MilSoz II

Miliz = Mobilmachungsabhängige Truppen, Führungsfunktionen (Ämter) auf freiwilliger, nebenberuflicher Basis; zeitlich begrenztes Aufgebot anstelle stehendem Heeres.

Wehrpflicht: Methode der Personalrekrutierung; Gesetzlich geregelte Pflicht, der Streitkraft seines Landes während einer bestimmten Zeit zu dienen.

BV Art. 58 Armee

¹ Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert.

² Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.

³ Der Einsatz der Armee ist Sache des Bundes.¹

BV Art. 59 Militär- und Ersatzdienst

¹ Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.

² Für Schweizerinnen ist der Militärdienst freiwillig.

³ Schweizer, die weder Militär- noch Ersatzdienst leisten, schulden eine Abgabe. Diese wird vom Bund erhoben und von den Kantonen veranlagt und eingezogen.

⁴ Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls.

⁵ Personen, die Militär- oder Ersatzdienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

 Freiwilligenarmee:

a.       Meist Zeitsoldaten/Uofs (befristete Arbeitsverträge) und Berufsof (nur wenige), alles Freiwillige, primär monetäre Anreize;

b.       Vorteile: Entlastung Wirtschaft, kein Zwang (/Verweigerung), hohe Motivation, Kostenwahrheit, hohes Ausbildungsniveau, Friedensmissionen;

c.       Nachteile: zivil-militärische Spannungen, schwierige demokratische Kontrolle, Rekrutierungsprobleme, fehlende soziale Repräsentativität, hohe direkte Personalkosten, Gammeldienst.

d.       Realisierbarkeit: Bedingt Aufhebung von Wehrpflicht und Milizprinzip -> Änderung BV -> Wegfall Zivilschutz/-dienst, Anstieg direkte Kosten, schwierige Rekrutierung auf Arbeitsmarkt (hohe monetäre Anreize nötig, Auffangbecken für Arbeitslose), nicht realisierbar da Wehrpflicht und Miliz hoch akzeptiert.

  Stehende Wehrpflichtarmee (DD-Armee):

a.       Untere Ränge mit Wehrpflichtigen besetzt, obere professionalisiert, Dienst am Stück;

b.       Vorteile: Soziale Durchmischung, Sozialisations- und Integrationswirkung, zivil-militärische Integration, Bereitschaft für Einsätze, Einfliessen ziviler Expertise, einfache Mobilisierung;

c.       Nachteile: Geschlechterdiskriminierung, Zwangscharakter, mögliche Wehrungerechtigkeit, Zweiteilung in Miliztruppe und Profi-Offiziere, schwieriger Einsatz bei Friedensmissionen, Bedienung komplexer Systeme eingeschränkt, indirekte Kosten (Lohneinbussen der Dienstleistenden und reduzierte volkswirtschaftliche Produktivität), mittleres Ausbildungsniveau;

d.       Realisierbarkeit: Stehendes Heer verfassungswidrig, grössere Profikaderkomponente nötig

    Freiwillige Milizarmee:

a.       Gleich wie unsere Milizarmee, aber ohne Wehrpflicht;

b.       Vorteile: hohe Motivation, keine Wehrungerechtigkeit, Einfliessen von ziviler Expertise, kein Zwang, tiefe indirekte Personalkosten;

c.       Nachteile: Rekrutierungsschwierigkeiten, keine soziale Repräsentativität, benötigt hohe gesellschaftliche und wirtschaftliche Akzeptanz, Legitimationsschwierigkeiten wegen Anreizen, tiefes Mobilisierungspotential.

d.       Realisierbarkeit: Pro: Milizsystem bereits verankert. Kontra: Dienstleistende v.a. in Wirtschaft noch weniger gut akzeptiert. Benötigt Abschaffung Wehrpflicht BV, mehr Profikader, Risiko: Individualistische Tendenzen in Gesellschaft, welche Anreize wären legitim?

Art und Weise der Personalgewinnung (Freiwilligkeit vs. Zwang) und der Art der Verfügbarkeit des Personals (Präsenz vs. Bedarf)