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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 09.12.2020 / 29.10.2021
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Was bedeutet Ex tunc?

Zeitpunkt des Eintritts der Wirkung einer Bestimmung/Vereinbarung (rückwirkend); "von Anfang an".

Juristen kennzeichnen mit dem Begriff ein Ereignis mit Rückwirkung, also ein Ereignis, mit dem die Rechtslage für die Vergangenheit geändert wird und deshalb rückabzuwickeln ist, soweit es bereits ausgeführt wurde.

Demgegenüber wird von ex nunc für „ab jetzt, von nun an“ gesprochen, was lediglich für die Zukunft ein Fortgelten einer Rechtsvorschrift o. Ä. verhindert.

Beispiele

Wenn ein Vertrag wirksam angefochten wird, sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren, ebenso wie wenn ein Vertrag aus anderen Gründen von Anfang an nichtig ist, etwa weil die erforderliche Form nicht eingehalten wurde oder mindestens einer der Vertragspartner nicht rechtsfähig oder geschäftsfähig war.

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Was bedeutet Ex nunc?

 

Zeitpunkt des Eintritts der Wirkung einer Bestimmung/Vereinbarung (von nun an);

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Argumentum a majore ad minus (a majore minus/a fortiori):

In der Logik bekannte und einfache Schlüsse, resp. „was für alle gilt, gilt auch für einen“, „vom Grösseren auf das Kleinere„, „ist eine Tür gross genug für einen Zweimeter-Mann, kann auch ein kleinerer Mensch aufrecht hindurch gehen“ und „vom Stärkeren auf das Schwächere“ („erst recht“);

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Clausula rebus sic stantibus

(Klausel der gleichbleibenden Umstände): Parteien können bei Vertragsschluss bestimmte Grundlagen als unveränderlich voraussetzen. Für den Fall, dass sich diese Grundlagen ändern (wenn die Parteien bei Voraussehen dieser Änderung den Vertrag in dieser Form nicht abgeschlossen hätten), kann der Vertrag angepasst oder sogar aufgehoben werden;

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Ratio legis

Der zugrunde liegende Hauptgedanke einer Rechtsnorm, warum eine Norm besteht (Verwendung als Argument/Motiv/Beweggrund / Sinn und Zweck);

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Mutatis mutandis

(= sinngemäss): Unter dem Vorbehalt, dass es angepasst wird („geändert haben, was geändert werden muss“);

„mit den notwendigen Änderungen, unter Abänderung des zu Ändernden, nach Anpassung an die neuen Umstände, sinngemäss“

 

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Pacta sunt servanda

Prinzip der Vertragstreue im öffentlichen und privaten Recht (wichtigster Grundsatz / Einhaltung von Verträgen); "Verträge sind verbindlich"

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nullum crimen sine lege

„kein Verbrechen ohne Gesetz“. Das heißt, eine Handlung kann nur bestraft werden, wenn sie zum Tatzeitpunkt eine Straftat war. (Synonym für nulla poena sine lege)