ML 16/17: VWL - Kontrollfragen Eisenhut Volkswirtschaftliche Problemstellung

• Keine Mindestlöhne sondern Leistungslöhne
• volle Freizügigkeit gegenüber ausländischen Arbeitskräften
• liberale Entlassungsbedingungen

• Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage (Knappheit)
• Arbeitsproduktivität
• Marktunvollkommenheiten

• Neue Aufgaben
• grosse Einkommenselastizität für öffentliche Leistungen
• kleinere Zunahme der Arbeitsproduktivität im öffentlichen Sektor (überdurchschnittliche Kostenentwicklung)
• expansives Verhalten der Verwaltung und Ausgabefreudigkeit der Parlamente

• Soziale Wohlfahrt
• Verkehr
• Bildung und Grundlagenforschung
• Landesverteidigung
• Landwirtschaft und Ernährung

(Finanzen und Steuern steht zwar an zweiter Stelle, aber dabei handelt es sich um eine Umverteilung von Steuereinnahmen auf die Kantone)

• Mehrwertsteuer
• direkte Bundessteuer
• Verrechnungssteuer
• Mineralölsteuer
• Verkehrsabgaben
• Tabaksteuern

Entwicklung der Ausgaben: Starkes Wachstum der Ausgaben für Bildung und Grundlagenforschung sowie soziale Wohlfahrt. Nur leichtes Wachstum der Ausgaben für die Landesverteidigung. Hoher Anteil (57%) der Subventionen an den Gesamtausgaben.

Haushaltssaldo und Verschuldung: Starker Anstieg der Defizite und der Verschuldung in den 1990er Jahren. Seit 2006 erzielt die öffentliche Hand Überschüsse. 2004 erreichten die Schulden ihren Höchststand, danach sanken sie bis 2011. In den Jahren 2012, 2013 und 2014 sind die Schulden leicht angestiegen und 2015 leicht gesunken. Im internationalen Vergleich ist die Entwicklung der Staatsfinanzen der Schweiz als sehr gut zu beurteilen.

• Zinsanstieg
• Inflationsanstieg
• Verdrängungseffekt (Crowding-Out)
• Einschränkung des Wachstumspotential
• Schmälerung des Handlungsspielraums
• Teufelskreis der Verschuldung

Goldene Finanzierungsregel: Budgetdefizite dürfen die Höhe der Staatsinvestitionen nicht übersteigen. Langfristig konstante Schuldenquote (ausgeglichener Primärhaushalt). Ausgaben sollen im Gleichschritt mit dem Wirtschaftswachstum zunehmen.

Die primäre Einkommensverteilung erfasst die Einkommensverteilung ohne staatliche Massnhamen wie Steuern oder Sozialversicherungen. Die sekundäre Einkommensverteilung hingegen erfasst die Einkommensverteilung nach Bezahlung der Steuern und unter Berücksichtigung der Einnahmen aus bzw. Ausgaben für Sozialversicherungen.

• Alters- und Hinterlassenenversicherungen
• berufliche Vorsorge (Pensionskasse)
• Invalidenversicherung
• Erwerbsersatzordnung
• Unfallversicherung
• Krankenversicherung
• Arbeitslosenversicherung
• Familienzulagen

• Berufliche Vorsorge
• AHV
• Krankenversicherung

• Soziale Sicherheit
• Risikoausgleich
• Einkommensverteilungen

• "Moral Hazard"-Problem
• Effizienzverluste
• Interessenkonflikte
• Leistungs- und Investitionsbereitschaft gefährdet
• Solidarität überstrapaziert

• Schuldenbremse einführen
• AHV: Einheitsrente, Flexibilisierung, Erhöhung oder Aufhebung des Rentenalters
• 2. Säule: Aufhebung des Obligatoriums
• ALV: Einheitsrente und Privatisierung
• Existenzminimum: nur noch Existenzminimum obligatorisch versichern, den Rest der Selbstverantwortung überlassen
• Negative Einkommenssteuer
• Grundeinkommen für alle

• Umlageverfahren durch Kapitaldeckungsverfahren ablösen.
• Vermehrte Finanzierung über Mehrwert- oder Einkommenssteuern statt über Lohnprozente.
• Finanzierung über Umweltabgaben
• Negative Einkommenssteuer
• Grundeinkommen für alle

• Eine im Gesamtinteresse des Landes stehende Kredit- und Währungspolitik betreiben
• Stabilität des Finanzsystems gewährleisten
• Geldumlauf regeln
• Zahlungsverkehr erleichtern

Notenumlauf:

Die Noten, welche die SNB herausgibt, sind eine Schuld der Nationalbank; früher einlösbar gegen Gold, heute ist diese Schuld nur noch fiktiver Natur.

• Herabsetzung Zinszielband
• Devisenkäufe / Devisenswaps
• Kauf von Obligationen privater Schuldner
• Herausgabe von SNB-Bills
• Kursuntergrenze für den Euro
• antizyklischer Kapitalpuffer
• Negativzinsen

Anpassung des Preisniveaus (Anstieg) an das real konstante Angebot. Langfristig hat eine expansive Geldpolitik keine realen Wirkungen.

Hoffnungen

• sinkende Zinsen
• steigende Investitionen und Nettoexporte, dadurch Erhöhung des BIP

Einwände

• Liquiditäts- und Investitionsfalle
• Kreditklemme
• rationale Erwartungen können die erhofften Wirkungen verhindern oder schmälern
• Deflationsgefahren

Aufbau: Die massgeblichen Konsumausgaben der Haushalte werden im LIK in Bedarfsgruppen zusammengefasst und auf der Grundlage der Verbrauchsgewohnheiten.

Nicht alle Ausgaben, die in einem Haushalt anfallen, fliessen in die Berechnung des LIK ein. Dabei fehlen insbesondere die direkten Steuern, die Prämien für Sozial- und Privatversicherungen, die Motorfahrzeugsteuer und Haftpflichtversicherung ebenso wie die Krankenkassenprämien, obwohl diese Ausgaben ca. 30% aller Ausgaben eines Haushaltes ausmachen. Der Grund dafür liegt darin, dass sich der LIK am "privaten Konsum" der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung orientiert. Deshalb werden nicht alle Krankenkassenprämien gemessen, sondern z.B. die Preise für Medikamente oder für eine Operation. Der LIK stellt die Entwicklung der Preise der für die Konsumenten bedeutsamen Waren und Dienstleistungen dar und nicht die Entwicklung der Lebenshaltingskosten.

• Anstieg der Geldmenge (monetaristischer Ansatz)
• Nachfrageüberhang
• Anstieg der Produktionskosten - auch verursacht durch politische Entscheide
• importierte Inflation

• Ungerechte Einkommens- und Vermögungsverteilungen (Verlust für die Gläubiger, Gewinn für die Schuldner, Umverteilung zwischen Geld- und Sachvermögensbesitzer, kalte Progression)
• Verzerrung der Preissignale
• Ineffiziente Allokation der Ressourcen

"Ungefährlich" ist eine Deflation, wenn angebotsseitige Schocks für das sinkende Preisniveau verantwortlich sind (z.B. Integration der Schwellenländer mit günstigen Produkten in die Weltwirtschaft, technische Fortschritte wie die Digitalisierung). In letzter Zeit waren die Preise für Rohstoffe - insbesonder Öl - rückläufig, was die Kaufkraft in den Abnehmerländern stärkt. Auch Strukturreformen, die zu mehr Wettbewerb und damit sinkenden Preisen führen, sind günstig.