Kartei 1

Eine Obligation ist eine Verpflichtung oder ein Schuldverhältnis, d.h. ein Rechtsverhältnis zwi- schen zwei oder mehreren Personen (Parteien), wonach die eine Partei zu einer Leistung ver- pflichtet (=Schuldner) und die andere darauf berechtigt ist (=Gläubiger).
Eine Obligation entsteht durch einen Vertrag, eine unerlaubte Handlung (Ich oder jemand für den ich verantwortlich bin hat einen Schaden verursacht) oder durch eine ungerechtfertigte Bereiche- rung (Vermögenszuwendung ohne Rechtsgrund -> z.B. zu viel Lohn erhalten).

Bei einer Obligation stellt man einem Unternehmen Geld auf Darlehensbasis (=Fremdkapital der AG) zur Verfügung. Man hat die Stellung eines Gläubigers. Die Obligation ist eine sicherere Anlage als eine Aktie. Jedoch hat gibt es bei einer Obligation ein festes Enddatum, bis dann ist das Geld für den Obligationär nicht verfügbar. Die Rückzahlung erfolgt erst nach Ablauf der Laufzeit. Der Obligationär hat auch kein Mitwirkungsrecht an der Verwendung seiner Obligation. 

Eine Wertschrift oder Wertpapier ist jede Urkunde, mit der ein Recht (z.B Recht auf eine gewisse Summe Geld) derart verknüpft ist, dass es ohne Urkunde weder geltend gemacht noch auf ande- re übertragen werden kann. Der Schuldner darf die versprochene Leistung nur gegen Vorweisung und Aushändigung der Urkunde erbringen. Diese Verpflichtung des Schuldners nennt man Wert- papierklausel.

Sowohl Aktien, Anleihen (Obligationen), Anteilsscheine, Pfandscheine, Zertifikate und Checks sind Beispiele von Wertpapieren 

Das Aktivgeschäft umfasst die verschiedenen Arten von Ausleihungen an Kunden.
Das ist eine Kreditvergabe an einen Kunden. Der Kreditgeber erhebt einen Zins auf das Geld, wel- ches er dem Kunden ausleiht. Dadurch entsteht ein Aktivgeschäft, weil der Kreditgeber durch das Geschäft Gewinn macht. Die Bank erhält Aktivzinsen. Der Kunde zahlt Passivzinsen. 

Das Passivgeschäft umfasst alle Bankgeschäfte, die zu einer Schuldverpflichtung der Bank führen. Der Kunde legt sein Kapital bei der Bank an und erhält dafür Zinsen. Die Bank macht bei diesem Geschäft einen Negativgewinn, d.h. sie muss dem Kunden Geld zahlen. Für die Bank ist dies ein Passivgeschäft, sie zahlt Passivzinsen, während der Kunde Aktivzinsen erhält. 

Die Banken bieten verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Geld an. Dabei erzielen sie in der Regel selber keine Handelsgewinne (z.B. aus dem Börsengeschäft), sondern erhalten für die gebotene Dienstleistung eine Entschädigung (Kommission). Beispiele für Dienstleistungsge- schäfte sind: Anlageberatung & Vermögensverwaltung, An- und Verkauf von Wertschriften an der Effektenbörse (Effektenhandel), Ausgabe von Wertpapieren bei Kapitalerhöhungen (Emissi- onsgeschäft), An- und Verkauf von fremden Währungen (Devisenhandel), Zahlungsverkehr. 

Die AHV ist der bedeutendste Pfeiler der sozialen Vorsorge in der Schweiz. Der, wegen Alter und Tod, zurückgehende oder wegfallende Arbeitsverdienst soll teilweise durch die AHV ersetzt wer- den. Die Altersrente hilft den Versicherten den Rückzug aus dem Berufsleben zu ermöglichen und gewährleistet einen gesicherten Ruhestand. Im Fall des Todesfalles eines Elternteils oder Ehegat- ten verhindert die Hinterlassenenrente, dass eine finanzielle Notlage entsteht.

Der Grundgedanke der AHV ist die Solidarität zwischen Generationen. Die aktive Bevölkerung fi- nanziert die laufenden Renten. Spätere Generationen tun das Gleiche, wodurch das Werk weiter- geführt wird. Diese Solidarität wird auch Generationenvertrag genannt. Auch unterstützen Bes- serverdienende schlechter gestellte Versicherte dadurch, da sie höhere Beiträge zahlen. Dadurch entsteht ein Ausgleich zwischen Reich und Arm.

Die wichtigste Einnahmequelle der AHV sind die Beiträge der Wirtschaft, der Arbeitgeber, der Versicherten und des Bundes.
Die Renten werden der Entwicklung der Löhne und Preise mittels eines sog. Mischindex ange- passt.

