Geistiges Eigentum, Patente
Geistiges Eigentum, Patente
Geistiges Eigentum, Patente
Was versteht sich unter Geistigem Eigentum?
Zum Anschauen: Geistiges Eigentum Rechtelandkarte
Welche Fragen lassen sich zu charakteristischen Merkmalen (Urheberrecht-Markenschutz- Designschutz- Patentschutz) stellen?
- Was ist geschützt?
- Wie wird es geschützt?
- Was sind die Schutzvoraussetzungen?
- Was ist vom Schutz ausgenommen?
- Was ist der Schutzumfang?
- Wie lang ist die Schutzperiode?
- Wie sieht das Schutzzeichen aus?
- Wie hoch sind die Anmeldegebühren?
- Was sind die CH-Besonderheiten?
Welche verschiedenen Schutzformen gibt es?
Urheberrecht-Markenschutz- Designschutz- Patentschutz
Was trifft zum Urheberrecht zu?
Was trifft zum Markenschutz zu?
Was trifft zum Designschutz zu?
Was ist ein Patent?
ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen.
Wieso patentieren wir etwas?
Nenne die vier Voraussetzungen für eine Patentierung:
- technisch
- gewerblich anwendbar
- neu
- erfinderisch
Die Voraussetzung "gewerblich anwendbar" hat folgende Eigenschaften:
- erfindung muss einer praktischen Verwertung zuführbar sein
- dadurch ausgeschlossen:
- nicht funktionierendes (Pepetuum mobile)
- technisch nicht umsetzbares
- wenn bei Umsetzung kein materielles Erzeugnis auf den Markt kommt
Die Voraussetzung "erfinderisch" hat folgende Eigenschaften:
- Zu stellende Fragen:
- Was ist im Stand der Technik SdT vorbeschrieben?
- Unterschieden zw. SdT und Schutzbegehren?
- Ist der Unterschied zw. SdT und Schutzbegeheren für den Fachmann naheliegend?
-Erfinderisch, wenn für Fachmann nicht naheliegend aus SdT herleitbar
Die Voraussetzung "neu" hat folgende Eigenschaften:
- Erfindung darf weltweit noch nicht pupliziert worden sein
- VOr der Hinterlegung des Patents nur jenen Pers. bekannt geben, welche der Geheimhaltung unterliegen
Die Voraussetzung "technisch" hat folgende Eigenschaften:
- Materielle Umsetzung- keine rein theoretische Innovation
- Erfindung als Anleitung zum technischen Handeln
- Patent als Recht an der technischen Umsetzung von Ideen
Was ist nicht patentierbar?
Was versteht man unter offensiver Strategie?
Was versteht man unter defensiver Strategie?
Was versteht man unter Defensivpuplikation?
Wo kann ich mein Patent überall anmelden?
Wann beginnt der Schutzfrist?
Was trifft zum Patentschutz zu?
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Cartes-fiches
Was versteht sich unter Geistigem Eigentum?
Zum Anschauen: Geistiges Eigentum Rechtelandkarte
Welche Fragen lassen sich zu charakteristischen Merkmalen (Urheberrecht-Markenschutz- Designschutz- Patentschutz) stellen?
- Was ist geschützt?
- Wie wird es geschützt?
- Was sind die Schutzvoraussetzungen?
- Was ist vom Schutz ausgenommen?
- Was ist der Schutzumfang?
- Wie lang ist die Schutzperiode?
- Wie sieht das Schutzzeichen aus?
- Wie hoch sind die Anmeldegebühren?
- Was sind die CH-Besonderheiten?
Welche verschiedenen Schutzformen gibt es?
Urheberrecht-Markenschutz- Designschutz- Patentschutz
Was trifft zum Urheberrecht zu?
Was trifft zum Markenschutz zu?
Was trifft zum Designschutz zu?
Was ist ein Patent?
ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen.
Wieso patentieren wir etwas?
Nenne die vier Voraussetzungen für eine Patentierung:
- technisch
- gewerblich anwendbar
- neu
- erfinderisch
Die Voraussetzung "gewerblich anwendbar" hat folgende Eigenschaften:
- erfindung muss einer praktischen Verwertung zuführbar sein
- dadurch ausgeschlossen:
- nicht funktionierendes (Pepetuum mobile)
- technisch nicht umsetzbares
- wenn bei Umsetzung kein materielles Erzeugnis auf den Markt kommt
Die Voraussetzung "erfinderisch" hat folgende Eigenschaften:
- Zu stellende Fragen:
- Was ist im Stand der Technik SdT vorbeschrieben?
- Unterschieden zw. SdT und Schutzbegehren?
- Ist der Unterschied zw. SdT und Schutzbegeheren für den Fachmann naheliegend?
-Erfinderisch, wenn für Fachmann nicht naheliegend aus SdT herleitbar
Die Voraussetzung "neu" hat folgende Eigenschaften:
- Erfindung darf weltweit noch nicht pupliziert worden sein
- VOr der Hinterlegung des Patents nur jenen Pers. bekannt geben, welche der Geheimhaltung unterliegen
Die Voraussetzung "technisch" hat folgende Eigenschaften:
- Materielle Umsetzung- keine rein theoretische Innovation
- Erfindung als Anleitung zum technischen Handeln
- Patent als Recht an der technischen Umsetzung von Ideen
Was ist nicht patentierbar?
Was versteht man unter offensiver Strategie?
Was versteht man unter defensiver Strategie?
Was versteht man unter Defensivpuplikation?
Wo kann ich mein Patent überall anmelden?
Wann beginnt der Schutzfrist?
Was trifft zum Patentschutz zu?
