechsel ist für AG Pflicht

• Wird eine Person von mehreren AG beschäftigt , ist die Fak desjenigen AG zuständig, der den höchsten Lohn ausrichtet

• Arbeitnehmer, Monatslohn mind. CHF 597,50 / Mt., auch Teilzeit MA

• Selbstständig erwerbende seit 01.01.2013

• Nichterwerbstätige deren Mindesteinkommen unter CHF 597,50 / Mt. liegt und das Steuerbare Einkommen unter CHF 43’020.- sowie keine Ergänzungsleistungen bezogen werden, haben Anspruch (Zuständig ist der Wohnsitzkanton)

• Eigene Kinder, Stiefkinder und Pflegekinder

• Geschwister und Enkelkinder, für deren Unterhalt die bezugsberechtigte Person überwiegend aufkommt

• Besondere Bestimmungen gelten für Studierende mit Wohnsitz im Ausland (max. 5 Jahre)

• Kinder die im Ausland wohnen, werden nach der Kaufkraft des jeweiligen Landes angepasst

• bei Tod, unbezahltem Urlaub, Unfall oder Krankheit, wird der laufende Monat plus 3 Monate bezahlt

1. Der erwerbstätigen Person

2. Der Person, welche die elterliche Gewalt hat

3. Der Person, bei der das Kind überwiegend lebt

4. Der Person, auf welche die FAK im Wohnsitzkanton des Kindes anwendbar ist, in der er arbeitet

5. Der Person mit dem höheren AHV-pflichtigen Einkommen

6. Beide sind Selbständig, gilt das höhere Einkommen

7. Arbeitet keiner im Wohnkanton, bezieht derjenige der AN ist

8. Arbeitet kein Elternteil im Wohnsitzkanton, beide SE, gilt das höhere Einkommen

Differenzzahlungen sind möglich, müssen aber aktiv beantragt werden

Wer Dienst leistet oder ein Kind bekommt, ist am Erbringen der üblichen Arbeitsleistung verhindert.

Um keinen Verdienstausfall zu erleiden, wurde das EOG und die MSE / VU geschaffen.

Neben der Verhinderung zur erbringung der Arbeitsleistung durch Krankheit und Unfall kennt das OR ebenfalls den Grund der gesetzlichen Pflichten. Militär- und Zivildienst ist eine solche Pflcht.

Im ersten Dienstjahr schuldet der AG dem AN für 3 Wochen den Lohn zu 100%, danach gelten die Regeln der verschiedenen Skalen (Züricher, Berner, Basler).

Der Rechnungsführer der Armee bzw des Zivilschutz gibt eine Meldekarte aus und bescheinigt die Anzahl besoldeter Diensttage.
Die dienstleistende Person ergänzt die Personalien und leitet die Meldekarte dem Arbeitgeber weiter.
Der Arbeitgeber, ergänzt Lohn, Beschäftigungsdauer und leitet dies an die Ausgleichskasse weiter.
Die Ausgleichskasse setzt Entschädigung fest und zahlt diese aus.

EO ist eine obligatorische Versicherung für die gesamte Bevölkerung, jedoch nur wer Dienst leistet, erhält ein Taggeld der EO.

Dienstleisstende der Armee
Zivildienstleistende
Dienstleistende des Zivilschutz
Teilnehmende am Aushebungstag
Teilnehmende von Leiterkursen für Jugend und Sport sowie Jungschützenkurse

• Grundentschädigung ist 80% des Erwerbseinkommens als TG (restliche 20% übernimmt der AG)
• Plus allfällige Kinderzulagen
  - Höchstbetrag der Gesamtentschädigung ist CHF 245.-
   
• Arbeitnehmer können Betreuungskosten beantragen
• Selbständige können Betriebszulagen beantragen (z.B. Bauer)

• Zivilstandsunabhängige Grundentschädigung
• Rekruten ohne Kinder erhalten Fixbetrag von CHF 62.-/Tag
• Rekruten mit Kindern und Normaldienstpflichtige (WK) CHF 62.- bis 196.- oder 80% des vordienstlichen Einkommens
• Durchdiener erhalten 124 Taggelder analog RS-Entschädigung und 180 Tagsätze wie Normaldienstpflichtige
• Krankenkasse muss sistiert werden, wenn der Dienst länger als 60 Tage dauert

Kinderzulagen bekommt man für eigene, adoptierte oder pflege Kinder bis vollendetem 18 / 25 Altersjahr.

Pro Kinde werden fix 20.- abgerechnet.
Sollten beide Elternteile gleichzeitig Dienst leisten, so wird der Betrag x2 gerechnet.

Betreuungskosten können geltend gemacht werden für eigene, adoptierte oder in Pflege genommene Kinder unter 16 Jahren.

Erstattet werden nur tatsächliche Kosten zwischen 20.- und max. 67.- pro Tag.

Diese werden zusätzlich zur Gesamtentschädigung abgegolten.

Betriebszulagen erhalten nur hauptberuflich Selbständige, wenn die mindestens 12 Tage Dienst leisten und in der Zeit für mindestens 10 Tage eine Ersatzkraft einstellen.

Abgegolten werden maximal 67.- pro Tag zusätzlich zur Grundentschädigung.

letzter versicherter Jahresverdienst :360 x 80%

plus evtl. Kinderzulage von 20.-/Tag/Kind

max Tagessatz ist 245.-

EO Gelder sind Beitragspflichtig, AG-Anteil von 6.4% übernimmt EO und werden drauf gerechnet wenn an AG überwiesen wird, abgezogen wenn an Dienstleistenden bezahlt wird.

• Ohne Formular, keine Auszahlung!
• Bei Unselbständigen an den AG
  • Ausnahme: Betreuungskosten / Betiebszulagen immer an den Dienstleistenden
• Bei Selbständigen und Nichterwerbstätigen direkt
• Auszahlung am Ende des Dienstes bzw. RS nach ersten 10 Tagen dann alle 30 Tage

Pro Kinde werden fix 20.-/Tag berechnet.
Dabei muss jedoch beachtet werden dass das Nettotaggeld (80% vom Lohn:30) nicht über dem Bruttotaggeld (Lohn:30) liegen darf.
Würde zb. mit dem 3ten Kind das Bruttotaggeld überschritten, so wird das Nettotaggeld beim Bruttotaggeld gedeckelt.

BV
EOG
EOV
Kreisschreiben über die MSE

Versichert sind:

• angestellte und selbständigerwerbende Frauen
• arbeitslose, verunfallte und kranke Mütter, wenn als Lohnersatz ein Taggeld bezahlt wird.

• nichterwerbstätige Mütter sind nicht berechtigt zum Bezug von MSE Taggeldern.