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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 13.01.2021 / 13.01.2021
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1.Welche Arten der Leistungsstörungen unterscheidet man im OR?

Nichterfüllung wegen Unmöglichkeit (Art. 97 OR), positive Vertragsverletzung (Art. 97 OR) und Schuldnerverzug (Art. 102 ff. OR)

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Welches sind die Voraussetzungen der Pflicht zur Leistung von Schadenersatz nach Art. 97 Abs. 1 OR?

Schaden (positives Interesse); natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang; Vertragsverletzung (Nichterfüllung oder positive Vertragsverletzung); Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit)

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Was gilt nach Art. 97 Abs. 1 OR für das Verschulden?

Der Schuldner muss beweisen, dass ihn kein Verschulden trifft (sogenannter Exkulpationsbeweis), d.h. bezüglich des Verschuldens findet – im Unterschied etwa zu Art. 41 OR – eine Beweislastumkehr statt

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Worin unterscheidet sich die Unmöglichkeit nach Art. 20, Art. 97 und Art. 119 OR? Machen Sie je ein Beispiel

Art. 20 OR: Anfängliche objektive Unmöglichkeit; Beispiel: Verkauf einer nicht existenten Sache. Art. 97 OR: Verschuldete nachträgliche oder verschuldete anfängliche subjektive Unmöglichkeit; Beispiel: Verkauf einer Sache, die nach Vertragsschluss vom Verkäufer fahr- lässig zerstört wird. Art. 119 OR: Unverschuldete nachträgliche oder unverschuldete anfäng- liche subjektive Unmöglichkeit; Beispiel: Verkauf einer Sache, die nach Vertragsschluss durch ein zufälliges Ereignis zerstört wird

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Aus welchen Gründen kann sich die Unmöglichkeit ergeben? Machen Sie je ein Beispiel

Aus tatsächlichen Gründen (z.B. Zerstörung der verkauften Sache) oder aus rechtlichen Gründen (z.B. staatliches Ausfuhr- oder Einfuhrverbot für die verkaufte Ware)

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Wie wird zwischen objektiver und subjektiver Unmöglichkeit unterschieden?

Objektive Unmöglichkeit: Die Leistung kann von niemandem erbracht werden. Subjektive Unmöglichkeit: Die Leistung kann zwar vom Schuldner nicht erbracht werden, ist jedoch nicht schlechthin unmöglich

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Was ist die Rechtsfolge bei einer anfänglichen objektiven Unmöglichkeit?

Nichtigkeit des Vertrages gemäss Art. 20 OR

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Was ist die Rechtsfolge bei einer nachträglichen objektiven Unmöglichkeit?

Schadenersatzpflicht des Schuldners gemäss Art. 97 Abs. 1 OR, soweit die Unmöglichkeit von ihm verschuldet wurde; ansonsten erlischt die Forderung gemäss Art. 119 Abs.1 OR