Verkehrs-und Stadtplanung

Vorraussetzungen: Erörterungen mit den Betroffenen, baldige Durchführung aus städtebaulichen Gründen

Baugebot: Bebauung entsprechend den Festsetzungen eines B-Plans

Modernisierungs und Instandsetzungsgebot: Beseitigung Mängel der innen und äußeren Beschaffenheit des Gebäudes

Pflanzgebot

Rückbau und Entsiegelungsgebot: Duldung der Beseitigung von den baulichen Anlagen zB zur Erhaltung Boden

Abfallbeseitigung, Landkreis, Polizei, Immissionsschutz, Schulwesen

ergänzend: elektr. Informationstechnologien

Zweck: Neuordnung von Grundstücken, dass nach Lage, Form und Größe geeignete Grundstücke entstehen

Umlegungsgrundsätze:

1. Zweckmäßogkeit

2. Eigentumserhaltung

3. Verhältnismäßigkeit

4. Wertgleichheit

5. Lageanspruch

Beitragsfähige Erschließungsanlagen: Straßen, Weg, Plätze, Parkflächen und Grünanlagen, Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen - Verteilungsmaßstäbe: Art und Maß der Nutzung, Grundstücksfläche, Grundstücksbreite

nicht beitragsfähige: Brücken, Tunnel, Bundes- und Landstraßen

Zweck:

1 einer öffentl.  Nutzung entsprechend dem B-Plan zuführen

2 Schließung von Baulücken

3 Beschaffung Entschädigung in Land

4 durch Enteignung entzogene Rechte durch neue Rechte ersetzen

5 Vollzug eines Baugebotes

6 Erhaltungssatzung

7 Stadtumbau

Bedingungen: erforderlich zum Wohl der Allg., ernsthaftes Bemühen um freihändigen Erwerb

marktbedingter Schwellenwert, unterhalb dessen ein Ort eine Ware nicht mehr liefern kann, also Nachfrage und Verkaufsvolumen zu gering sind um einen ausreichenden Gewinn zu erzielen

entspricht der Entfernung, außerhalb derer der zentrale Ort das Produkt nicht mehr verkaufen kann (die Konsumeten sind nicht bereit noch längere Wege zurückzulegen

alle Teile des Landes mit allen denkbaren Gütern versorgt

Minimum: Anzahl fungierender zentraler Orte

- jedes Gut hat seine eigene Reichweite

Baubauungskomplex, der nach der Zahl vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht besitzt und Ausdruck einer organisatorischen  Siedlungsstruktur ist

tatsächlich vorhandene, aufeinanderfolgende, eben zusammenhängende Bebauung, die trotz vorhandener etwaiger Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit vermittelt

Einfügen in Eigenart der näheren Umgebung in Art und Maß, Bauweise, Erschließun, ANforderung an gesunde Wohn-und Arbeitsverhältnisse

keine Beeinträchtigung des Ortsbilds

Bereich, auf den sich ein Bauvorhaben bodenrechtlich auswirken kann und durch den das Vorhabensgrundstück bodenrechtlich geprägt oder doch beeinflusst wird

kein entgegenstehen öffentl. Belange, Erschließung gesichert, nach dauerhafter Nutzung: Zurückbauen und Bodenversiegelung beseitigen

aus dem FNP entwickelt

selbstständig: reicht aus um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen

