Weg zu einem neuen Gesetz
Weg zu einem neuen Gesetz
Weg zu einem neuen Gesetz
Kartei Details
| Karten | 10 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Geschichte |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 09.03.2018 / 21.05.2018 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20180309_weg_zu_einem_neuen_gesetz
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Was bedeutet UVEK?
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Was sind die Auslöser dass alternativen zur aktuellen empfangsgebühr für Radio und Fernsehen vorgestellt und bewertet werden sollen?
Auslöser sind die zunehmenden Probleme, welche die Anknüpfung der Gebühr an das Radio bzw. TV Empfangsgerät bereitet.
Was erarbeitet das UVEK daraufhin?
eine entsprechende Gesetzesänderung
Von wann bis wann führt die UVEK eine Vernehmlassung durch?
vom 9. Mai bis zum 29. August 2012
Was ist am 29 Mai 2013?
Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen.
Wann ist die Schlussabstimmung?
am 26. September 2014
Mit welcher Veröffentlichung beginnt die Referendumfrist?
mit der Veröffentlichung des Entwurfs im Bundesblatt
Mit wie viel % JaStimmen wird die Gesetzesänderung angenommen?
mit 50,1 % JaStimmen