Die AHV wird nach dem sog. Umlageverfahren finanziert. Die eingenommenen Beiträge werden nicht angelegt, sondern direkt an die Rentenberechtigten wieder ausgegeben. 

Die ALV ist eine obligatorische schweizerische Sozialversicherung. Arbeitgebende und Arbeit- nehmende tragen je die Hälfte der Beiträge. Die ALV gewährt angemessen Ersatz bei Erwerbsaus- fall. Sie entschädigt bei Arbeitslosigkeit, Insolvenz, Wetterbedingten Arbeitsausfällen, Zahlungs- unfähigkeit des Arbeitgebers und Kurzarbeit. Sie unterstützt auch bei Wiedereingliederungs- massnahmen.

Bei der ALV sind alle Arbeitnehmenden versichert und erhalten bei Verlust der Arbeitsstelle 70 % des versicherten Verdienstes in Taggeldern ausbezahlt. 

Es gibt zwei verschiedene Arten von Barkäufen. Beim gewöhnlichen Barkauf erfolgt die Zahlung sofort bei der Übergabe (Zug-um-Zug-Geschäft). Der Kaufpreis muss sofort gezahlt werden, so- lange nichts anderes vereinbart worden ist oder üblich ist. Beim Vorauszahlungskauf (Sparver- trag) wird durch monatliche Ratenzahlungen im Voraus zusammengespart, um später davon eine Anschaffung tätigen zu können. (Heute bedeutungslos). 

Beim gewöhnlichen Kreditkauf erfolgt die Lieferung der Ware gegen Rechnung mit einer Zah- lungsfrist (z.B. zahlbar 30 Tage). Beim Abzahlungskauf wird eine Anzahlung getätigt und der Rest des Kaufpreises wird in Monatsraten abgezahlt. 

Die berufliche Vorsorge ist die 2. Säule des Dreisäulenprinzips. Die Aufgabe besteht darin, den Versicherten die Fortsetzung ihrer bisherigen Lebenshaltung zu ermöglichen.

Seit 1985 ist die zweite Säule obligatorisch. Damit hat jeder Arbeitnehmender das Recht, dass für ihn und sei- ne Familie angemessen vorgesorgt wird. Es gibt neben der obligatorischen beruflichen Vorsorge auch die überobligatorische Vorsorge die über die Mindestbestimmung hinausgehen, was den

Versicherten zugutekommt und welche freiwillig ist.
Das BVG (gesetzliche Mindestvorsorge) bestimmt, welche Leistungen eine Pensionskasse mini- mal versichern und auszahlen muss. Die Basis bildet der sogenannte BVG-Lohn. 

Darlehen ist die gesetzliche Bezeichnung für die Vertragsbeziehung, bei der eine Partei der ande- ren für eine gewisse Laufzeit Geld gegen Bezahlung eines Zinses zur Verfügung stellt. Die zur Verfügung gestellte Geldsumme muss nach Ablauf der Vertragslaufzeit zurückgezahlt werden 

oder Sachen der gleichen Art, Menge und Güte. Ist über die Rückzahlung nichts abgemacht worden, so

kann das Darlehen jederzeit auf sechs Wochen gekündigt werden.

Vom Darlehensvertrag ist der Kreditvertrag zu unterscheiden, der regelmässig mit der Bank abge- schlossen wird. Mit dem Kreditvertrag räumt der Kreditgeber (meistens eine Bank) dem Kredit- nehmer eine Kreditlimite ein, und der Kreditnehmer darf den Kredit bis zu dieser Höchstgrenze nach seinem Belieben beanspruchen. Der Kreditvertrag ist eine spezielle Vertragsart (darlehens- ähnliches Geschäft), die aber nicht im OR geregelt ist. 

Von einer direkten Steuer spricht man, wenn beispielsweise der Staat bei einer Privatperson Steuern für sein Einkommen verlangt und diese Person die Steuer selber bezahlt. In diesem Fall sind Steuersubjekt (bei wem die Steuern eingefordert werden) und Steuerträger (wer die Steuern

wirklich bezahlt) dieselbe Person, deshalb wird diese Steuer direkte Steuer genannt.

