Räumliche Entwicklung - UI18

Rechtliche Grundlagen                                
1. Bundesverfassung -> Artikel 78 NHG
2. Bundesgesetz über den NHG -> Art. 23e ff.
3. Verordnung über die Pärke von nationaler Bedeutung (PäV)

1914 -> CH Nationalpark im Engadin

1980 -> Bundesgesetz über den CH Nationalpark in GR

1998 -> Erste vorstösse im Eidg. Parlament für neue Schutzgebiete

2003 -> Bund erarbeitet Revision des NHG: neu mit Abschnitt zu Pärken von nationaler Bedeutung

2006 -> NHG Revision verabschiedet (Parlament) -> neue Pärke haben gesetzliche Grundlage

2007 -> Pärkeverordnung (PäV) als Verordnung zum NHG von Parlament angenommen

2008 -> UNESCO-Biosphäre Entlebuech = 1. regionaler Naturpark

2019 -> 17 bestehende & 1 entstehender Park

- Pärke

-BAFU

- Kantone und Gemeinden

- Netzwerk Schweizer Pärke

- Bevölkerung & Interessengruppen

- Pärke

-BAFU

- fördert Schaffung, Betrieb & Qualitätssicherung von Pärken
- berät, begleitet Kantone und Trägerschaften
- Prüft Gesuche, verleiht Labels, bestimmt Höhe der finanziellen Unterstützung

Förderinstrumente:
- Parklabel
- Produktelabel
- globale Finanzhilfen

- Kantone und Gemeinden

Kanton:
-> unterstützen, begleiten regionale Initiativen

Gemeinde:
-> müssen in Parkträgerschaft vertreten sein
-> müssen Charta über Betrieb & Qualitätssicherung abschliessen & umsetzen (in Abstimmung mit Kanton)
->Charta regelt Ausrichtung der raumwirksamen Tätigkeiten der Gemeinde auf die Anferderung an die Pärke

- Netzwerk Schweizer Pärke

- Vernatzung national/internat
- Erfahrungsaustausch, Unterstützung
- Vertretung der Pärke
-Öffentlichkeitsarbeit, Marketing

- Bevölkerung & Interessengruppen

Pärke sollen....

- von Bev. getragen werden
- aus der Region heraus
- durch die von Pärken ermöglichte Mitwirkung aller Anspruchsgruppen die regionale Identität fördern & eine langfristige gesellschaftliche Perspektive für die Bevölkerung liefern.

Nutzen

• Park als Marke -> Sichtbarkeit, verbesserte Absatzmöglichkeiten
• Stärkung der regionalen Wertschöpfung
• Schaffung und Erhalt von Arbeitsplätzen
• Pflege und ökologische Aufwertung der Landschaft, Förderung erneuerbarer Energien
• Natur- und kulturnaher Tourismus
• Bildungsangebote für nachhaltige Entwicklung
• Erhalt und Förderung parkspezifischer Traditionen
• Stärkung der regionalen Zusammenarbeit und professionelle Managementstruktur
• Identitätsstärkung und Perspektive

Kritik

• wird nicht genug für Natur getan
• nur Marketing und Tourismus
• Angst vor Umsetzung
• zu wenig Transparenz
• wenn einzelne Gemeinden nicht mitmachen scheitert ganzes Projekt

Kulturland = landwirtschaftlich nutzbarer Boden

- LWS-Flächen gehen zurück -> Siedlungsflächen breiten sich aus

- Agrarpolitik -> Förderung einer multifunktionalen LWS

- Kulturlandverlust verschäft Probleme infolge Klimawandel
-> gemässigte Klimazonen: Ertragssteigerungen bi zu 10%
-> aride Gebiete: Verluste bis zu 30%
-> Nachfrage nach Nahrungsmittelprod. in Zentraleuropa könnte wieder steigen
-> evt. auch Kompensation von Ernteeinbussen in anderen Regionen

