klgm

• finanzielle Leistungen, welche nP und jP erbringen, deren Hoheitsgewalt sie unterworfen sind
• dienen der Deckung des allg. staatlichen Finanzbedarfs

-finanzielle Leistungen welche Private für bestimmte staatliche Gegenleistungen o. besondere Vorteile bezahlen

Kostendeckungsprinzip: Gesamteinnahmen durch Abgabe dürfen gesamt Kosten des Verwaltungszweiges NICHT übersteigen

Äquivalenzprinzip: Höhe der Abgaben muss im Einzelfall in einem vernünftigen Verhältnis zum Wert der staatlichen Leistung stehen

• Entgelt für eine bestimmte, von der abgabepflichtigen Person veranlasste Amtshandlung
• Entgelt für Benutzung einer öff. Einrichtung
• Entgelt für best. DL der öff. Verwaltung
• --> Ziel: Deckung der Kosten des Gemeinwesens

• Abgabe, die als Ausgleich jenen Personen auferlegt wird, denen aus einer öff. Einrichtung ein wirtschaftlicher Sondervorteil erwächst

finanzielle Leistung als Ersatz für Naturallasten, von denen die Pflichtigen dispensiert werden, sofern best. gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind

z.B. Feuerwehrpflichtersatz, Militärpflichtersatz

• finanzielle Leistungen, die nP und jP an Gemeinwesen erbringen, deren Hoheitsgewalt sie unterworfen sind
• öff. Abgaben die gegenleistungslos geschuldet sind (nicht als Entgelt für eine bestimmte staatliche Leistung o. besonderer Vorteil und nicht relevant ob Steuerpflichtige die Leistung des Gemeinwesens in Ansprich nimmt)
• erhoben aufgrund der rechtlich relevanten Zugehörigkeit des Abgabepflichtigen
• Unterscheidung in Fiskal- und Lenkungssteuern

• Deckung des allg. Finanzbedarfs (z.B. Einkommens-, Gewinnsteuer)
• Finanzierung bestimmter Aufgaben (z.B. Kurtaxen, Motorfahrzeugsteuer)