Lebensmittel - Beurteilungsmöglichkeiten

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§5

• Kurzbeschreibung
  • Das Lebensmittel ... ist gesundheitsschädlich
• Bemerkung/Erklärung
  • Gesundheitsschädigung = jede nach bestimmungsgemäßem und vorauszusehendem Gebrauch des Lebensmittels auftretende Störung der normalen Körperfunktion bei Menschen von normaler Gesundheit ohne Rücksicht auf individuelle Eigenschaften.
  • “Gesundheitsschädlich“ setzt in jedem Fall objektiv feststellbare Kriterien voraus.
  • Siehe VO (EG) 178/2002 Abschnitt 4 Artikel 14 !

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§6

• Kurzbeschreibung
  • Das Lebensmittel ... enthält nicht zugelassene Zusatzstoffe
• Bemerkung/Erklärung
  • Zusatzstoffe sind dazu bestimmt, Beschaffenheit zu beeinflussen oder bestimmte Eigenschaften oder Wirkungen zu erzielen.
  • Siehe § 2 (und § 7) LFGB !

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§8

• Kurzbeschreibung
  • Das Lebensmittel ... wurde unzulässigerweise bestrahlt

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§9

• Kurzbeschreibung
  • ... enthält "Pflanzenschutz-" oder "sonstige Mittel"
• Bemerkung/Erläuterung
  • Nicht zugelassene Mittel oder Höchstmengen-Überschreitung.

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§10

• Kurzbeschreibung
  • ... enthällt Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
• Bemerkung/Erläuterung
  • Beachtung der Fristen/Wartezeiten und evtl. Höchstmengenüberschreitungen

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§11 (1) Nr. 1

• Kurzbeschreibung
  • … besitzt zur Täuschung geeignete Bezeichnungen, Angaben, Aufmachungen, Darstellungen oder sonstige Aussagen über bestimmte Eigenschaften (v. a. über Art, Beschaffenheit, Zusammensetzung, Menge, Haltbarkeit, Ursprung, Herkunft, Herstellungs- oder Gewinnungsart)

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§11 (1) Nr. 2

• Kurzbeschreibung
  • ... soll nicht erwiesene Wirkungen besitzen

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§11 (1) Nr. 3

• Kurzbeschreibung
  • ... soll besondere Eigenschaften haben, die bei vergleichbaren Lebensmitteln aber üblich sind

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§11 (1) Nr. 4

• Kurzbeschreibung
  • ... erweckt den Anschein eines Arzneimittels
• Bemerkung/Erläuterung
  • Siehe auch §12 LFGB

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§11 (2) Nr. 1

• Kurzbeschreibung
  • ... ist für den Verzehr ungeeignet
• Bemerkung/Erläuterung
  • Siehe VO (EG) 178/2002 Abschnitt 4 Artikel 14 ! (Unterschied zu § 5 LFGB beachten !)

Beurteilungsmöglichkeiten nach dem LFGB

§11 (2) Nr. 2a, Nr. 2b, Nr. 2c

• Kurzbeschreibung
  • Nr. 2a
    • ... ist nachgemacht
  • Nr. 2b
    • ... ist wertgemindert
  • Nr. 2c
    • ... ist geschönt
  • → nur bei ausreichender Kenntlichmachung verkehrsfähig !!!
• Bemerkung/Erläuterung
  • z. B. Seelachs, deutscher Kaviar.
  • “Lebensmittel, die hinsichtlich ihrer Beschaffenheit von der Verkehrsauffassung abweichen und dadurch in ihrem Wert, insbesondere in ihrem Nähr- oder Genusswert oder in ihrer Brauchbarkeit nicht unerheblich gemindert sind“.
  • “Lebensmittel, die geeignet sind, den Anschein einer besseren als der tatsächlichen Beschaffenheit zu erwecken“