Art. 104 BV

- sichere Versorgung

- Pflege der Kulturlandschaft

- Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen

- Dezentrale Besiedelung

- Förderung besonders naturnahe, Umwelt. & Tierfreundlicher Produktionsformen

-> Sachplan FFF (Art. 102 BV) -> von Bund seit 1992
- Schutz bestehender LW-Böden für Ernährungssicherung in Zeiten gestörter Zufuhr
- CH- weites Kontingent von ca. 450'000 ha als FFF vor Überbauung geschützt
- föderalistisch: jeder Kanton hat zum FFF-Kontingent beizutragen
-aktuelle Revision: Stärkung & Flexibilisierung des Sachplans FFF

-> potenzieller Verbrauch von FFF
-> potenzieller Verlust von ca. 3'500 ha infolge Neueinzonungen
-> ca. 20'000 ha potenzieller FFF in überbauten Zonen
-> die meisten Kantone planen grössere neue Bauzonen als nötig

-> Bauen ausserhalb von Bauzonen (RPG)

Aufgaben der RP:

- Einteilung Bauland/Nichtbauland
- Interessenabwägung zw. versch. Landnutzungsansprüchen
- geordnete Besiedelung des Landes bei Schonung der Landschaft & der natürlichen Ressourcen ermöglichen

2. Etappe Revision RPG:

Bauen ausserhalb Bauzonen

• Beseitigungsauflage (Baubewiklligung für Bauten ausserhalb -> neu Rückbaupflicht)
• Planungs & Kompensationsansatz (Kantone müssen auch ausserhalb BZ planen, Spezialregelungen, intensive / störende Nutzungen müssen kompensiert werden)
• Spezial-LW-Zonen & Spezialzonen, Bsp. Gewächshäuser (Konzentration intensiver, bodenunabhängiger LW)

Ark. 70 LWG

- zur Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen wird Bewirtschaftern von LW-Betrieben Direktzahlungen ausgerichtet

• Kulturlandschaftsbeiträge -> für Berggebiete, flächendeckende Bewirtschaftung bevor Wald kommt, Sömmerung (Tiere auf Alpen)
• Biodiversitätsbeiträge -> können alle beantragen, Erhaltung & Förderung der Arten- & Lebensraumvielfalt
• Landschaftsqualitätsbeiträge -> mehrere bauen zusammen etwas Grosses, Erhaltung & Förderung & Weiterenwicklung vielfältiger Landschaften

• Verlust der Grundlage für Nahrungsmittelproduktion -> weniger Kulturland für Strassen ,Siedlungen (Urbanisierung)
• Produktionsreichste Flächen sind sehr Siedlungsnah -> Konflikt zwischen Siedlung & LW
• Tropenwälder abholzen für Futter & Nahrung

Instrumente:

• Strategien, Leitbilder, Pläne mit Erwähnung Kulturlandschutz
• Ziel Vorgaben für Siedlungswachstum
• LW-Vorrangzonen, Freihaltegebiete, grüne Infrastruktur
• Bodenfunktionsbewertungen für die Raumplanung

• Bsp. Green Belts (England) -> Sieldungsbegrenzung, Naherholungsräume, grüne Infrastruktur
• Bsp. LW Vorrangzonen (AT) -> Ernährungssicherheit, Naherholung, Hochwasserschutz, Sieldungsbegrenzung

- 77% der Gesamtfläche der CH ist ländlicher Raum

• 30% der Bevölkerung
• 70% aller Gemeinden
• 20% der Arbeitplätze

- Bedeutung & DL

• Ressourcenquelle, LW
• Naherholung, Tourismus -> Erholungsraum
• Identität und Heimatsgefühl
• Tourismus -> ökonomisch

- Themenfelder

• Abwanderung
• Natur & Landschaft
• Zugang zu DL ( Bildung und Gesundheit)
• Infrastruktur & Erreichbarkeit

- Herausforderungen

• Abwanderung -> Demografie (auch Überalterung)
• Versorgung, Erreichbarkeit
• Erschliessung Infrastruktur
• Naturgefahren
• Landverlust (Verwaldung, Degredation)
• Verfügbarkeit Finanzen
• Klimawandel
• ethnische / religiöse Spannungen

-> Handlungsansätze müssen partizipativ sein & die Widerstandsfähigkeit stärken

- Politik des Bundes für den ländlichen Raum & Berggebiete -> P-LRB

Leistungen

• Lebens- & Wohnraum
• Identifikationsraum
• Wirtschaftsraum
• Freizeit & Erholungsraum
• hohe Natur & Landschaftswerte
• Regenerationsraum

