Einführung in die politische Philosophie

a) spezifische Form der Assoziation (Polis, Partei, Staat etc.)

b) Bestimmung und Durchsetzung allgemein verbindlicher Regeln des Zusammenlebens

c) Entscheidungsfindung duch Konsens/Deliberation (=Überlegungen)

d) machtbasiertes Handeln und Feilschen

- positiv: im gegensatz zum Krieg; legitimer Einsatz von Machtmitteln

- negativ: im Gegensatz zu Freiwilligkeit oder Deliberation (soft power, hard power, civilian power, normative power, smart power)

e) Grosses Spektrum des Handeln: 

- High Politics: Politik, die unmittelbar interessiert ist daran, das Überleben des Staates zu sichern (nat. und internat. Sicherheit)

- Low Politics: Wirtschaftliche und soziale Politik, nicht überlebenswichtige Massnahmen

f) Beziehung zwischen politischen Gemeinwesen/Staaten

a) horizontales Anerkennungsverhältnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern, die sich als gleiche anerkennen

b) vertikales Unterwerfungsverhältnis von Personen unter politische Institutionen

= politisches Gemeinwesen

Kernbedeutung: mit der territorial gebundenen Kompetenz der Gesetzgebung ausgestattete Assoziation von Bürgerinnen und Bürgern

umfassend auch ungeschriebene Regeln, Normengefüge etc.

Rawls`basic structure: Umfassendes Kooperationssystem

Rawls

= Prozess politischen Entscheidens und Handelns

Feilschen um Interessenwahrnehmung-und Ausgleich, Verhandlungsprozesse, Wahlverfahren etc.

Deliberationsverfahren, Vernehmlassungsprozesse, Wahlkampf

gesellschaftliche Anerkennungsprozesse

= Politikfeld, Politikinhalt, Massnahmen des öffentlichen Handelns (inhaltliche Dimension)

z.B. Sozialpolitik, Bildungspoliti, Gesundheitspolitik, Energiepolitik

1. Allgemeine Verbindlichkeit/Rechtsförmigkeit: es sollen verbindliche Regeln festgelegt werden

2. Notwendigeit des Entscheids: Entscheide können nicht unbeschränkt aufgeschoben werden

3. Nicht reduzierbar auf technische Fragen: Entscheide basieren auf Wertewahl und Güterabwägung

4. Dissens: Entscheide müssen oft gefällt werden, obwohl es über Werte und Ziele keinen abschliessenden Konsens gibt

epistemisch

agonistisch

antagonistisch