Die indirekte Steuer ist anders organisiert: Die Person, die eigentlich eine Steuer bezahlen soll (=Steuersubjekt), muss keine direkte Abgabe in Form von Steuern entrichten. Sie ist al- so nicht Steuerträger. Vielmehr muss eine andere Institution die Steuer entrichten und ist somit der Steuerträger. Diese Institution wird für ihre Produkte oder Dienstleistungen nun ein bisschen mehr Geld verlangen, um die zusätzliche Steuerbelastung finanzieren zu können. Die Kunden, die für gewisse Produkte mehr bezahlen, sind damit schlussendlich die Steuerträger. Sie bezah-

len indirekt über die höheren Preise Steuern, also indirekte Steuern. Typische Beispiele für indi-

rekte Steuern sind die Mehrwertsteuer, Zollabgaben, die Tabaksteuer oder die Erbschaftsteuer. 

Die Dividende bzw. Dividendenrendite ist einfach gesagt eine Bonus-Auszahlung eines Aktienun- ternehmens an die Aktienbesitzer. Die Aktionäre bekommen dadurch einen Teil des Unterneh- mensgewinns ab. Man spricht daher auch von „Gewinnausschüttung“. Die Dividende wird einmal pro Jahr ausgezahlt.

Jedes Jahr entscheidet jedes einzelne Aktienunternehmen, wie hoch die Dividende ist. Die Höhe der Dividende kann auch 0 sein. In diesem Fall bekommen die Aktienbesitzer keine Dividende. Je erfolgreicher ein Aktienunternehmen ist, desto größer ist die Chance auf eine hohe Dividende.

Die Dividende wird unabhängig von der Entwicklung des Aktienkurses ausgezahlt. Es kann also durchaus vorkommen, dass Aktionäre eine Dividende bekommen, obwohl sich der Aktienkurs

bzw. Wert der Aktie im zurückliegenden Jahr negativ entwickelt hat. Unter Umständen können

Dividendenzahlungen demnach zumindest einen Teil der Verluste ausgleichen. 

1) Säule:

Die AHV und die Invalidenversicherung (IV) bilden in Verbindung mit den Ergänzungsleistun- gen (EL) die erste Säule. Mit den Altersrenten trägt sie dazu bei, den Versicherten im Alter den Rückzug aus dem Berufsleben zu ermöglichen und einen materiell gesicherten Ruhestand zu gewährleisten. Auch gedacht für die finanziellen Notlagen, falls ein Elternteil oder der Ehe- gatte stirbt.

2) Säule:

Die 1. Säule (AHV/IV) und die 2. Säule (Berufliche Vorsorge) sollen gemäss dem Drei-Säulen- Prinzip die existenzsichernde Basisvorsorge und die Fortsetzung des gewohnten Lebensstan- dards sichern. Das BVG erbringt einerseits Altersleistungen, deckt zugleich aber auch das In- validitäts- und Todesfallrisiko. Die Leistungen der 2. Säule werden nach dem Kapitaldeckungs- verfahren finanziert.

3) Säule:
Das private Sparen schliesst Vorsorgelücken, welche durch die staatliche und berufliche Vor- sorge nicht abgedeckt werden. Gerade bei höheren Einkommen und entsprechenden Bedürf- nissen reichen die 1. und 2. Säule allein nicht aus. 

Wenn ein Mann und eine Frau verheiratet sind ohn zusammen zu sein spricht man von einem Konkubinat. Heutzutage leben viele Menschen im Konkubinat. Ein Konkubinat ist eine eheähnli- che Lebensgemeinschaft, bei dem das Paar mehr als fünf Jahre oder mit einem gemeinsamen Kind zusammenlebt. Das Konkubinat ist rechtlich weitgehen ungeschützt. Jeder Konkubinats- partner wirtschaftet in der eigenen Tasche und ist für sich selber verantwortlich. Bei Streitigkei- ten wird es vom Gericht nach den Regeln der einfachen Gesellschaft beurteilt (OR 530 ff.) Es gilt als lockere Verbindung, als vorübergehende Partnerschaft. Aus Sicherheitsgründen sollten die Partner einen schriftlichen Konkubinatsvertrag abschliessen. Gegenüber vom Konkubinat steht die Ehe. Die Ehe ist eine gesetzlich anerkannte, auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau. Um eine Ehe einzugehen müssen die Braut und der Bräutigam urteilsfähig und volljährig sein. Die Ehemündigkeit beträgt 18 jahre, darunter kann nicht geheiratet werden. Jeder Ehegatte ist frei im Abschluss von Verträgen, für diese haftet jeder Ehegatte alleine. Ehepartner haben eine Auskunftspflicht über Einkommen, Vermögen und Schulden. 