- Herausforderungen P-LRB

• Bevölkerungswachstum & Zersiedelung vs. Abwanderung und Überalterung
• wachsende Mobilität -> erreichbarkeit vs. Übernutzung
• Aufrechterhaltung Grundversorgung -> knappe öffentliche Mittel
• Zunehmende Komplexität in der Raumordnungspolitik
• Folgen Klimawandel

- Strategie nachhaltige Entwicklung

Handlungsfelder

• Siedlungsentwicklung, Mobilität & Infrastruktur -> P-LRB
• Energie und Klima
• Natürliche Ressourcen

- Regionalpolitik in der Schweiz

Anlass

• Föderalismus mit Subsidiaritätsprinzip = Kooperativ, alle müssen ihre Aufgaben wahrnehmen können & benötigen finanzielle Mittel
• Paradigma der flächendenkenden dezentralen Besiedelung -> Netzwerk von Siedlungen, keine punktuelle Konzentration

dafür braucht es:

• Legitimierte Strukturen & Zuständigkeiten
• alle staatlichen Organe müssen (finanzielle) Mittel haben

-> Disparitätenausgleich & Kohäsionspolitik
-> Förderung der Wettbewerbsfähigkeit

- Unterschiede IHG, Regio Plus zu NRP

Bund Subventionen

• IHG = Investitionshilfegesetz 1974 -> v.a. für Infrastruktur
  -> mit Infrastrukturbauten die Abwanderung stoppen -> wenn Infrastruktur stimmt, bleiben die Leute (war die Hoffnung)
• Regio Plus 1997 = räumliche Ausweitung auf gesamten ländlichen Raum & Grenzräume, Förderung konzeptioneller ansätze
  -> finanziert alles ausser Infrastruktur (Beton)

! -> viel investiert, wenig passiert -> Ruf nach einer neuen Regionalpolitik

Kantone Investitionen

• NRP = Neue Regionalpolitik  -> in funktionalen Räumen denken & handeln
  -> Wettbewerbsfähigkeit stärken
  -> Bottom-Up = Initiativen sollen von Unternehmen ergriffen werden
  -> eingebettet in ganze Region -> alle in Wertschöpfungskette einbetten -> sich gegenseitig in die Hand arbeiten
  -> dadurch Arbeitsplätze schaffen
  -> Abbau von Disparitäten in verschiedenen Regionen

! -> Ziel: Unternehmertum fördern, regionale Wertschöpfung steigern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig erhöhen, schaffung & Erhaltung von Arbeitsplätzen
-> dezentrale Besiedelung erhalten & regionale Disparitäten abbauen

- Exportbasisansatz & Finanzierungsinstrumente der NRP

• Stärkung derjenigen wirtschaftl. Aktivitäten, welche in der Region die Wertschöpfung durch Exporte erhöhen können
• Hürden für Innovation & Unternehmen senken
• Innovationen und unternehmerische Akteure unterstützen

-> Produkte nach Aussen verkaufen, um Geld in die Region zu holen

- Nachteile

• Ressourcen-Übernutzung (z.B. Zweitwohnungen)
• Wo ist die Grenze der Region?
• Wer tritt mit wem in den Wettbewerb?
• Was bleibt für die Region übrig, wenn alles exportiert wird?

- Finanzierungsinstrumente:

• A fonds perdu Beiträge
  -> für die Vorbereitung, Durchführung & Evaluation von Initiativen, Programmen & Projekten
• Darlehen (zinsgünstig/zinslos)
  -> für Vorhaben im Bereich der Wertschöpfungsorientierten Infrastruktur
• Steuererleichterunen
  -> an Privatunternehmen, Ziel: Wirtschaft in Region stärken

-> Äquivalenzbeiträge der Kantone -> Bund und Kantone sollen sich gleichermassen an Projekten beteiligen

- Akteure & Projektbeispiele

• SECO
• Regiosuisse
• Kantone
• RKGK
• Regionale Entwicklungsträger
• P$rke von nat. Bedeutung
• Interessentgruppen

