klgm

-finanzielle Leistungen welche Private für bestimmte staatliche Gegenleistungen o. besondere Vorteile bezahlen

Kostendeckungsprinzip: Gesamteinnahmen durch Abgabe dürfen gesamt Kosten des Verwaltungszweiges NICHT übersteigen

Äquivalenzprinzip: Höhe der Abgaben muss im Einzelfall in einem vernünftigen Verhältnis zum Wert der staatlichen Leistung stehen

• Entgelt für eine bestimmte, von der abgabepflichtigen Person veranlasste Amtshandlung
• Entgelt für Benutzung einer öff. Einrichtung
• Entgelt für best. DL der öff. Verwaltung
• --> Ziel: Deckung der Kosten des Gemeinwesens

• Abgabe, die als Ausgleich jenen Personen auferlegt wird, denen aus einer öff. Einrichtung ein wirtschaftlicher Sondervorteil erwächst

finanzielle Leistung als Ersatz für Naturallasten, von denen die Pflichtigen dispensiert werden, sofern best. gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind

z.B. Feuerwehrpflichtersatz, Militärpflichtersatz

• finanzielle Leistungen, die nP und jP an Gemeinwesen erbringen, deren Hoheitsgewalt sie unterworfen sind
• öff. Abgaben die gegenleistungslos geschuldet sind (nicht als Entgelt für eine bestimmte staatliche Leistung o. besonderer Vorteil und nicht relevant ob Steuerpflichtige die Leistung des Gemeinwesens in Ansprich nimmt)
• erhoben aufgrund der rechtlich relevanten Zugehörigkeit des Abgabepflichtigen
• Unterscheidung in Fiskal- und Lenkungssteuern

• Deckung des allg. Finanzbedarfs (z.B. Einkommens-, Gewinnsteuer)
• Finanzierung bestimmter Aufgaben (z.B. Kurtaxen, Motorfahrzeugsteuer)

Dienen primär der Steuerung des Verhaltens von Privaten und vor allem der Wirtschaft (z.B. Abgabe auf Heizöl, Alkohol- und Tabaksteuer, CO₂ Abgaben)

Bund, Kanton, Gemeinde, Kirchgemeinde

Bund

Def. Steuerhoheit kommt nur öffentlich-rechtlichen Körperschaften mit Hoheutsgebiet zu, welche die Befugnis besitzen Steuern zu erheben

• Wer?
• Zur Steuerleistung verpflichtete Person

• Was?
• Gegenstand der Steuererhebung

Wertmässige Erfassung des Steuerobjektes

• Massstab der Steuerbelastung
• Höhe der Steuerbelastung in % der Berechnungsgrundlage
• Steuersatz = Tarif
• Steuerfuss = (einfache Staatssteuer * Steuerfuss = effektiver Steuerbetrag)

• Finanzbedarf des Staates muss gedeckt werden
• Steuerlast soll aus sozialpolitischer Vorstellung gerecht sein
• Steuerbelastung soll sich nicht in unerwünschter Weise auf das Wirtschaftsleben auswirken (Leistungs- und Wettbewerbsneuträlität)
• Durchsetzung der Steuerordnung transparent und einfach

• jede Steuer bedarf einer gesetzlichen Grundlage
• Gesetze unterliegen dem fakultativen/obligatorischen Referendum
• folgende Prinzipien sind zu beachten (Allgemeinheit, Gleichmässigkeit, Verhältnismässigkeit)

• Rechtsgleicheit Art. 8 BV
• Willkürverbot Art. 9 BV
• Grundsätze der Ausgestaltung der Steuern Art. 127 Abs. 2 BV

• Einkommenssteuer
• Gewinnsteuer
• Verrechnungssteuer
• Stempelabgabe
• MWST
• Zölle
• Automobilsteuer

• Einkommens- und Vermögenssteuer
• Gewinn- und Kapitalsteuer
• Grundstückgewinnsteuer
• Erbschaftssteuer
• Schenkungssteuer
• Handänderungssteuer
• Motorfahrzeugsteuer

• Einkommens- und Vermögenssteuer
• Gewinn- und Kapitalsteuer
• Grundstückgewinnsteuer
• Erbschaftssteuer
• Schenkungssteuer
• Handänderungssteuer
• Kurtaxe
• Hundesteuer

Steuersubjekt und Steuerträger sind nicht identisch

Beisp. MwST:

• Steuersubjekt = Unternehmen
• Steuerträger = Kunde / Konsument

Als Steuerrechtsverhältnis gilt ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis zwischem einem Gemeinwesen als Steuerhoheitsträger und einer Person als Steuerpflichtiger, welches Voraussetzung ist, damit diese zu einer Steuerleistung herangezogen werden kann.