Im wirtschaftlichen Sinn ist die Obligation ein Wertpapier für die Kapitalanlage. Im rechtlichen Sinne ist es eine Verpflichtung oder ein Schuldverhältnis d.h. ein Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien, wobei eine zu einer Leistung verpflichet ist (Schuldner) und die andere darauf berechtigt ist (Gläubiger) Es gibt 3 Entstehungsgründe für eine Obligation. 1. durch einen Vertrag, 2. durch unerlaubte Handlung, 3. durch ungerechtfertigte Bereicherung. Die meisten entsehen durch einen Vertrag. Die Entstehung einer solchen Verpflichtung ist gewollt, mit Wissen und Willen der beteiligten Parteien. Im Normalfall entstehen dabei zwei Obligationen, z.B bei ei- nem Kaufvertag die Geldschuld und die Warenschuld. Wenn man einer Drittperson widerrecht- lich Schaden zufügt wird man schadenersatzpflichtig, somit ist eine Obligation durch unerlaubte Handlung entstanden. Der Geschädigte hat den erlittenen Schaden zu beweisen. Es gibt zwei Ar- ten von Haftung aus unerlaubter Handlung. Durch Verschuldenshaftung, dabei fügt man einer anderen Person durch ein eigenes schuldhaftes Verhalten Schaden zu. Oder durch Kausalhaftung, dabei wird ein Schaden ohne eigenes Verschulden verursacht aber durch Personen, Tiere oder Sachen für die man verantwortlich ist. 

Der Ehegatte des Verstorbenen erbt 1⁄2 der Erbschaft wenn Nachkommen des Verstorbenen vor- handen sind, sind allerdings keine Kinder vorhanden sind aber die Eltern des Verstorbenen noch leben. In allen übrigen Fällen bekommt der Ehegatte alles. Lebt der Ehegatte des Verstorbenen noch erben die Kinder zu glechen Teilen den Rest. (Bsp. Mit zwei Kindern, jedes Kind bekommt 1⁄4 ) Ist der Ehegatte ebenfalls verstorben erben die Kinder zu gleichen Teilen. Sind diese verstorben treten ihre Kinder an ihre Stelle. Der Pflichteil ist für Nachkommen (Kinder, Enkel usw) 3⁄4 des ge- setzlichen Erbanspruches, für die Elternteile 1⁄2 des gesetzlichen Erbteils, für den überlebenden Ehegatten 1⁄2 des gesetzlichen Erbteils. Jeder der urteilsfähig ist und das 18. Lebensjahr erreicht hat, kann ein Testament erstellen. Dadurch kann er verfügen das sein Vermögen nach seinem Tode anders als nach dem Gesetz verteilt werden soll. Es gibt 3 Testamentformen. Das öffentliche Testament, wird unter Mitwirkung einer Ukundsperson und zweier Handlungsfähriger Zeugen gemacht. Diese Testmentform ist die Sicherste. Dann das eigenhändige Testament, welches der Erblasser selbst schreibt und zwar persönlich von Hand. Es muss zudem mit der Unterschrift ver- sehen sein. Und das mündliche Testament auch Notfalltestament genannt. Es ist infolge ausser- ordentlicher Umstände wie Todesgefahr zulässig. Der Testator gibt seinen letzen Willen vor zwei Zeugen bekannt. Diese haben dann für eine Bekundung zu sagen. 

Die schweizerische Erwerbsersatzordnung (EO) kompensiert den Verdienstausfall von Militär-, Zi- vilschutz- oder Zivildienst leistenden Personen. Seit dem 1. Juli 2005 kommt der Erwerbsersatz berufstätiger Frauen beim Mutterschaftsurlaub dazu. Die Erwerbsatzordnung, die AHV und die IV zusammen ergeben die erste staatliche Säule des schweizerischen Dreisäulensystems. 

Von einem Mahnkauf spricht man, wenn die Lieferung nicht auf einen bestimmten Tag verspro- chen wurde und somit der Liefertermin nicht von entschiedener Bedeutung ist. Bleibt bei einem Mahnkauf die Lieferung auf den vereinbarten Zeitpunkt aus, muss der Käufer den Verkäufer zu- erst mahnen. Zudem muss er ihm eine angemessene Nachfrist ansetzen. Durch diese Nachfrist wird der Mahnkauf in ein Fixgeshäft umgewandelt. Wenn dem Liefertermin entscheidene Bedeu- tung zukommt und dies aus einem Vertrag hervorgeht, handelt es sich um einen Fixkauf. Beim Ablauf der Lieferfrist kommt der Verkäufer beim Ablauf der Lieferfrist automatisch in Verzug. Da beim Fixkauf eine pünktliche Lieferung sehr wichtig ist, ist eine Nachfrist zur nachträglichen Erfül- lung meist sinnlos. Der Käufer kann daher auf die nachträgliche Lieferung verzichten und dafür Schadenersatz fordern.