1. Mittelalterliche Stadt: (hartgekochtes Ei)

• Stadt in engen Grenzen (Mauern)
• Transport auf Flüssen, Seen

-> Industrialisierung: Mobilität durch Eisenbahn, Tram, (Autos) -> grössere Strecken können zurückgelegt werden, Flüsse werden kanalisiert

2. Industriell geprägte Stadt: (Sunny side up)

• Städte wachsen -> Mobilität
• Kernstadt mit zerfranstem Umland

-> Kritik an der historischen &  industrialisierten Stadt -> Kern zu dicht besiedelt, unhygienisch, ungesund, Wachstum verschlingt Frünflächen
-> Charta von Athen: 4 Funktionen einer Stadt (Trennung nötig: Wohnen Arbeit, Verkehr, Erholung)
     Verkehr = Schlüsselfunktion zur Verbindung, Freifläche & Freizeitanlagen

3. Die moderne Stadt (Rühr-Ei)

70er -> gesamter Verkehr & gesamte Raumstruktur auf Auto ausgerichtet
       -> Rangierbahnhöfe, Autobahn, Einkaufszentren, viel Platz

• Suburbanisierung -> Entleerung der Innenstädte
• A-Städte (Zahlungskräftiger Mittelstand zieht in Agglo & pendelt)
• Städte schrumpfen -> raus ins Grüne, zunehmende Lärmimmissionen, mehr Wohlstand (man konnte sich Agglo leisten)
• Heute: Städte und Agglos sind verwachsen

aktuelle Herausforderungen für Agglos

• Städte wieder attraktiver -> Reurbanisierung
  -> führt zu neuen "alten" Problemen: Gentrifizierung & Wohnungsnot (ärmere Bev. wird wegen Umbau/Sarnierung aus Stadt verdrängt)
• Agglos wachsen gleichzeitig weiter
  -> Zonen ausserhalb Kernstadt gewinnen an Bedeutung (machen Kernstadt überflüssig), S-Bahn als neuer Treiber für Siedlungsentwicklung (ab 1990)
  ->Komplexe Aufgabenteilung innerhalb Agglo
   
• Infrastruktur irgendwann bis zur Kapazitätsgrenze ausgelastet
• grenzüberschreitende Herausforderungen (Agglos gehören nicht nur zu 1 Kanton, viele Gemeinden)
• Kaum mehr bebaubares Land -> anspruchsvolle Innenentwicklung
• unklare Identitäten
• zahlreiche Infrastrukturen mit grossen Veränderungspotenzial

Agglopolitik ab 2001

• Anlass: traditioneller Fokus auf ländliche Räume, besondere urbane Herausforderungen
• Ziele:
  - Bedürfnisse urbaner Raum vermehrt einbeziehen
  - Zusammenarbeit Bund, Kt, Gemeinde verbessern
  - Zusammenarbeit innerhalb Agglo verbessern
  CH Städte & Agglonetz in europäisches Städtenetz einbinden

Agglopolitik 2016+

Ziele:

• Hohe Lebensqualität
• Hohe Standortattraktivität
• Qualitätsvolle Siedlungsenwicklung

Themenfelder:

• politische Steuerung im funktionalen Raum
• Abstimmung Siedlung & Verkehr
• Nachhaltiger Städtebau & Freiraumentwicklung
• Stärkung gesellschaftlicher Zusammenhalt
• Stärkung Wettbewerbsfähigkeit

Strategische Grundlagen

-> Raumkonzept CH
-> SNE (strategische nachhaltige Entwicklung)

Gesetzliche Grundlagen

- Querschnittsaufgabe -> kein einzelnes Gesetz
-> Finanz-, Verkehrs- Raumpolitik....