vorgezogen: vor dem FNP bekannt gemacht, der im Parallelverfahren geändert wird

vorzeitig: wenn dringende Gründe es erfodern

1 Erfordernis der Aufstellung: Ziele, Zwecke

2 Angaben zum Plangebiet: Lage, Geltungsbereich, Fläche

3 Rahmenbed. : Geländeverhältnisse, Umweltbelastungen, Eigentumsverhältnisse

4 übergeordnete und sonstige Planungen: Landesplanung, FNP, Deknmalschutz

5 Planinhalt im Allgemeinen: Erforderlichkeit, bestehende Bplan

6 Festsetzungen

7 Erschließung, Versorgung und Entsorgung: Garagen, Stellplätze

8 Berücksichtigung der Planungsgrundsätze: Nachhaltigkeit

9 Abwägung: Bewertung, Zsmfassung, Bevorzugung/Zurückstellen

10 Planverwirklichung

11 Kosten- und Finanzübersicht

12 Auswirklungen: umwelt

13 Verfahrensablauf: Planunterlagen, Entwurf, Genhemigung

14 Weitere Angaben

Lärm - Lärmschutzwand

Elektromagnetische Strahlung- Abstand

Visuelle Beeinträchtigung - Begrünung

Veränderung der Nutzungssituation, die städtebauliche Spannung verursacht- Querungshilfen

Familienstand

Einkommen und Faktoren zur Erzielung

Herkunft

Bedarf an Infrastruktur

Qualtitativer und Quantitativer Wohnraumbedarf

Einkommenssteuer

Einwohner, Haushalte, Verhaltensweisen

Angebot von Arbeitsleistungen

Konsumenten privater und öffentlicher Güter und Dienstleistungen

Wähler

Arbeitsplätze

Nachfrage nach unternehmensorientierter Infrastruktur

Innerstädtischer Standort

Größe der Betriebsgebäude

Stadtbild/ Verkehrsnachfrage

Gewerbesteueraufkommen

Güter und Leistungsexporte (Exportbasiskonzept)

Nachfrage nach Produktionsgütern und Produktion der Güter

Beeinflussung kommunalpolitischer Entscheidungen

Bereitstellung Infrastruktur

Bauleitplanung

Einnahmen/ Ausgaben

Subventionen

Gesetzgeber

Umweltschutzauflagen

Koordinations- und Steuerungsinstanz privatwirtschaftlicher Entscheidungen

Produzent von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen

gebietsbezogene Planung auf örtlicher und überortlicher Ebene: Bund, Land, Region, Stadt/Gemeinde

Soziales

Wirtschaft und Landwirtschaft

Wohnungsbau

Verkehr

Energie

Ver- und Entsorgung

Wasser

Natur, Landschaft

Stadtbild, Denkmalpflege

Kultur, Bildung

Gesundheit

Erholung

Verteidigung und Zivilschutz

Regenerationsfähigkeit der Ressourcenpotentiale

Wettbewerbsfähigkeit

Daseinsversorge

Raumnutzungen

Klimawandel

Erneuerbare Energien und Netze

(1)Gesamtraum der Bundesrepublik DE und seine Teilräume durch zusammenfassende, überortliche und fachübergreifende Raumordnungspläne, durch raumordnerische Zusammenarbeit zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern

(2)nachhaltige Raumentwicklung führt zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Teilräumen

(3) Entwicklung, Ordnung, Sicherheit in Teilräumen zu Gesamtraum: Gegenstromprinzip

prägende Vielfalt

Ausrichtung zentraler Orte

Erreichbarkeit von Einrichtungen und Angebote der Grundversorgung

Verkehrsbelastung verringert

ausgewogende Wirtschaftsstruktur und Wettbewerb

Kultur, Arbeitsangebot

Klima, Boden, Wasserhaushalt, Pflanzen und Tiere

EU- Zusammenarbeit

Zivilschutz

1. Vorranggebiete dürfen von der Regionalplanung nur in Grenzen korrigiert werden

1.5. Vorsorgegebiete vollständig weggenommen werden +

2 Vorbehaltsgebiete: in Abwägung besonderes Gewicht

3. Eignungsgebiete: an anderer Stelle im Planungsraum ausgschlossen

Zentrale Lage: Nutzung im europ. Wirtschafts und Verkehrsraum

Eigenart beibehalten

Küstenzonenmanagement

Standortattraktivität

Träger der Regionalplanung in Niedersachsen: Landkreise, Kreisfreie Städte

Zentralörtliches System: Mittel und Unterzentren

Plan: Regionales Raumordnungsprogramm mit Öffentlichkeitsbeteiligung

Festlegung eigener Ziele der Raumordnung