Recht

                         Staat

           / strafrecht.        \verwaltungsrecht

       /.                               \

Privat ————————— privat

      Privatrecht Zivilrecht 

• Treu und glauben.  (Fairness)
• Schutz vor Rechtsmissbrauch (verbot der nutzlosen rechtsausübung)
• Beweisregel (wer was will muss beweisen können)
• Antragsdelikte (wo kein kläger, da kein richter)

Vertrag

Unerlaubte handlung

Ungerechtfertigte bereicherun

1. schadn

2. widerrechtliches verhalten

3. verschulden (absicht, grobe oder leichte fahrlässigkeit)

4.kausalzusammenhang (geschäftsherrenhaftung, tierhalterhaftung, motorfahrzeug, eltern für kinder, etc)

1. einigung dervertragsparteien

2. handlungsfähigkeit

3. einhaltung der formvorshcriften

4. zulässiger vertragsinhalt

Kann gebraucht, aufbewahrt oder entsorgt werden. 

Unverbindlich 

Verbindlich

Sitzung, telefon: während der Besprechung 

Brief 5 tage

Mail 3 tage

Aufhebungsvertrag

Kündigung — nur bei unbedristeten verträgen möglich

Rücktritt — innert 7 tagen —Haustürgeschäft Abzahlungsvertrag od gemäss vertrag

Anfechten —übervorteilung, furchterregung, Täuschung, 

irrtum 1. motivirrtum (ich hab mir was anderes vorgestellt — unwesentlich) 

          2. erklärungsirrtu, (ich habe das falsche genommen— wesentlich)

1. fahrniskauf oder grundstückkauf

Fahrnis kauf entweder 

Gattungskauf (neues auto)

Spezies kauf(gebrauchtes Auto)

Gattungskauf; bei der ausscheidung

• Ware angeschrieben
• Ware bereit zum abholen
• Ware zum versand aufgegeben

• Beim Vertragsabschluss 

Annahmeverzug

Lieferungsverzug

Mangelhafte lieferung

Zahlungsverzug

Ordentlicher nachlassvertrag:

— prozentvergleich: jeder erhält 10 prozent, rest wird erlassen

Nachlassvertrag mit vermögensabtretung

— liquidationsvergleich: bestimmter teil des vermögens geht an Gläubiger 

BEIDE SIND KEIN KONKURS

1. pfandverwertung

2. 1. klasse unterhalt und lohn für 6 monate, ;pensionskasse —> verwaltungsrat haftet solidarisch, sonst Gefängnis 

3. 2. klasse : kinder, übrige Sozialversicherungen —> für ahv haftet vr solidarisch, bankguthaben bis 100tchf

4. alle übrigen forderungen

5. nachrangige schulden

• Einstellung mangels aktiven (30%) — kein vermögen bei betreibungsbegehren, keine vorauskasse
• Summarisches verfahren (60%) — schuldenaufruf im shab (wenig vrmögen vorhanden — bvg und ahv)
• Ordentliches verfahren (10%) — schuldenaufruf shab, 1. und 2. Gläubigerversammlung

• Kleider
• Tisch und stuhl
• Bett
• Werkzeug und bücher zur berufsausübung
• Sachen unter eigentumsvorbehalt
• Eigentum von 3. personen
• Ahv und iv rente
• Lohn bis existenzminimum
• Bei kunkurs werden zahlungen und überschreibungen auf 5 jahre zurückgefordert

 Bild

• Werktags vor 7.00 und nach 20.00
• Sonntage und feiertage
• 7 tage vor und nach 
• —Ostern
• —Weihnachten 
• —15.—31.juli
• Rechtsstillstand
• —militär
• —2 wochen nach todesfall in der familie
• Schwere Erkrankung 
• Epidemie 
• Landesunglück

Nat. Person: wohnsitz

Jur. person: Hauptsitz 

Faust Pfand: wohnort oder standort

Grundpfand: standort

Gewöhnliche vorderung:

— schuldner nicht im hr — betreibung auf pfändung (einzelexekution)

—schuldner im hr — betreibung auf konkurs (generalexekution)

Pfandgesicherte forderung — betreibung auf pfandverwertung

• Einzelunternehmung ab 100t chf
• Deklaratorischer eintrag (kollektiv u kommanditgesellschaft)(besteht auch ohne eintrag)
• Konstitutiver eintrag (entstehung durch eintrag)(ag gmbh genossenschaft)
• Stiftung
• Verein mit kaufmännischem zweck
•  

• Oberstes organ
• Statuten festlegung und änderung
• Wahl vr und kntrollstelle
• Genehmigung jahresrechnung
• Gewinnverwendung
• Decharge erteilen
• Aktienkapital erhöhung

• Geschäftsführung
• Mitglieder idr aktionäre
• Sorgfaltspflicht
• Treuepflicht

• Prüfung der geschäftsbüche
• Berichterstattung 
• Vr mitglieder und angestellte können nicht konzrollstelle sein