G1 Modul 4
Recht
Recht
Kartei Details
| Karten | 104 |
|---|---|
| Lernende | 161 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 05.04.2018 / 11.06.2025 |
| Weblink |
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Lohnabrechnungen - Absenzen (Ferien, Krankheit, Unfall, Militär)?
30 abzüglich Absenztage
Festlohn, Wäscheentschädigung, Verpflegungspauschale umrechnen.
Unterkunft / Kizu nur im Eintritts- und Austrittsmonat kürzen
Variabler Lohn: 1/30 vom Bruttolohn
Lohnabrechnungen - Überstunden?
Festlohn durch 182 Stunden
evt. Zuschlag von 25% berücksichtigen
Lohnabrechnungen - 13. ML Austritt?
Probezeit nicht geschuldet
Monatliche Auszahlung: 1/12 vom Gesamtbetrag (Festlohn, Umsatzlohn, Entschädigungen)
nicht monatliche Auszahlung: wann ist der letzte 13. ML ausbezahlt worden?
Lohnabrechnungen - Austrittsmonat - Dezemberlohn - Monatliche Auszahlung 13. ML?
1. Fest- und Umsatzlohn berechnen
2. Überstunden
3. Ferien 1/30 Bruttolohn
4. Ruhe- und Feiertage 1/22 Bruttolohn
5. 13. ML
Fall: widersprüchliches Verhalten: Wie geht man am besten vor, wenn ein Angestellter zum wiederholten Male betrunken zur Arbeit erscheint?
Verwarnung ausstellen (wegen Betrunkenheit)
Androhung fristlose Entlassung (nicht fristlose Kündigung)
Personaldossier mit Verwarnungen geheim (am besten zu Hause) aufbewahren.
Wer ist rechtsfähig?
Jeder Mensch kann Rechte haben und ist somit rechtsfähig (Beispiel Säugling ist erbberechtigt)
Wer ist urteilsfähig?
Folgen seines Handelns abschätzen können
Wer ist mündig?
18. Altersjahr vollendet hat.
Wer ist handlungsfähig?
Mündig und urteilsfähig
Wann ist ein Vertrag nichtig?
unmöglich (Flug zum Mond)
widerrechtlich (nur Schriftlichkeit Hauskauf)
unsittlich (Konkurrenzverbot mit Existenzbedrohung)
Wann kann ein Vertrag angefochten werden?
Irrtum
Täuschung
Drohung
Wucher
(innerhalb eines Jahres)
Was ist Wandelung?
Diese Ware will ich nicht und bezahle ich auch nicht.
Sehr selten der Fall!
Was ist Minderung?
Diese Ware behalte ich nur zu einem niedrigeren Preis.
Was ist Ersatzlieferung?
Liefern Sie mir die einwandfreie Ware (Praxis)
Was ist Verbesserung?
Ich verlange eine Reparatur auf ihre Kosten.
Charakteristisch für rechtliche Regelungen im Rahmen der Rechtsordnung (insbes. Gastwirts.recht))?
Ordnung, welche durchgesetzt wird.
Warum braucht es Faustregeln in der Rechtsordnung (Bsp. Bundesrecht bricht kantonales Recht)?
Spezialisierung Rechnung tragen
Damit Widersprüche auszuschliessen sind
Warum spielt in der CH das Richterrecht eine grössere Rolle als anderswo?
Weil es praktisch kein Gewohnheitsrecht gibt.
Was ist der Vorteil für einen Gastwirt wenn Rechtsnormen des Privatrechtes (nicht öffentliches Recht) vorliegt?
Wo kein Kläger, da kein Richter.
Vertragsfreiheit (Beispiele Abänderungen Arbeitsrecht)
Nachgiebiges Recht
Öffentliches Recht (Staat - Bürger, von Amtes wegen zwingend, Steuerrecht, Strafrecht)
Privatrecht (Bürger - Bürger, Verletzung Arbeitsvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag)
Beispiele, in welchem der Staat durch Verfügung an den Gastrobetrieb die Rechtsbeziehung regelt?
Betriebsschliessung
Schliessungsverfügung
Anordnung LM-Kurs
Steht ein BG (LMG) über der Verordnung (LMV)? Begründung
Ja, weil die Verordnungen ergänzend sind.
Verordnungen - Details (Bundesrat, Regierungsrat - Exekutive - Ausführend)
Gesetz (Nationalrat/Ständerat, GrosserRat, Referendum durch Volk möglich)
Beispiele ZGB (Personen-, Familien- oder Erbrecht)
Eheschliessung
Geburt
Tod
Erben
Scheidung
Gastwirt hat dem AN gekündigt. Es gibt Streit über die Zustellung.Wer ist in der Beweispflicht?
Arbeitgeber, muss Kündigung beweisen können ((Auflösung des Arbeitsverhältnisses)
2 Gründe warum mehr GmbH's gegründet werden!
Weniger Kapital
Vorkaufs- und Verkaufsrechte bei der GmbH
13jähriger mit Pfeil und Bogen im Rest. Gast wird durch Pfeil im Auge getroffen. Unter welchen Voraussetzungen muss der Jünglich für sein Verhalten einstehen?
Warum kann in zweiter Linie der Wirt in die Haftung genommen werden?
a) Urteilsfähigkeit
b) Der Wirt ist verantwortlich für die Sicherheit der Gäste.
2 heikle Punkte für Bierlieferverträge
Mindest-Hektoliter-Bezüge
Länger der Verträge (Dauer/Bindung)
Rechtsnachfolgeklausel
Keine fixen Preise festlegen
Negativer Bericht über mein Restaurant in der Zeitung (gepanschter Wein). Gegendarstellung erfolgt. Wo liegt das Problem vom Schadenersatz?
Man kann nicht nach vollziehen, wieviele Gäste infolge des Berichtes nicht gekommen sind - Schadennachweis und Beweis fehlt.
Umschreibung Franchisevertrag
Nutzes eines Geschäftsnutzen gegen eine periodische Nutzungsgebühr.
Preis machen die beiden Parteien aus.
Warum auf der Menukarte "es het solangs het" aufführen?
Damit die Bindungswirkung der Offerte umgangen werden kann.
Gast könnte theoretisch klagen.
Diskussionen können vermieden werden.
Warum hat das Gesetz Formvorschriften für bestimmte Verträge erlassen?
Schriftlichkeit, Öffentliche Beurkundung (mit Registereintrag)
Rechtsichere Grundlagen
Öffentliche Registrierung
Parteien vor sich selber schützen (und vor eigener Euphorie)
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