- BV Art. 50 -> Rücksicht auf besondere Situation der Agglos & Städte

- Div. Sektoriale Gesetze
-> Finanzausgleich, Raumplanung, Verkehrsplanung

Agglomerationsprogramm Verkehr -> Programm Aggloverkehr (PAV)

Ziel:

• Verkehrs & Siedlungsentwicklung aufeinander Abstimmen
• die meisten Staus zu Agglos, Bev. & Arbeit wird in Agglos überdurchschnittl. wachsen -> weitere Verkehrszunahme -> braucht gezielte Investitionen & eine Siedlungsentwicklung nach innen!
• klare planerische Vorgaben und Mitfinanzierung PAV
  -> finanzielle Beteiliung des Bundes

Aggloprogrm Siedlung -> Programm Zusammenhalt in Quartieren

Ziel:

• Lebensqualität durch Interdisziplinäre & partizipativen Ansatz
• finanz. & techn. Unterstützung
• gesteuert von 5 Fachstellen des Bundes (ARE, SEM, BWO, FRB, EKM)

Bund

• prüft & beurteilt Programme & Massnahmen auf Grundanforderungen & Kosten-Nutzen
• Richtet Beiträge an Infrastrikturmassnahmen aus

Trägerschaften

• aus Gemeinde & Kantonen einer Agglo
• Alle 4J Aggloprogramme

Massnahmenträger

• Gemeinde & Kantone
• schlagen Massnahmen für Aggloprogramme vor
• verpflichtet zur Umsetzung der im Programm enthaltenen Massnahmen

Finanzierung

• Nationalstrassen & Aggloverkehrsfonds -> NAF
• Bahninfrastrukturfonds -> BIF

SDG - eingebettet in die Agenda 2030

• global, 17 Ziele, 196 Unterziele
• einheitliches Ziel mehrerer Länder
• Arbeitsteilung, Zusammenarbeit
• bessere Kommunikation, gemeinsamer Nenner
• Politik soll national & international nach den SDG ausgerichtet werden

SNE -> keine zusätzliche Sektoralpolitik -> Anforderung an sätmliche Politikbereiche

• vom Bundesrat
• für alle Staatsebenen verbindliche
• SNE als Orientierungsrahmen -> mittel & langfristige politische Schwerpunkte für die nE
• Beiträge der CH für die Zielerreichung der Agenda 2030
• Verknüpft mit der Legislaturplanung
• Besteht aus Leitlinien des BR & Aktionsplan

- Grundlage Raumkonzept CH (Grundlageninstrument KoRe)

• gemäss Orientierungsrahmen für räumlichen Entwicklung
• Erarbeitung durch Bund, Kantone, Gemeinde/Städte
• konkrete Ziele & Strategien
• neue Räume definieren

Leitidee: Vielfalt, Solidarität, Wettbewerbsfähigkeit erhalten

- Ziele

1. Siedlungsqualität & regionale Vielfalt fördern
2. natürliche Ressourcen sichern
3. Mobilität steuern
4. Wettbewerbsfähigkeit stärken
5. Solidarität leben

KoRe -> keine einzelne Politik sondern gemeinsames Handlungsverständnis

- Leitideen

1. Raumwirksame politiken aufeinander abstimmen
-> Synergien nutzen
-> Konflikte mindern

2. Vernetzung Zentren - Umland stärken
-> regionale Zentren mit Zentrumsfunktion für umliegende Räume
-> ländliche Räume & Berggebiete in anderen Bereichen spezialisiert

3. in funktionalen Räumen denken & handeln
-> über Gem.- Kant.- & Landesgrenze hinaus

4. Stärken stärken
-> nicht überall alles
-> Stärken weiterentwickel
 

- Ziele der Raumplanung CH

• Grundsatz: Einigkeit über Zielsetzung!
• haushälterische Nutzung des Bodens
• geordnete Besiedelung
• raumwirksame Tätigkeiten aufeinander abstimmen

-> politische Vorgaben:
- BV
- RPG, landwirtschafts-Gesetz...
- SNE des Bundesrat
- Raumkonzept CH (2012)

- Kohärenz raumwirksamer Sektoralpolitiken zum Schutz Kulturland

• Raumkonzept CHF
• RPG -> 1. Revisionsetappe
• RPG -> 2. Revisionsetappe
• Waldpolitik
• Agglopolitik
• Sachplan FFF
• Biodiversitätsstrategie
• Gewässerschutz
• Qialitativer Bodenschutz

- Stufen der Raumplanung

BV
-> SDG
  -> SNE
 -> Raumkonzept CH
  -> KoRe
-> RPG
-> RPV
-> RPG 1. Teilrevision (Bauzonen)